Customs tariff code 9506.62.00.00.0: Bälle, ausgenommen Golf- und Tischtennisbälle, aufblasbare Bälle

Bei dem durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichten und als "LED-Fußball" bezeichneten Erzeugnis handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem aufblasbaren Fußball -- mit einem Durchmesser von ca. 22 cm (Ballgröße 5 mit entsprechendem Gewicht), -- im Inneren ist der Ball zusätzlich mit zwei batteriebetriebenen LED ausgestattet, die bei Erschütterung (z.B. durch einen Schuss oder einen Aufprall) anfangen zu leuchten, -- im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (uneingeschränkte Verwendung als Ball) und den Umfang verleiht der Fußball der zusammengesetzten Ware den wesentlichen Charakter, - einer kleinen Ballpumpe aus Kunststoff, - einem Set Ersatz-Knopfzellen (LR44), - einem speziellen Werkzeug aus unedlem Metall zum leichteren Wechseln der Batterien. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang verleiht der Fußball der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter. Zolltariflich handelt sich sich um einen "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6100 erfasst, aufblasbarer Ball".

Gymnastikbälle in verschiedenen Größen in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Gymnastikball -- in verschiedenen Größen erhältlich, mit Durchmessern von ca. 55, 65, 75 oder 85 cm -- aus Kunststoff gefertigt, lt. Antragsangaben aus PVC -- auf der Außenseite mit kleinen Rillen gearbeitet -- aufblasbar, mit einem Ventil sowie einem Stopfen ausgestattet -- dient der körperlichen Ertüchtigung (z.B. Fitnesstraining, Aerobic, Pilates, Yoga, Gymnastik) - einer handbetriebenen Luftpumpe mit spitzer Tülle - einem Ersatzstopfen aus Kunststoff - einem U-förmigen Werkzeug zum Herausziehen des Stopfens - einer Anleitung mit Gebrauchshinweisen - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Gymnastikball den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9506 11 bis 9506 51 erfasst, Ball, aufblasbar" eingereiht.

Bei dem in Beschreibung mit Abbildung vorliegenden Erzeugnis "Professioneller Gymnastikball inkl. Luftpumpe in versch. Größen" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung bestehend aus - einem sog. Gymnastikball aus Kunststoffen mit einem Durchmesser von etwa 65 oder 75 cm (charakterverleihender Bestandteil im Hinblick auf Umfang und Bedeutung), -- aufblasbar, -- dient der körperlichen Ertüchtigung (z.B. Fitnesstraining, Aerobic, Pilates, Yoga, Gymnastik) und - einer Handluftpumpe aus Kunststoff, mechanisch. Die Waren sind nach ergänzender Auskunft des Antragstellers gemeinsam in einer Verpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Warenzusammenstellung ist als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6100 erfasst, aufblasbarer Ball" einzureihen.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Kicker-Spielfußball, Art. 20721" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um einen Fußball, - mit einem Durchmesser von etwa 22 cm bzw. einem Umfang von etwa 68 cm (entspricht der Ballgröße 5 für den Herren-Profisport), - in den Farben orange und weiß gestaltet, - mit einem Ventil ausgestattet und somit aufblasbar, - in einem farbig bedruckten Showkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist zolltariflich als "Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6100 erfasst, aufblasbarer Ball" einzureihen.

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung (sog. "Aufblasbare Sportbälle mit LED Beleuchtung"), bestehend aus: - einem aufblasbaren Fußball mit einem Durchmesser von ca. 22 cm (entspricht der Ballgröße 5 für den Herren-Profisport); im Inneren ist der Ball zusätzlich mit zwei batteriebetriebenen LEDs ausgestattet, die bei Erschütterung (z.B. durch einen Schuss oder einen Aufprall) anfangen zu leuchten -- wegen der uneingeschränkten Verwendung als Ball und dem Umfang ist der Fußball als charakterverleihender Bestandteil der zusammengesetzten Ware anzusehen, - einer Ballpumpe aus Kunststoff, - einem Set aus 6 Ersatz-Knopfbatterien (L1154), - einem Werkzeug aus unedlem Metall zum leichteren Wechseln der Batterien, - in einer schwarzen Polyfolie mit Etikett für den Einzelverkauf aufgemacht (lt. ergänzender Angaben). Charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist wegen der Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung der Fußball. Zolltariflich handelt sich sich um einen "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6100 erfasst, aufblasbarer Ball".

Gemäß dem vorliegenden Warenmuster und ergänzenden Unterlagen der Antragstellerin handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (sog. micoach smart ball), bestehend aus: - einem aufblasbaren Fußball, dessen Oberfläche mit Farbmustern und dem "adidas"-Logo versehen ist und aus 32 maschinell vernähten Einzelteilen aus Kunststoff besteht, mit einem Umfang von 68 cm (entspricht der Ballgröße 5 für den Herren-Profisport); im Inneren ist der Ball zusätzlich mit einer akkubetriebenen Sensoreinheit (Beschleunigungsmesser und Magnetometer) ausgestattet, mit der beim Schuss verschiedene Messdaten (z.B. Anstoßkraft, Drall, Geschwindigkeit) erfasst und mittels Bluetooth z.B. an ein Samrtphone mit entsprechender App übermittelt werden können; charakterverleihender Bestandteil dieser aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware ist - insbesondere im Hinblick auf die mögliche uneingeschränkte Verwendung als Ball und den Wert - der Fußball; - einer der Form des Balls entsprechenden, runden Ablage aus Kunststoff mit "adidas"-Logo, die im Inneren mit einem Induktions-Ladegerät für den Akku versehen ist. Die Waren sind nach ergänzenden Angaben gemeinsam in einem bunt bedruckten Verkaufskarton verpackt. Charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist ebenfalls der Fußball. Das Erzeugnis ist als "Ausrüstungsgegenstand für den Fußballsport, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6100 erfasst, aufblasbarer Ball" einzureihen.

Es handelt sich um einen Handball der Größe 0 mit einem Umfang von ca. 47 cm zur Verwendung im Spielbetrieb Kinder (8 - 10 Jahre). Er besteht aus fünf- und sechseckigen Abschnitten aus Kunststoff (laut Angaben aus Polyurethan), die miteinander vernäht sind. Er ist innen mit einer Blase ausgestattet und wird mittels Luftpumpe (nicht Gegenstand der VZTA) aufgepumpt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "anderen als in den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6100 genannten, aufblasbaren Ball als Ausrüstungsgegenstand für den Handballsport".

Es handelt sich um einen im Umfang ca. 58 cm großen Fußball (entspricht der Ballgröße 3, die allgemein für Kleinfeld- und Jugendspiele eingesetzt wird), der mit orangefarbenen Mustern versehenen ist. Der Ball ist aufblasbar und mit dem "adidas"-Logo bedruckt. Der in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel verpackte Ball ist als "Ausrüstungsgegenstand für den Fußballsport, aufblasbarer Ball, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.