Customs tariff code 9405.41.39.90: Photovoltaic, Other

Lampe solaire décorative de jardin à suspendre. Elle est composée d’une structure principalement en fer, avec une partie supérieure en plastique noir intégrant un panneau solaire (40x40mm). La lampe est équipée de : - 5 LED blanc chaud sur fil de cuivre, - une batterie rechargeable AAA Li-ion 1,2V – 300mAh, - un interrupteur ON/OFF. Le produit est disponible en 3 coloris. Dimensions : 12 × 12 × 11,5 cm.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper, im Wesentlichen bestehend aus einem annähernd zylinderförmigen, schwenkbaren, ca. 145 mm x 86 mm (L x d) großen Lampenkopf aus Metall mit integrierter warm- oder kaltweiß leuchtender LED-Lichtquelle, einer farblosen Kunststoffabdeckung, einem am Lampenkopf befestigten Solarmodul und einem Erdspieß aus Metall. Techn. Daten (auszugsweise): - Leistung: 18 W - Lichtstrom: 65 lm - Farbtemperatur: 2800 oder 6500 K - Abstrahlwinkel: 65° - Schutzart: IP 54 Die Ware dient vielfältigen Beleuchtungszwecken im Außenbereich, z.B. im Garten oder der Terrasse. Aufgrund der technischen Parameter handelt es sich nicht um einen Scheinwerfer. Der stoffliche Charakter der Leuchte wird aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes, des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das Metall bestimmt. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der durch ein Warenmuster, Abbildung und Beschreibung veranschaulichten Ware handelt es sich um einen etwa 22 cm hohen, elektrischen Beleuchtungskörper bestehend aus einem käfigartigen Gehäuse (d: etwa 22 cm) aus Kunststoff, einer runden Grundplatte mit einer Nachbildung einer Kerze aus weißem Kunststoff und einer runden Halterung aus Kunststoff mit integrierter PV-Einheit (Solarmodul) mit einem Akkumulator und Schiebeschalter. Die drei Teile der Leuchte sind mit einem etwa 5 mm dicken Hanfseil dekorativ umwickelt. Am Oberteil ist ein Henkel aus einem flexiblen Kunststoffband angeschraubt. Je eine LED-Lichtquelle ist in der Kerzennachbildung und in der PV-Einheit fest verbaut. Eine zweite Variante hat die Maße 16 x 34 cm (d x H). Die Leuchte dient der Außenbeleuchtung als Stimmungslicht. Keiner der Stoffe, Spinnstoff oder Kunststoff bestimmt nach dem Gesamterscheinungsbild, Umfang oder der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter des Erzeugnisses, so dass die Einreihung in die zuletzt genannte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen erfolgt. Es liegen keine Hinweise auf Handfertigung vor. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper (Studioleuchte), anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpostionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Spinnstoff" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um eine ca. 180 cm lange Lichterkette, bestehend aus einer gedrehten Girlande aus zwei mit farblosem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 10 im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen, die im Abstand von ca. 20 cm angebracht sind. An jeder Brennstelle ist ein zylinderförmiger Aufsatz in Form eines ca. 7 cm x 5 cm (L x d) großen Lampions aufgesteckt. Die Aufsätze bestehen aus einem Kunststoffgestell, das von außen in ca. 5 mm großen Abständen mit einer braunen Spinnstoffschnur umwickelt ist. Die Lichterkette ist mit einer ca. 180 cm langen Zuleitung und einem Solarmodul mit Erdspieß und Ein-Ausschalter ausgestattet. Es handelt sich um eine Lichterkette, die über das ganze Jahr für verschiedene Dekorationszwecke verwendet werden kann. Der stoffliche Charakter der Ware wird insbesondere aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch den Spinnstoffanteil bestimmt. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Spinnstoff, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der durch Abbildung und Beschreibung veranschaulichten Ware handelt es sich um einen etwa 80 cm großen, einem Baum ähnelnden, elektrischen Beleuchtungskörper, aus einem Kunststoff-Erdspieß für das Aufstellen im Freien, 15 Ästen aus Metalldrähten sowie einer in den Ästen integrierten Lichterkette mit 60 im Dauer- oder Blinklicht warmweiß leuchtenden LED-Lichtquellen bestehend. Die Zweige sind mit Klebeband aus Kunststoff umwickelt. Zur elektrischen Ausstattung zählen ein etwa 1 , 5 m langes Kabel, eine PV-Einheit (Solarmodul mit Kunststoff-Erdspieß), ein Akkumulator sowie Schalter. Aufgrund seiner Bedeutung als Form und Stabilität verleihendes Material bildet das Metall den charakterbestimmenden Stoff. Die Ware dient der Beleuchtung und ist noch nicht zusammengesetzt in einem Karton verpackt. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um eine ca. 5 m lange Lichterkette, bestehend aus einer gedrehten Girlande aus zwei mit farblosem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 20 im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen, die im Abstand von ca. 25 cm angebracht sind. An jeder Brennstelle ist ein Aufsatz in Form eines kugelförmigen Lampions (d: ca. 7 , 5 cm) aus transparentem Spinnstoffgewebe in verschiedenen Farben (grau, lila, rosa, blau oder hellblau), das über formgebende Kunststoffringe gespannt ist, aufgesteckt. Die Lampions sind mit Kunststoffhalterungen versehen, die in diese eingesetzt werden und sie stabil halten. Die Lichterkette ist mit einer ca. 1 m langen Zuleitung und einem Solarmodul mit Erdspieß ausgestattet. Es handelt sich um eine Lichterkette, die über das ganze Jahr für verschiedene Dekorationszwecke verwendet werden kann. Der stoffliche Charakter der Ware wird insbesondere aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch den Spinnstoffanteil bestimmt. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Spinnstoff, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um eine ca. 12 m lange Lichterkette, bestehend aus einer gedrehten Girlande aus zwei mit grünem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 20 im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen, die im Abstand von ca. 50 cm angebracht sind. An jeder Brennstelle ist ein Aufsatz in Form eines kugelförmigen Lampions (d: ca. 7 , 5 cm) aus weißem, transparentem Spinnstoffgewebe, das über formgebende Kunststoffringe gespannt ist, aufgesteckt. Die Lampions sind mit Kunststoffhalterungen versehen, die in diese eingesetzt werden und sie stabil halten. Die Lichterkette ist mit einer ca. 2 m langen Zuleitung und einem Solarmodul mit Erdspieß ausgestattet. Es handelt sich um eine Lichterkette, die über das ganze Jahr für verschiedene Dekorationszwecke verwendet werden kann. Der stoffliche Charakter der Ware wird insbesondere aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch den Spinnstoffanteil bestimmt. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Die Ware ist noch nicht zusammengesetzt und in einem bedruckten Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Spinnstoff, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt sich um eine ca. 5 , 7 m lange Lichterkette, bestehend aus einer gedrehten Girlande aus zwei lackisolierten Metalldrähten mit 200 im Dauer- oder Blinklicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen in Tropfenform. Die LED-Lichtquellen sind büschelartig (cluster) im Abstand von ca. 18 mm angeordnet. Die Lichterkette ist mit einer ca. 3 m langen Zuleitung und einem Solarmodul mit Erdspieß ausgestattet. Es handelt sich um eine Lichterkette, die nicht hauptsächlich zum Schmücken eines Weihnachtsbaums bestimmt ist, sondern für verschiedene Dekorationszwecke verwendet wird, bspw. zum Schmücken von Häusern oder Balkonen. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.