Customs tariff code 9503.00.61.90.0: Other, andere

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein 10-teiliges Geduldspiel aus Holz als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - fünf quadratischen Brettchen mit einer Kantenlänge von ca. 10 cm und einer Dicke von ca. 1 , 5 cm, die mit unterschiedlichen Aussparungen versehen sind, - fünf hantelähnlich geformten Stäben (Gesamtlänge ca. 16 cm) mit verschiedenen Endstücken (Würfel, Quader, Zylinder, Kugeln, auch in unterschiedlichen Größen), - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit, - einem einfach gestalteten Spinnstoffbeutel mit Tunnelzug (dient dem Set als Behältnis zur Aufbewahrung und zum Transport), - einer broschierten Gebrauchsanweisung, - verpackt in einem Pappkarton, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern (ab 8 Monaten). Das Spiel dient der spielerischen sensomotorischen Förderung von Kleinkindern in fünf Schwierigkeitsgraden. Zunächst wird dem Kind ein Brettchen mit bereits durchgestecktem Stab ("Schlüssel" mit großer und kleiner Kugel, "Schloss" mit großem Loch) gereicht. Anfangs wird das Kind durch Zufall „Schlüssel“ und „Schloss“ trennen. Sobald das Kind den Zusammenhang erkannt hat, wird es „Schlüssel“ und „Schloss“ ganz gezielt trennen können. Wenn alle „Schlüssel im Schloss“ einzeln kennengelernt und ausprobiert wurden, kann mit allen „Schlüsseln“ und „Schlössern“ zugleich gespielt werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Puzzle (Geduldspiel) aus Holz, nicht handgearbeitet".

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Puzzle in Form eines Steckspiels (sog. Sortierspiel Zahnräder), bestehend aus - einer rechteckigen Grundplatte (Abmessungen: ca. 29 , 9 x 10 x 1 , 0 (L x B x H)) aus Holz, auf der vier ca. 3 , 0 cm lange Holzstäbe angebracht sind, - zwölf farbigen Holzelemente -- vier unterschiedlich geformte Holzbausteine (Zylinder, Dreieck, Quadrat, Pentagon) in den Farben rot, gelb, grün und blau, -- vier runde Holzplättchen in den Farben rot, gelb, grün und blau, die jeweils mittig eine Aussparung in Form der o. g. Formen aufweisen, -- vier Zahnrädern aus Holz in den Farben rot, gelb, grün und blau, die jeweils mittig eine Aussparung in Form der o. g. Formen aufweisen, - die Holzelemente sollen auf die Stäbe entsprechend den Farben und Formen sortiert und gesteckt werden, so dass die Zahnräder ineinander greifen und sich drehen lassen, - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit, - die Ware dient dem spielerischen Erlernen von Formen und Farben von Kindern und ist mit einem farbigen Pappeinleger in Kunststofffolie eingeschweißt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Puzzle, aus Holz, nicht handgearbeitet" eingereiht.

Spielzeug in Form eines Gedulds- bzw. Geschicklichkeitsspiels (Puzzles), bestehend aus - einem sog. Balancierbrett mit Rollbahn -- in Form einer Acht, in den Abmessungen von ca. 28 , 0 x 13 , 0 x 0 , 8 cm -- aus Lindensperrholz gefertigt und farbig gestaltet -- mit zwei kreisförmigen, vertieften Rollbahnen, die in der Mitte verbunden sind -- ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - zwei Kugeln aus unedlem Metall mit einem Durchmesser von ca. 8 mm - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - gemeinsam in einem farbigen Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Kugeln sollen durch Neigen des Bretts durch das Labyrinth von einer Seite auf die andere gerollt werden. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Puzzle, aus Holz, nicht handgearbeitet" eingereiht.

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Geschicklichkeitsspiels, bestehend aus - einer quadratischen Grundplatte aus Holz (Kantenlänge 28 cm), - auf der Schauseite labyrinthartig gestaltet und bunt bemalt, das Straßenbild einer Kleinstadt nachahmend, - mit acht integrierten, verschiedenfarbigen Kugeln aus unedlem Metall (je einmal weiß, rot, gelb, orange, grün, dunkelblau und zweimal hellblau) - mit einer Frontplatte aus klarsichtigen Kunststoffen abgedeckt, - mit einem Holzstift mit magnetischer Spitze, der mit einer Schnur an der Grundplatte befestigt ist, - mit der Magnetspitze des "Stiftes" sollen die farbigen Kugeln durch die Gänge des Straßenbildes an Hindernissen vorbei in kreisförmig zugeschnittene, farblich gleichermaßen gekennzeichnete Parkbuchten geführt werden, - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt das Holz den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware, - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit, - in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Puzzle, aus Holz, nicht handgearbeitet" eingereiht.

Bei der Ware handelt es sich um ein Puzzle in Form eines Steckspiels, bestehend aus - einer ca. 24 x 17 x 1 cm großen Grundplatte in Form einer Schnecke aus Holz, -- mit fünf senkrecht darauf angebrachten Holzstäben (ca. 2 cm hoch) in Form eines Dreiecks, eines Rechtecks, eines Halbkreises, eines Quadrates und eines Kreises, - 15 farbigen Sortiersteinen in fünf Farben mit den Aussparungen in Form eines Dreiecks, eines Rechtecks, eines Halbkreises, eines Quadrates und eines Kreises -- zehn Stück sind aus Holz gefertigt und fünf Stück aus Spinnstoff (Filz), - die Sortiersteine sollen auf die der Form enstprechenden Stäbe gesteckt werden, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung - in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Puzzle, aus Holz, nicht handgearbeitet" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug mit mehreren Funktionen, bestehend aus - einer Holzbox, - - in den Abmessungen von ca. 13 x 13 x 6,5 cm, - - auf der Oberseite mit einem Deckel, in den vier Formen ausgestanzt sind (Herz, Viereck, Dreieck, Hexagon), - - der Deckel ist an einer Kante mit zwei Spinnstoffbändern fixiert und lässt sich somit öffnen, - - an den Schmalseiten mit kindlichen Motiven verziert, - vier Bauklötzen aus Holz, - - jeweils in den Abmessungen von ca. 3,5 x 2,5 x 3 cm, - - in verschiedenen Farben und Formen (Herz, Quader, Pyramide, Hexagon), - - passgenau zu den Löchern des Deckels gefertigt, - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam in einem Pappkarton mit bedruckter Pappbanderole verpackt. Die Bauklötze können aufeinandergestapelt und somit sinnvoll alleine als Baukastenspielzeug bespielt werden. Ebenso können die Bauklötze in der Art eines Puzzles durch die Löcher des Deckels gesteckt werden. Da die Ware gleichermaßen als Baukastenspielzeug sowie als Puzzle verwendet werden kann, ist sie in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Puzzle, aus Holz, nicht handgearbeitet" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Puzzles, bestehend aus - einer ca. 39,5 cm x 22,5 cm x 0,7 cm großen Holzplatte mit sieben passgenauen Aussparungen, -- farbig mit der Abbildung eines Schlafraumes bedruckt, -- in den Aussparungen zusätzlich mit der jeweiligen Umrisszeichnung der hinzuzufügenden Figur versehen, - sieben passgenau einlegbaren Puzzleteilen aus Holz, verschiedene stilisierte Plüschtiere darstellend, (eine Ente, ein Pferd, einen Hund, zwei Dinosaurier und zwei Esel), - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit, - in einer Kunststofffolie und einem Pappkarton verpackt. Die Puzzleteile sollen jeweils in die entsprechende Vertiefung gelegt werden. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung. Das Erzeugnis wird zolltarifrechtlich als "Puzzle, aus Holz, nicht handgearbeitet" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, bestehend aus - fünf Bauklötzen zum Errichten eines Turms, - - aus Holz gefertigt, - - jeweils würfelförmig, mit einer Kantenlänge von ca. 6 bis 12,5 cm, - - je mit kindlichen Motiven bedruckt und an einer Seite mit einer Form ausgestanzt (Stern, Kreis, Dreieck, Bogen, Sechseck), - - an der Oberseite jeweils mit einem leicht hochgezogenen Rand, auf den der nächstkleinere Bauklotz passt, - fünf Bauklötzen aus Holz, - - jeweils in den Abmessungen von ca. 3,5 x 2,5 x 3 cm, - - in verschiedenen Farben und Formen (Stern, Zylinder, Dreieck, Bogen, Sechseck), - - passgenau zu den Löchern der o. g. Turm-Bauklötze gefertigt, - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam in einem Pappkarton mit bedruckter Pappbanderole verpackt. Die Bauklötze können aufeinandergestapelt und somit sinnvoll alleine als Baukastenspielzeug bespielt werden. Ebenso können die Bauklötze in der Art eines Puzzles durch die Löcher der Turm-Bauklötze gesteckt werden. Da die Ware gleichermaßen als Baukastenspielzeug sowie als Puzzle verwendet werden kann, ist sie in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Puzzle, aus Holz, nicht handgearbeitet" eingereiht.