Customs tariff code 9405.41.39.90.0: Other, andere

Bei der Ware handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper in Form eines ca. 16 cm x 13 , 5 cm (H x d) großen Einmachglases aus farblosem Glas mit einer im Innenraum platzierten Lichterkette aus Metalldraht mit 30 weiß leuchtenden LED-Lichtquellen. In die Öffnung an der Oberseite ist ein Solarpanel mit integriertem Akku und einem Ein-/Ausschalter eingesetzt. Das Erzeugnis ist mit einer an einem Metallring befestigten Kordel als Tragegriff versehen sowie an der Schauseite mit der Aufschrift "Gartenglück" bedruckt. Es stellt sich im Gesamterscheinungsbild als Beleuchtungskörper dar und dient der Beleuchtung in der Art eines Stimmungslichtes. Hinweise auf eine Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 31 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus anderen Stoffen als Kunststoff, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei dieser Stehleuchte handelt es sich um eine etwa 250 mm x 1465 mm (d x H) große elektrische Leuchte, die aus einem runden Lampenfuß aus Aluminium, einem mittig und senkrecht darauf befestigten Stab, einem runden, konischen Lampenschirm aus weißem, lichtdurchlässigen Kunststoff und elektrischer Ausstattung besteht. Zur elektrischen Ausstattung zählen die im Lampenschirm unter einer Abdeckung eingebauten, dimmbare LED-Lichtquellen (RGB+ weiße LEDs), ein Solarmodul (1 W), ein Taster, ein Schiebeschalter, ein Dämmerungsschalter, ein Akkumulator (3.7 V, 2000 mAh, Li-Ion) sowie ein Netzteil mit Euro-, USB- und Hohlstecker und eine Fernbedienung. Da das Erzeugnis sowohl als Stehleuchte zur Verwendung in Innenräumen als auch zur Verwendung im Außenbereich (z. B. zum Aufstellen auf Terrassen; IP44) vorgesehen ist, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Der charakterbestimmende Stoff wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Form und Stabilität verleihend) durch das Metall bestimmt. Die noch nicht zusammengebaute Ware ist mit einem Handbuch in einen Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei dieser Tischleuchte handelt es sich um eine etwa 145 mm x 400 mm (d x H) große elektrische Leuchte, die aus einem runden Lampenfuß aus Aluminium, einem mittig und senkrecht darauf befestigten Stab, einem runden, konischen Lampenschirm aus weißem, lichtdurchlässigen Kunststoff und elektrischer Ausstattung besteht. Zur elektrischen Ausstattung zählen die im Lampenschirm unter einer Abdeckung eingebauten, dimmbare LED-Lichtquellen (RGB+ weiße LED), ein PV-Modul (0.7 W), ein Taster, ein Schiebeschalter, ein Dämmerungsschalter, ein Akkumulator (3.7 V, 2000 mAh, Li-Ion) sowie ein Netzteil mit Euro-, USB- und Hohlstecker und eine Fernbedienung. Da das Erzeugnis sowohl als Tischleuchte zur Verwendung in Innenräumen als auch zur Verwendung im Außenbereich (z. B. zum Aufstellen auf Terrassentische; IP44) vorgesehen ist, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Der charakterbestimmende Stoff wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Form und Stabilität verleihend) durch das Metall bestimmt. Die noch nicht zusammengebaute Ware ist mit einem Handbuch in einen Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei dem sog. Solarlampion, Art. 8834347,7746448 und 8830249 handelt es sich um eine ca. 270 cm lange Lichterkette, bestehend aus einer gedrehten Girlande aus zwei mit farblosem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 10 im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen, die im Abstand von ca. 30 cm angebracht sind. An jeder Brennstelle ist ein Aufsatz in Form eines kugelförmigen (d: ca. 7,5 cm) Lampions aus transparentem Spinnstoffgewebe (3 x türkis, 3 x rosa, 2 x lila und 2 x gelb), das über formgebende Kunststoffringe gespannt ist, aufgesteckt. Die Lampions sind mit Kunststoffhalterungen versehen, die in diese eingesetzt werden und sie stabil halten. Die Lichterkette ist mit einer ca. 2 m langen Zuleitung und einem Solarmodul mit Erdspieß ausgestattet. Das Erzeugnis ist für die Innen- und Außenbeleuchtung (IP 44) geeignet. Der stoffliche Charakter der Ware wird insbesondere aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch den Spinnstoffanteil bestimmt. Es liegen keine Hinweise auf Handfertigung vor. Die Ware ist noch nicht zusammengesetzt in einem bedruckten Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Spinnstoff, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der sog. Solar-Tischleuchte (05200) handelt es sich um eine ca. 29 cm große, elektrische Tischleuchte zur Verwendung im Außenbereich. Die Leuchte besteht im Wesentlichen aus einem kreisrunden Lampenfuss und einem Ständer aus Edelstahl sowie einem konischen Lampenschirm aus Kunststoff. Der Lampenschirm ist am oberen Ende mit einem Solarmodul, im Inneren mit einem Akku sowie fest installierten LED-Lichtquellen und einer Kette zum An- und Ausschalten sowie zum Einstellen von 3 Helligkeitsstufen ausgestattet. Keines der Bestandteile Metall oder Kunststoff bestimmen nach dem äußeren Erscheinungsbild oder dem Umfang den Charakter des Erzeugnisses, bezüglich der Bedeutung für die Verwendung als Stabilitätsgeber sind die Bestandteile aus Metall charakterverleihend. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die in einem Karton verpackte Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei dem sog. Solar Lampion grün, Artikelnummer 9987581 handelt es sich um einen noch nicht zusammengesetzten elektrischen Beleuchtungskörper aus grünem, lichtdurchlässigem Papier. Das ausfaltbare Gehäuse hat eine runde, bauchige Form mit zackigen Einschnitten (Durchmesser: ca. 30 cm, Höhe: ca. 15 cm) und dient als Lampenschirm. Zur Stabilisierung dienen zwei Ringe aus unedlem Metall sowie vier magnetische Kontakte. Die Beleuchtung erfolgt photovoltaisch mit einer im Gehäuse eingesetzten Lichterkette mit 10 Leuchtdioden, die durch ein ca. 3 m langes Kabel mit dem Photovoltaikmodul verbunden ist. Das Erzeugnis kann mittels einer ca. 1 m langen textilen Schnur aufgehängt werden und dient zu Beleuchtungszwecken in der Art eines Stimmungslichtes. Hinweise auf eine Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als „elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, photovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Papier und Metall, nicht handgearbeitet“ einzureihen.

Bei dem sog. Solar Lampion Raute, Artikelnummern 9988183 und 9987782 handelt es sich um einen noch nicht zusammengesetzten elektrischen Beleuchtungskörper in Form eines faltbaren Lampions, bestehend aus einem rautenförmigen Gehäuse (d: ca. 300 mm, L: ca. 400 mm). Das Gehäuse ist aus gelbem lichtdurchlässigem Papier. Zur Stabilisierung ist der Lampion mit zwei Metallringen und Magnetkontakten ausgestattet. Im Innenraum des Gehäuses ist eine Lichterkette mit 10 LED-Lichtquellen eingesetzt, die mit einem Solarmodul (IP44) mit einem Ein- und Ausschalter verbunden ist. Das Erzeugnis kann mittels eines weißen Bandes aufgehängt werden. Der Lampion ist nicht handgefertigt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, photovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Papier und Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei dem sog. „Solar Licht Glas 3er“, Artikelnummer 9982951, handelt es sich um einen ca. 110mm x 110mm x 440mm (L x B x H) großen elektrische Beleuchtungskörper. Das Erzeugnis besteht aus einem Kopf aus Glas, einem runden Solarmodul (IP44) mit einem integrierten LED-Leuchtmittel und einem Stiel aus Edelstahl mit Kunststoff an der Spitze. Das Erzeugnis ist noch nicht zusammengesetzt, da der Stiel zunächst noch angebaut werden muss. Der Beleuchtungskörper dient zur Außenbeleuchtung im Garten. In Bezug auf die Art der Verwendung, dient das Solarmodul aus Kunststoff als Energieversorgung für die Leuchten. Im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild überwiegen die Anteile aus Edelstahl und Glas. Außerdem stellt der Stiel aus Edelstahl das stabilitätsverleihende Element dar und der Kopf aus Glas das lichtlenkende Material. Demnach bestimmen das Metall und das Glas den charakterverleihenden Stoff. Hinweise auf eine Handfertigung liegen nicht vor. Das Set ist als "elektrische Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall und Glas, nicht handgearbeitet" einzureihen.