Customs tariff code 9504.90.10.00.0: Electric car racing sets, elektrische Auto-Rennspiele, die den Charakter von…

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Autorennbahn (sog. Mario Kart Rennbahn, NAN 8345637), bestehend aus - einem zweispurigen Schienensystem (zwei Geraden und sechs Kurven) zum Zusammenstecken einer ringförmigen Bahn, -- eine Schiene ist seitlich mit einem Batteriefach sowie zwei Buchsen ausgestattet, - zwei Kreiseln und zwei Leitplanken, die seitlich am Schienensystem befestigt werden, - zwei sog Handreglern zur Beschleunigung der Rennautos, die in die zwei Buchsen gesteckt werden, - zwei ca. 6 x 4 x 4 cm großen Rennautos (Karts) aus Kunststoff, in denen ein stilisiertes Krokodil bzw. eine Figur (Super Mario) sitzen, -- auf der Unterseite jeweils mit einem Magneten, zwei Kontaktschleifern sowie einem Leitkiel ausgestattet. Die Ware ist gemeinsam mit einer mehrsprachigen Gebrauchsanweisung in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Ziel ist es, mit seinem Auto als erster durch das Ziel zu kommen. Damit hat die Ware den Charakter eines Gesellschaftsspiels (Gewinnermittlung). Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "elektrische Auto-Rennspiele, die den Charakter von Gesellschaftsspielen haben" eingereiht.

Die Ware ist eine mit einem Funkmodul sowie aktiven und passiven Bauelementen bestückten Platine (hier lediglich als Skizze vorliegend), die aufgrund ihrer technischen Komponenten erkennbar ausschließlich für den Einbau in einen sog. "Rundenzähler" in Form eines batteriebetriebenen Gerätes (hier lediglich als Abbildung vorliegend) bestimmt ist. Der Rundenzähler zeigt die Anzahl der gefahrenen Runden von zwei Rennwagen des jeweiligen Autorennspiels, die sich daraus ergebenden Positionen sowie die Batteriestände an. Die Platine ist als unvollständige Ware anzusehen, die jedoch bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware (Rundenzähler) besitzt. Somit ist sie wie das Gerät, für das sie bestimmt ist, einzureihen. Der Rundenzähler stellt sich als erkennbares Teil bzw. Zubehör zu einem elektrischen Autorennspiel dar. Die Platine ist daher als "elektrisches Auto-Rennspiel, das den Charakter von Gesellschaftspielen hat" einzureihen.

Sog. "Rundenzähler" in Form eines batteriebetriebenen Gerätes (hier lediglich als Abbildung vorliegend), ca. 100 x100 x1500 mm groß. Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einer mit einem Funkmodul sowie aktiven und passiven Bauelementen bestückten Platine in einem Kunststoffgehäuse. Über entsprechende Anzeigen lassen sich die Anzahl der gefahrenen Runden von zwei Rennwagen des jeweiligen Autorennspiels, die sich daraus ergebenden Positionen sowie die Batteriestände ablesen. Die Ware stellt sich erkennbar als Teil bzw. Zubehör für elektrische Auto-Rennspiele dar und ist somit als "elektrisches Auto-Rennspiel, das den Charakter von Gesellschaftspielen hat" einzureihen.

Bei der Ware, sog. Autorennbahn, handelt es sich um ein teilweise zerlegtes Autobahnrennset, im Wesentlichen bestehend aus: - einer zweispurigen, batteriebetriebenen, zerlegten, ca. 232 cm langen und 96,5 x 48,3 cm großen Rennbahn (12 gebogene Schienenteile, 1 gerades Schienenteil, 1 Stromabnehmerschiene) mit je einem Rundenzähler für jede Spur, - einem Batteriekasten, - zwei Rennwagen mit Beleuchtung (Vorderlicht), - zwei Handcontrollern, - einem Start-/Zielschild, - sechs Pfeilern, - zwei Werbetafeln und - Leitplanken. Die im Wettbewerb zu bespielende Rennbahn ist in einem großen, bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist als "elektrisches Autorennspiel, das den Charakter eines Gesellschaftspiels hat" einzureihen.

Bei der Ware, sog. Autorennbahn, handelt es sich um ein teilweise zerlegtes Autobahnrennset, im Wesentlichen bestehend aus: - einer zweispurigen, trafobetriebenen, zerlegten, ca. 673 cm langen und 199 x 62 cm großen Rennbahn (8 gebogene Schienenteile, 1 gerades Schienenteil, 1 Stromabnehmerschiene, 2 Kreuzschienen, 8 einspurige gebogene Loopingschienen, 6 einspurige gerade Schienen, 6 s-förmige Schienen, 4 Konkav-Schienen) mit einem Looping für jede Spur und je einem Rundenzähler für jede Spur, - einem Adapter - zwei Rennwagen mit Beleuchtung (Vorderlicht), - zwei Handcontrollern, - einem Start-/Zielschild, - sechs Pfeilern und - Leitplanken. Die im Wettbewerb zu bespielende Rennbahn ist in einem großen, bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist als "elektrisches Autorennspiel, das den Charakter eines Gesellschaftspiels hat" einzureihen.

Elektrisches Auto-Rennspiel, das den Charakter eines Gesellschaftsspiels hat, teilweise zerlegt. Es handelt sich um ein Autorennbahn-Set, bestehend aus - einer zweispurigen, trafobetriebenen, zerlegten, ca. 7 m langen und 84 x 90 cm großen Rennbahn mit einem Looping für jede Spur sowie Rundenzähler, - zwei Rennfahrzeugen mit Beleuchtung, - zwei Handgeschwindigkeitszählern und - zwei Fernsteuerungen. Die im Wettbewerb zu bespielende Rennbahn ist in einem großen, bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Elektrisches Auto-Rennspiel, das den Charakter eines Gesellschaftsspiels hat, teilweise zerlegt, sog. Dickie Racing Looping, Art. Nr. 20 172 3073. Es handelt sich um ein Autorennbahn-Set, bestehend aus - einer zweispurigen, trafobetriebenen, zerlegten, ca. 7 m langen und 84 x 90 cm großen Rennbahn mit einem Looping für jede Spur sowie Rundenzähler, - zwei Rennfahrzeugen mit Beleuchtung, - zwei Handgeschwindigkeitszählern und - zwei Fernsteuerungen. Die im Wettbewerb zu bespielende Rennbahn ist in einem großen, bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

Bei der Ware handelt es sich um ein ca. 14 cm langes Modell eines Rennwagens (Ford MK4) mit Motor, das sich aufgrund seiner Ausstattung als erkennbares Teil, ausschließlich verwendbar für Autorennbahnen darstellt. Das Fahrzeug ist auf der Unterseite mit einer beweglichen (lenkbaren) Schiene versehen, die als Führung in Autorennbahnen (Slotcar-Bahnen) dient. Neben der Schiene befinden sich zwei Stromabnehmer, die zur Energieversorgung des Rennwagens von der Rennbahn sorgen. Der mit Fahrer bestückte Rennwagen ist aufgrund seiner Gestaltung (Größe, Gewicht, Führung) gleichermaßen nutzbar für Rennbahnen mit einer Spur (Position 9503) oder mit mehreren Spuren (Position 9504) und daher der letztgenannten Unterposition zuzuweisen. Der Rennwagen dient im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Jugendlichen und Erwachsenen und ist auf einer Pappkarte mit Blisterausatz für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist als Teil für "elektrische Auto-Rennspiele, die den Charakter von Gesellschaftsspielen haben" einzureihen.