Customs tariff code 9405.49.90.90.0: Other, andere

Die sog. "Handleuchte Gummi", Art.-Nr. 0090820511 besteht im Wesentlichen aus einer E27-Lampenfassung (Leuchtmittel nicht enthalten) mit einer zylindrischen Abdeckung aus Glas (Durchmesser etwa 7,3 cm) und einem Schutzgitter aus Metall inklusive Aufhängehaken und ist am unterem Ende mit einem schwarzen Griff aus Kunststoff und Kautschuk (SBR) und einer 5 m langen Zuleitung mit Netzstecker ausgestattet. Die E27-Fassung kann sowohl z. B. für Glühlampen, Leuchtstofflampen als auch für LED-Leuchtmittel verwendet werden. Das Erzeugnis dient zur Verwendung als tragbare Leuchte ohne eigene Stromquelle oder zum Aufhängen beispielsweise in einer Werkstatt. Die charakterbestimmenden Bestandteile im Hinblick auf den Umfang sind Glas, Kautschuk und Metall. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, nicht ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus anderen Stoffen als Kunststoff, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der sog. "LED Außensockelleuchte 3tlg." handelt es sich um ein Set aus drei etwa 310 mm großen Leuchten, im Wesentlichen bestehend jeweils aus einem zylindrischen Korpus aus Edelstahl mit ebenfalls zylindrischem Leuchtenkopf aus lichtdurchlässigem Kunststoff und einem Erdspieß. Die Erzeugnisse sind mit einem G4 Sockel zur Aufnahme unterschiedlicher Leuchtmittel ausgestattet. Sie verfügen über einen Transformator, sind mittels Kabel (insgesamt 8 m) miteinander verbunden und dienen der Beleuchtung im Außenbereich (Schutzart: IP 44). Den charakterbestimmenden Stoff bildet insbesondere nach dem Umfang das Metall. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Das Set ist noch nicht zusammengesetzt mit beigefügten LED-Leuchtmitteln in einem bedruckten Karton verpackt. Es ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 42 erfasst, nicht ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Die sog. "LED Leuchte Erweiterung" ist eine Bodeneinbauleuchte. Sie besteht im Wesentlichen aus einem nahezu zylindrischen Metallgehäuse mit einer Edelstahlfront, ausgerüstet mit GU5.3 Sockel (zur Verwendung mit unterschiedlichen Leuchtmitteln) und austauschbaren LED-Lichtquellen unter einer transparenten Kunststoffabdeckung, Metallklammern zur Befestigung und Kabeln mit Anschlussstücken. Die Leuchte ist ca. 70 mm x 42 mm (d x T) groß und zum Einbau in den Boden im Außenbereich bestimmt. Das Metall bestimmt nach dem Umfang, der Bedeutung für die Verwendung und dem Gesamterscheinungsbild gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware. technische Daten auszugsweise: - Lichtfarbe: 3.000 K - Nennspannung: 12 V - Schutzart: IP 67. Das Erzeugnis ist in einem bedruckten Karton verpackt. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper (Bodeneinbauleuchte), anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 42 erfasst, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der sog. schwenkbaren Deckeneinbauleuchte handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper (ohne elektrische Ausstattung und Leuchtmittel), bestehend aus einem runden, etwa 82 und 24 mm (d, H) großen Gehäuse aus Aluminium, mit weißem Pulver beschichtet, das mit einer runden Aussparung mit beweglichem Innenring (Schwenkwinkel 40°) zur Aufnahme von verschiedenen Fassungen und Leuchtmitteln (bspw. vom Typ GX5.3) versehen ist, sowie zwei seitlich angebrachten Federklammern für eine Montage in Zimmerdecken bzw. Möbeln. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, Einbauleuchte, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, nicht ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, nicht handgearbeitet, aus unedlem Metall" einzureihen.

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung aus einer Einbauleuchte (charakterbestimmend aufgrund der Bedeutung für die Verwendung) und einem Kunststoff-Einbaugehäuse, die (lt. Astin) gemeinsam in einem Verkaufskarton für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Bei dem maschinell gefertigten Erzeugnis handelt es sich um eine zylindrische Leuchte aus Aluminium mit Abdeckplatte aus Edelstahl und einer runden, lichtdurchlässigen Leuchtmittelabdeckung aus Glas, Abmessungen ca.120 mm x 110 mm (d x T). Das Erzeugnis weist eine GU10-Fassung auf, die mit einer beliebigen Lichtquelle mit max. 35 W bestückt werden kann. Es ist dazu bestimmt, in den Boden eingebaut zu werden. Dies ist Mithilfe des im Lieferumfang enthaltenen Kunststoff-Einbaugehäuses oder auch ohne das Gehäuse möglich. Die Warenzusammenstellung ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterposition (HS) 9405 11 bis 9405 42 erfasst, kein Scheinwerfer, nicht aus Kunststoffen, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der sog. Deckeneinbauleuchte (ohne elektrische Ausstattung und Leuchtmittel) handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper, bestehend aus einem ca. 78 x 29 mm (d x H) großen Gehäuse aus Zink mit einer Zamaclegierung, das mit einer kreisrunden Aussparung zur Aufnahme von verschiedenen Fassungen und Leuchtmitteln (bspw. vom Typ GU10, MR16 oder LED-Modulen) versehen ist, sowie zwei seitlich angebrachten Federklammern. Die Leuchte ist u. a. aufgrund der Einbautiefe zum universellen Einbau (bspw. in Trockenbaudecken) bestimmt. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, nicht ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus unedlem Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Die sog. "Handleuchte Gummi", Art.Nr. 0090820511 besteht im Wesentlichen aus einer E27-Lampenfassung (Leuchtmittel nicht enthalten) mit einer zylindrischen Abdeckung aus Glas (Durchmesser etwa 7,3 cm) und einem Schutzgitter aus Metall inklusive Aufhängehaken und ist am unterem Ende mit einem schwarzen Griff aus Kunststoff und Kautschuk (SBR) und einer 5 m langen Zuleitung mit Netzstecker ausgestattet. Die E27-Fassung kann sowohl z. B. für Glühlampen, Leuchtstofflampen als auch für LED-Leuchtmittel verwendet werden. Das Erzeugnis dient zur Verwendung als tragbare Leuchte ohne eigene Stromquelle oder zum Aufhängen beispielsweise in einer Werkstatt. Die charakterbestimmenden Bestandteile im Hinblick auf den Umfang sind Glas, Kautschuk und Metall. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, nicht ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus anderen Stoffen als Kunststoff, nicht handgearbeitet" einzureihen.