Customs tariff code 9405.42.39.90.0: Other, andere

Bei der durch eine Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um etwa 295 mm x 63 mm (H x d) großen, elektrischen Beleuchtungskörper, bestehend aus einem grauen, runden Metallgehäuse (Aluminiumdruckguss) als Leuchtenkopf, darin fest verbauter, weiß leuchtende LED-Lichtquellen, einem Reflektor und einer farblosen Glasabdeckung. Der Leuchtenkopf ist mit einem Montagebügel dreh- und schwenkbar mit einem Erdspieß verbunden und verfügt über ein 3 m langes Anschlusskabel mit Schukostecker. Techn. Daten (auszugsweise): - Leistung: 3 , 5 W - Farbtemperatur: 3000 K - Abstrahlwinkel: 50° - Lichtstrom: 192 lm Wegen der Standsicherung mittels eines Erdspießes dient der Strahler vielseitigen Beleuchtungszwecken im Außenbereich (IP 54). Die Ware ist in einem mehrfarbig bedrucktem Karton verpackt. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall und Glas, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Es handelt es sich um eine durch Abbildungen verdeutlichte, zusammengesetzte Ware aus einer Schuko-Steckdose (bis zu 3000 W) und einem charakterbestimmenden, etwa 460 x 500 x 200 mm (B x H x T) großen elektrischen Beleuchtungskörper. Dieser besteht aus einem Gehäuse aus blau beschichtetem Metall mit sechs Leuchtköpfen, die zu zwei Leuchtflächen montiert sind und die in entgegengesetzte Richtungen Licht abgeben und elektrischer Ausstattung. Das Gehäuse verfügt über vier Räder, Sterngriffschrauben zum Verändern der Leuchtrichtung der Leuchtflächen und einem Tragegriff. An der Unterseite des Gehäuses kann ein Adapter für eine Befestigung an einem Stativ (nicht Gegenstand dieser vZTA) befestigt werden. In den Leuchtköpfen sind LED-Lichtquellen unter einem transluzenten Diffusor aus Kunststoff fest verbaut. Die elektrischen Ausstattung weist eine 5 m lange Zuleitung mit Schuko-Stecker und zwei Schalter auf. Techn. Daten (auszugsweise): - Leistung: 300 (6 x 50) W - Lichtstrom: 36.000 lm - Farbtemperatur: 6500 K - Schutzart: IP54 Die Ware dient vielfältigen Beleuchtungszwecken im Innen- und Außenbereich und ist zum Aufstellen auf den Boden bzw. Befestigung an einem Stativ konzipiert. Im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Kunststoff für Lichtreflexion/ -lenkung; Metall für Stabilität und Wärmeableitung) ist der charakterbestimmende Stoff das Metall. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Es handelt es sich um einen etwa 39 cm (H und d) großen elektrischen Beleuchtungskörper aus einem neunteiligen Gehäuse aus schwarzem Metall. Das Erzeugnis verfügt über einen Tragegriff, eine 10 m lange Zuleitung mit Schuko-Stecker (die auf das Gehäuse aufgewickelt werden kann), einen Adapter für eine Befestigung an einem Stativ (nicht Gegenstand dieser vZTA), ein Gestell mit acht darin befestigten Leuchtköpfen, zwei Stützstreben, vier Füßen sowie Verriegelungshaken. Die Leuchtköpfe besitzen eine transluzente Kunststoffabdeckung, darunter fest verbauten LED-Lichtquellen und ein Kabel zum Hauptgehäuse. Die Leuchte ist derart konstruiert, dass sie in Trommelform (d: 39 cm), im Halbkreis oder in gestreckter Form (106 x 30 x 39 cm – B x T x H) aufgebaut werden kann. Sie dient vielfältigen Beleuchtungszwecken im Innen- und Außenbereich und ist zum Aufstellen auf den Boden bzw. Befestigung an einem Stativ konzipiert. Techn. Daten (auszugsweise): - Leistung: 400 (8 x 50) W - Lichtstrom: 48.000 lm - Farbtemperatur: 6500 K - Schutzart: IP68 Im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Kunststoff für Lichtreflexion/ -lenkung; Metall für Stabilität und Wärmeableitung) ist der charakterbestimmende Stoff das Metall. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein Zweierset, bestehend aus zwei unterschiedlich großen elektrischen Beleuchtungskörpern (H: ca. 22 cm bzw. 16 cm; B: 9 cm). Diese weisen jeweils einen kegelförmigen schwarzem Fuß aus Metall mit einem darauf befestigten kreisrunden schwarzen Teller aus Metall und eine weiße Flammennachbildung aus Kunststoff mit integrierter LED-Lichtquelle auf. Im eingeschalteten Zustand wird ein Flammen imitierendes Dauerlicht erzeugt. Das Erzeugnis ist mit einem Batteriefach und einem Ein-/Ausschalter sowie einer Timerfunktion ausgestattet. Es dient der Beleuchtung in der Art eines Stimmungslichtes und wird bspw. auf Tische oder in Regale gestellt. Hinsichtlich des Umfangs und des äußeren Erscheinungsbildes bestimmt das Metall den stofflichen Charakter der Ware. Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer elektrischen Girlande und einer Ziergirlande aus am Metalldraht befestigten Kunststoffkugeln, die um die elektrische Girlande gewickelt ist. Bei der elektrischen Girlande handelt es sich um eine ca. 140 cm lange Lichterkette aus zwei lackisolierten Metalldrähten mit 20 im Abstand von ca. 7 cm abgehenden Strängen aus Metalldraht (L: ca. 4 cm). An jedem Strangende ist eine im Dauerlicht weiß leuchtende LED-Lichtquelle in Tropfenform angebracht. Die Lichterkette ist mit einer ca. 30 cm langen Zuleitung, einem Batteriefach und einem Ein-/Ausschalter/Timer ausgestattet. Die Ziergirlande besteht aus 20 goldfarbenen matten und glänzenden mit Krönchen und Ösen versehenen Kugeln aus Kunststoff (d: ca. 2 cm), die an einem dünnen (d: ca. 1 mm) silberfarbenen Metalldraht befestigt sind. Die Lichterkette bestimmt hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als elektrische Girlande den Charakter der zusammengesetzten Ware. Es handelt sich nicht um eine Lichterkette die hauptsächlich für Weihnachtsbäume bestimmt ist, da sie aufgrund ihrer Beschaffenheit (Girlande aus Metalldraht und den Brennstellen in Tropfenform) für verschiedene Dekorationszwecke verwendet wird. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der sog. LED-Echtwachskerze RUSTIK handelt es sich um eine Nachbildung einer handelsüblichen, zylindrischen Stumpenkerze. Der Korpus besteht aus Wachs, welcher in vier unterschiedlichen Farbgebungen erhältlich ist. Die Kerze, mit den Abmessungen von ca. 7 , 5 x 10 cm (Ø x H) ist sowohl mit einer LED-Flammennachbildung aus Kunststoff sowie einem Batteriefach zur Aufnahme von AAA-Batterien sowie einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Der charakterbestimmende Stoff ist aufgrund des Umfangs und des äußeren Erscheinungsbildes das Wachs. Es liegen keine Hinweise auf Handfertigung vor. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Wachs, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper, bestehend aus einem kugelförmigen, zusammenfaltbaren Gestell (d: ca. 25 cm) aus schwarz lackiertem Metalldraht mit einer um das Gestell gewickelten Lichterkette aus schwarz lackiertem Metalldraht mit 96 im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen in Tropfenform. Das Erzeugnis ist zusammenfaltbar und mit einer 5 m langen Zuleitung mit Netzstecker sowie einem Erdspieß zur Befestigung im Boden ausgestattet. Es wird zu Beleuchtungszwecken im Außenbereich (IP44) verwendet, bspw. als dekorative Beleuchtung im Garten. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der Ware sog. akkubetriebene LED-Lichtpanele handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Effektbeleuchtung im Film- und Videobereich). Sie besteht aus einem elektrischen Beleuchtungskörper, vier Diffusor-Scheiben aus Kunststoff (u. a. für Farbfilterfolien, weiches und fokussiertes Licht), zwei mit Raster versehenen Kunststoffplatten (sog. EggCrate) zur Lichtlenkung, einer Verbindungsplatte aus Metall (zum Verbinden mit weiteren Panels), einem Anschlussstück mit ausklappbaren Füßen (Stativ) und einem Metallstift mit Gewinde (BabyPin ¼ zur Montage bspw. am Stativ). Der ca. 166 mm x 85 mm 43,5 mm (L x B x H) große elektrische Beleuchtungskörper besteht im Wesentlichen aus einem quaderförmigen Metallgehäuse, integrierter LED-Lichtquelle, einer farblosen Kunststoffabdeckung, einem Akkumulator und weiterer elektrischer Ausstattung. Das Erzeugnis ist mit einem Bedienfeld (u. a. Ein/Aus-Taste), Befestigungsteilen in Form von einem Magneten, drei Gewinden und einer Sicherungsöse (zur universellen Montage) sowie einem Ladekabel ausgestattet. Die Leuchte ist per DMX (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) fernsteuerbar. Techn. Daten (auszugsweise): - Abstrahlwinkel: 110° x 100° - Lichtstrom: 1102 lm bei 3200 K, 1287 lm bei 4000 K und 1298 lm bei 5500 K Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der elektrische Beleuchtungskörper den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. Das Metall bestimmt aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes, des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Form und Stabilität) gegenüber dem Kunststoff den stofflichen Charakter der Leuchte. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Die Warenzusammenstellung ist mit einer Bedienungsanleitung in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Sie ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.