Customs tariff code 9405.21.40.00.0: Of plastics or of ceramic materials, aus Kunststoffen oder aus keramischen Stoffen

Bei der sog. "Nachttischleuchte für Kinder mit Ladegerät" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer zylinderförmigen ca. 54 mm x 82 mm (d x H) großen elektrischen Nachttischleuchte mit abgerundeter Spitze aus Kunststoff und einem integrierten Ladegerät, auf der eine Smartwatch für Kinder (spezielle Marke, nicht Gegenstand der vZTA) geladen werden kann. Die Nachttischleuchte besteht im Wesentlichen aus einem Lampenschirm (die oberen ca. 70 mm des Zylinders) aus weißem durchscheinendem Kunststoff, einem hellgrauen Lampenfuß (die unteren ca. 12 mm), einer eingebauten LED-Lichtquelle, einem festverbauten USB-Verbindungskabel, einem Ein-/Ausschalter und elektrischer Ausstattung. Am oberen Ende des Lampenschirms befindet sich eine ca. d: 3 cm große abgeschrägte Fläche mit zwei Ladekontakten, auf der die Smartwatch geladen werden kann. Das Erzeugnis dient gleichermaßen als Ladegerät zum Aufladen von Smartwatches und als elektrisches Nachtlicht. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist insbesondere hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung nicht ermittelbar. Daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Nach dem Gesamterscheinungsbild ist das Erzeugnis dazu konzipiert, auf einen Nachttisch gestellt zu werden. Die Ware ist in einen buntbedruckten Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, elektrische Nachttischleuchte, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoffen" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um ein Set aus zwei ca. 40 cm hohen elektrischen Leuchten aus Kunststoffen zur Verwendung in Innenräumen, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem schwarzen kreisrunden Lampenfuß, einem schwarzen stabförmigen Gehäuse mit integrierter in Farben leuchtender LED-Lichtquelle (RGBIC LED) und einer transparenten Leuchtmittelabdeckung. Die Leuchten (charakterbestimmend nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung) sind mit einem Mikrofon zusammengesetzt. Die Erzeugnisse sind mit einem Netzstecker, einem Typ-C-Kabel und einem Adapter (kann auf eine der Leuchten aufgesteckt werden und dient als Kopfhörerhalter) ausgestattet. Sie verbinden sich per WLAN oder Bluetooth mit bspw. einem Smartphone und sind über eine App steuerbar oder können mittels Tonaufnahme, über ein eingebautes Mikrofon, synchronisiert werden. Das Set ist als "Leuchten, anderweit weder genannt noch inbegriffen, elektrische Tischleuchten, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoffen" einzureihen.

Bei der sog. Classic Akkuleuchte bronze, Art.Nr. 2021001010 handelt es sich um eine etwa 240 mm x 155 mm (H x d) elektrische Tischleuchte aus Kunststoff für den Gebrauch im Innenbereich (IP20). Sie besteht aus Leuchtenfuß, Schaft, Glühlampennachbildung und Leuchtenschirm. Die Leuchte weist nicht auswechselbare, weiß leuchtenden LED-Lichtquellen sowie im Leuchtenfuß die elektrische Ausstattung (Schalter, Akkumulator und USB-Buchse) auf und ist mit einem Ladekabel mit USB-Anschluss ausgestattet. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, Tischleuchte, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff" einzureihen.

Bei der sog. Tischlampe handelt es sich um eine ca. 105 x 105 x 114 - 287 mm große elektrische Leuchte zur Verwendung im Innenbereich (lt. Astin), im Wesentlichen bestehend aus einem kreisrunden schwarzen Lampenfuß aus Kunststoff, einem stabförmigen ausziehbaren Ständer aus Metall und einem weißen, konischen Lampenschirm aus Kunststoff. Im Lampenschirm sind 12 weiß leuchtende SMD-LED integriert. Die Leuchte verfügt über einen Akku, einen Ein-/Ausschalter (Berührungsschalter) am Lampenfuß, ist dimmbar und mit einem Ladekabel mit USB-Anschluss ausgestattet. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Tischleuchte sind sowohl der Kunststoff (Fuß) als auch das Metall (Ständer) als stabilitätsverleihende Elemente gleichermaßen von Bedeutung. Aufgrund des Umfangs und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung zur Lichtverteilung bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, Tischleuchte, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff" einzureihen.

Bei der sog. Stehleuchte mit Glitzereffekt und Farbwechsel handelt es sich um eine circa 13 cm x 13 cm x 103,2 cm (L x B x H) große elektrische Stehleuchte zur Innenausstattung, bestehend aus einem kreisrunden Lampenfuß aus Kunststoff, einem zylinderförmigen Lampenschirm aus einer weißen, mit kleinen kreis- und sternförmigen Aussparungen versehenen Kunststofffolie und integriertem weiß leuchtendem LED-Leuchtmittel. Die Leuchte ist mit einem Transformator mit Netzstecker und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, elektrische Stehleuchte, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff" einzureihen.

Bei der sog. LED-Stehleuchte mit Glitzereffekt handelt es sich um eine 13,0 cm x 13,0 cm x 103,2 cm (L x B x H) elektrische Stehleuchte zur Innenausstattung, bestehend aus einem kreisrunden Lampenfuß aus Kunststoff, einem zylinderförmigen Lampenschirm aus einer schwarzen, mit kleinen kreis- und sternförmigen Aussparungen versehenen Kunststofffolie und integriertem weiß leuchtendem LED-Leuchtmittel. Die Leuchte ist mit einem Transformator mit Netzstecker und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, elektrische Stehleuchte, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff" einzureihen.

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine 58 cm hohe Wohnraumleuchte, Art. Nr. 2200001020, die aus einem Leuchtenfuß (d: etwa 13 cm) aus Metall und einem senkrecht stehenden Leuchtenkörper aus Kunststoff besteht. Die LED-Lichtquellen sind, wie die elektrischen Bauteile im Leuchtenkörper fest verbaut. Der Lichtstrom ist stufenlos einstellbar, weiß leuchtend, RGB, Intervalle für beide LED-Lichtquellen und Lichtsteuerung mittels Tonaufnahme. Die Leuchte ist mit einer Fernbedienung, einem Netzteil mit einem etwa 150 cm langen Kabel ausgestattet, wird an das elektrische Stromnetz angeschlossen und dient der Beleuchtung in Wohnräumen. Der stoffliche Charakter der Ware wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Lichtverteilung und Stabilität) durch die Kunststoffanteile bestimmt. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, elektrische Stehleuchte, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoffen" einzureihen.