Customs tariff code 9405.50.00.90.0: Other, andere

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um eine viereckige ca. 155 mm x 155 mm x 420 mm (L x B x H) große Laterne, bestehend aus einem Holzgestell mit einer Grundplatte aus Metall, an den Seiten eingesetzten Glasscheiben und einem Dach aus Metall mit Tragegriff. Das Dach ist an der Oberseite mit einer Öffnung versehen, die zur Abführung von Wärme und Rauch dient. Es lässt sich zum Einstellen einer Kerze oder eines Teelichtes aufklappen. Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei dem sog. Kerzenhalter aus Metall für Stabkerzen handelt es sich um einen nicht elektrischen Beleuchtungskörper in Form eines Kerzenhalters, bestehend aus einer kreisrunden schwarzen Schale aus Metall (d: ca. 21,5 cm) und vier darauf befestigten schwarzen Hülsen aus Metall als Haltevorrichtungen für Stabkerzen. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht handgearbeitet " einzureihen.

Bei der Ware sog. Kabellose LED-Weihnachtsbaumkerzen / Klassische Christbaumkerze, Art. 113637 handelt es sich um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Beleuchten eines Weihnachtsbaumes), bestehend aus 12 LED-Kerzen (elektrische Beleuchtungskörper) und 12 Kerzenhaltern mit Befestigungsklammern (nicht elektrische Beleuchtungskörper). Bei den sog. LED Weihnachtsbaumkerzen handelt es sich um 12 identische zylinderförmige, ca. 85 mm x 15 mm (H x d) große Kerzennachbildungen mit einem Korpus aus cremefarbenem Kunststoff und einer LED Flammennachbildung aus weißem lichtdurchlässigem Kunststoff mit integrierter im Dauerlicht weiß leuchtender LED-Lichtquelle sowie einem Batteriefach im Kerzenkorpus. Sie sind mit der beigefügten Fernbedienung steuerbar. Bei den Kerzenhaltern handelt es sich um 12 identische goldfarbene Halterungen für Kerzen aus Metall, bestehend aus runden Tropfschalen mit Tüllen (d: ca. 15 mm) als Haltevorrichtungen für Kerzen und Klemmen zur Befestigung am Weihnachtsbaum. Da weder die LED-Kerzen (Unterposition 9405 42) noch die Kerzenhalter (Unterposition 9405 50) hinsichtlich des Umfangs, des äußeren Erscheinungsbildes und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung für die Warenzusammenstellung charakterverleihend sind, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Warenzusammenstellung ist in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Sie ist als "nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei dem sog. Kerzenhalter für Stab- bzw. Tafelkerzen handelt es sich um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Beleuchten), bestehend aus einem Glasgefäß mit Schraubdeckel in Form eines Kerzenhalters (charakterbestimmend insbesondere hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die dauerhafte Verwendung) und fünf grünen Stabkerzen (d: ca. 20 mm; H: 120 mm) in Aufmachung für den Einzelverkauf. Das Glasgefäß ist mit den Kerzen befüllt. Das ca. 70 mm x 135 mm (d x H) große, mit einem winterlichen Motiv (Tannenbäume, Schneeflocken und „LET IT SNOW“) gemusterte Gefäß aus farblosem Glas ist mit einem weißen Schraubdeckel aus Metall und einer mittig auf dem Deckel befestigten Hülse aus weißem Metall (d: ca. 22 mm; T: 25 mm) zur Aufnahme einer Stabkerze versehen. Das Erzeugnis dient zur Aufbewahrung der Stabkerzen und als Kerzenhalter. Es stellt sich als Ware mit zwei Verwendungsmöglichkeiten dar, da es sowohl als Glasware zur Innenausstattung (Position 7013) als auch als nicht elektrischer Beleuchtungskörper (Position 9405) verwendet werden kann. Daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Die Warenzusammenstellung ist als "nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei dem sog. Kerzenhalter für Stabkerzen handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer kreisrunden, ca. 300 mm x 35 mm (d x H) großen, schwarzen Schale aus Metall (Ziergegenstand der Position 8306) und vier ca. 23 mm x 30 mm (d x H) großen, mit Magneten an der Unterseite versehenen, schwarzen Hülsen aus Metall (nicht elektrische Beleuchtungskörper der Position 9405). Die Hülsen sind jeweils zur Aufnahme einer Kerze (Stabkerze) bestimmt. Sie werden auf der Schale beliebig geordnet und mittels Magneten befestigt. Da insbesondere hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung keines der Bestandteile der Ware ihren wesentlichen Charakter verleiht, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht handgearbeitet " einzureihen.

Bei der sog. Laterne Haus Metall handelt es sich um eine viereckige, ca. 15 cm x 15 cm x 28 cm (L x B x H) große Laterne, bestehend aus einem quadratischen Holzsockel, einem darauf befestigten Metallgestell mit einer Grundplatte, eingesetzten Seitenscheiben aus Glas, einer kreisrunden Metallschale (d: ca. 95 mm) zur Aufnahme einer Kerze oder eines Teelichtes sowie einem Metalldach mit Tragegriff. Eine Seite fungiert als Tür zum Einstellen der Lichtquelle. Das Dach ist im oberen Bereich mit Belüftungslöchern versehen, die zur Abführung von Wärme und Rauch dienen. Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Die Ware ist als "nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei den sog. Schwibbögen handelt es sich um nicht elektrische Beleuchtungskörper, bestehend aus einem Holzsockel mit kleinen Füßen, einem mit Sternen sowie ggf. einem Schweifstern verzierten Bogen aus Holz, unter dem Bogen befestigten Holzfiguren (eine Engelskapelle oder eine Krippenszene darstellend) und vier bzw. fünf runden konischen, auf dem Bogen platzierten Haltevorrichtungen für Kerzen. Die Haltevorrichtungen sind mit Metallhülsen mit einem tellerartigen Rand versehen und passgenau zur Aufnahme von Tannenbaumkerzen bestimmt. Die Abmessungen betragen je nach Modell ca. 34 x 10 x 18 cm, 26 x 6 x 14,5 cm bzw. 30 x 6 x 18,5 cm (L x B x H). Das Erzeugnis wird als Kerzenhalter in der Weihnachtszeit verwendet. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Waren sind in einem Schaukarton verpackt. Das Erzeugnisse sind als "nicht elektrische Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um einen sog. Schwibbogen aus Holz. Das Erzeugnis besteht aus einem rechteckigen Sockelelement, ebenfalls aus Holz (L: ca. 37 x B: ca. 6 cm), auf dem mittig - in der Art einer Laubsägearbeit - ein verzierter, aus zwei Sperrholzplatten bestehender Bogen und darunter eine Engelskapelle mit stilisierten Engeln angebracht ist (Höhe mit Sockelleiste ca. 17 cm). Zwischen den beiden Sperrholzplatten sind fünf Haltevorrichtungen aus Holz mit Metallhülsen angebracht, die zur Aufnahme von sogenannten Baumkerzen (nicht Gegenstand der vZTA) dienen. Die Erzeugnisse werden als Kerzenhalter in der Weihnachts- bzw. Winterzeit verwendet. Sie sind in einem Schaukarton verpackt. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Waren sind als „nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht handgearbeitet“, einzureihen.