Customs tariff code 9405.41.39.90: Other

Bei der durch Abbildung und Beschreibung veranschaulichten Ware handelt es sich um einen etwa 80 cm großen, einem Baum ähnelnden, elektrischen Beleuchtungskörper, aus einem Kunststoff-Erdspieß für das Aufstellen im Freien, 15 Ästen aus Metalldrähten sowie einer in den Ästen integrierten Lichterkette mit 60 im Dauer- oder Blinklicht warmweiß leuchtenden LED-Lichtquellen bestehend. Die Zweige sind mit Klebeband aus Kunststoff umwickelt. Zur elektrischen Ausstattung zählen ein etwa 1 , 5 m langes Kabel, eine PV-Einheit (Solarmodul mit Kunststoff-Erdspieß), ein Akkumulator sowie Schalter. Aufgrund seiner Bedeutung als Form und Stabilität verleihendes Material bildet das Metall den charakterbestimmenden Stoff. Die Ware dient der Beleuchtung und ist noch nicht zusammengesetzt in einem Karton verpackt. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um eine ca. 5 m lange Lichterkette, bestehend aus einer gedrehten Girlande aus zwei mit farblosem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 20 im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen, die im Abstand von ca. 25 cm angebracht sind. An jeder Brennstelle ist ein Aufsatz in Form eines kugelförmigen Lampions (d: ca. 7 , 5 cm) aus transparentem Spinnstoffgewebe in verschiedenen Farben (grau, lila, rosa, blau oder hellblau), das über formgebende Kunststoffringe gespannt ist, aufgesteckt. Die Lampions sind mit Kunststoffhalterungen versehen, die in diese eingesetzt werden und sie stabil halten. Die Lichterkette ist mit einer ca. 1 m langen Zuleitung und einem Solarmodul mit Erdspieß ausgestattet. Es handelt sich um eine Lichterkette, die über das ganze Jahr für verschiedene Dekorationszwecke verwendet werden kann. Der stoffliche Charakter der Ware wird insbesondere aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch den Spinnstoffanteil bestimmt. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Spinnstoff, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper, bestehend aus ca. 100 cm langen Strängen aus lackisolierten Metalldrähten mit je 10 im Dauerlichtlicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen in Tropfenform. Die insgesamt 10 Stränge sind an einem Ende gebündelt und mit einem Solarmodul sowie einem Bügel aus Metalldraht (Aufhängevorrichtung) ausgestattet. Das Erzeugnis ist zum Aufhängen an beliebigen Gegenständen bestimmt und dient der Beleuchtung in der Art eines Stimmungslichtes. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um eine ca. 12 m lange Lichterkette, bestehend aus einer gedrehten Girlande aus zwei mit grünem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 20 im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen, die im Abstand von ca. 50 cm angebracht sind. An jeder Brennstelle ist ein Aufsatz in Form eines kugelförmigen Lampions (d: ca. 7 , 5 cm) aus weißem, transparentem Spinnstoffgewebe, das über formgebende Kunststoffringe gespannt ist, aufgesteckt. Die Lampions sind mit Kunststoffhalterungen versehen, die in diese eingesetzt werden und sie stabil halten. Die Lichterkette ist mit einer ca. 2 m langen Zuleitung und einem Solarmodul mit Erdspieß ausgestattet. Es handelt sich um eine Lichterkette, die über das ganze Jahr für verschiedene Dekorationszwecke verwendet werden kann. Der stoffliche Charakter der Ware wird insbesondere aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch den Spinnstoffanteil bestimmt. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Die Ware ist noch nicht zusammengesetzt und in einem bedruckten Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Spinnstoff, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt sich um eine ca. 5 , 7 m lange Lichterkette, bestehend aus einer gedrehten Girlande aus zwei lackisolierten Metalldrähten mit 200 im Dauer- oder Blinklicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen in Tropfenform. Die LED-Lichtquellen sind büschelartig (cluster) im Abstand von ca. 18 mm angeordnet. Die Lichterkette ist mit einer ca. 3 m langen Zuleitung und einem Solarmodul mit Erdspieß ausgestattet. Es handelt sich um eine Lichterkette, die nicht hauptsächlich zum Schmücken eines Weihnachtsbaums bestimmt ist, sondern für verschiedene Dekorationszwecke verwendet wird, bspw. zum Schmücken von Häusern oder Balkonen. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper aus drei, mittels Kabel miteinander verbunden Leuchten, die jeweils aus einem Metallstab (H: ca. 185 mm) mit Erdspieß (H: ca. 180 mm), einem darauf befestigten ca. 6 mm x 83 mm (d x H) großen, zylinderförmigen, schwenkbaren Lampenkopf mit integrierter im Dauerlicht weiß leuchtender LED-Lichtquelle und einer farblosen Kunststoffabdeckung bestehen. Die Leuchten sind mit einem mittels Kabel verbundenen Solarpanel und einem Akkumulator ausgestattet. Bei eintretender Dunkelheit schaltet sich die Beleuchtung ein. Das Erzeugnis dient der Außenbeleuchtung (IP 54), bspw. im Garten. Das Metall bestimmt nach dem Umfang, dem äußeren Erscheinungsbild und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Form und Stabilität verleihend) gegenüber dem Kunststoff (Lichtlenkung) den stofflichen Charakter der Ware. Hinweise auf eine Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um einen ca. 16 cm x 44 , 5 cm (d x H) großen elektrischen Beleuchtungskörper, bestehend aus einem silberfarbenen Metallstab, einem kreisrunden Metallaufsatz mit integrierter im Dauerlicht weiß leuchtender LED-Lichtquelle und einer lichtdurchlässigen Kunststoffabdeckung. Das Erzeugnis ist mit einem Solarmodul und einem Bewegungssensor ausgestattet. Es ist zur Befestigung im Boden mittels einer mit Lochungen zur Montage versehenen Metallplatte oder einem Erdspieß aus Kunststoff konzipiert und zur Verwendung im Außenbereich, bspw. im Garten oder Eingängen bestimmt. Der stoffliche Charakter der Leuchte wird aufgrund des Umfangs, des äußeren Erscheinungsbildes und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Form und Stabilität verleihend) durch das Metall bestimmt. Hinweise auf eine Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der durch Beschreibung und Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um eine elektrische Gartenleuchte. Sie besteht aus einem etwa 11 , 5 cm langen Erdspieß aus Kunststoff, einem Verbindungsrohr aus Edelstahl (d: etwa 2 cm), einem Leuchtenkopf aus klarsichtigem Kunststoff, einem Diffusor aus geriffeltem Kunststoff und elektrischer Ausstattung unter einem Ring aus Edelstahl (zusammen, ohne Erdspieß: 15 x 38 cm - d x H). Zur elektrischen Ausstattung zählen eine PV-Einheit, ein Akkumulator, ein Schalter, zwei LED-Lichtquellen und ein Dämmerungsschalter. Die Leuchte verbreitet bei eintretender Dunkelheit Licht und dient der Außenbeleuchtung (IP44). Nach dem Umfang, dem äußeren Erscheinungsbild und der Bedeutung für die Verwendung bestimmt keiner der Stoffe, Kunststoff oder unedles Metall, den Charakter der Leuchte, daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Hinweise auf eine Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 31 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.