Customs tariff code 9506.99.90: Other

Sprzęt ochronny służący do uprawiania sportów walki, w postaci pary wyściełanych ochraniaczy, które zakrywają tylko grzbiet dłoni. Składają się z czterech półpalców oraz otwartego uchwytu na kciuk i są mocowane do nadgarstka za pomocą regulowanego paska stabilizującego z rzepem. Zewnętrzny obszar półpalców i grzbietu dłoni wyposażony jest w elastyczne wzmocnienie, wykonane z pianki z tworzywa sztucznego. Całość pokryta jest z zewnątrz dzianiną poliestrową laminowaną folią z tworzywa sztucznego - poliuretanu. Podszewka wykonana jest w 100% z poliestru. Na ochraniaczach nadrukowane jest logo firmy. Produkt występuje w jednym wariancie kolorystycznym: czarno-białym. Wymiary produktu: 24 cm x 15 cm; masa jednej pary 100 g. Opakowanie stanowi papierowa etykieta, do której przypięty jest produkt. Opakowanie zbiorcze: karton.

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Produktinformation handelt es sich um eine Toreckenversteifung in Form eines pfeilförmigen Bauteils (in den Abmessungen 168 x 168 mm) aus rostendem Stahl mit der Materialnummer S235JR. Das Bauteil weist auf jeder Seite je einen Ausläufer aus und wird als ein Verbindungsstück im Eckbereich eines Fußballtores verwendet. Die Versteifung wird in das Profil geschoben und dann werden Latte und Pfosten verschweißt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für einen Ausrüstungsgegenstand für eine Sportart, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst".

3.5 ft plastic slide. The slide has two wide steps and easy-grip handles. Can be folded for compact storage. Suitable for use indoor or outdoor. Dimensions: 108L x 58W x 66H cm.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine Wurfscheibe (sog. Frisbee) aus Kautschuk. Das tellerförmige Erzeugnis ist in zwei verschiedenen Ausführungen (9 , 8" x 7 , 5" x 08" bzw. 12 , 3" x 9" x 1 , 3" groß) erhältlich und ist auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht, die die Ware als Tierspielzeug erkennbar macht. Das Erzeugnis dient als Wurfscheibe im Freien zur Unterhaltung. Eine Einreihung nach der stofflichen Beschaffenheit ist ausgeschlossen, da alle "Frisbees", „für Hunde“ gekennzeichnet oder nicht, als Freiluftspiele anzusehen sind. Anmerkung 5 zu Kapitel 95, wonach Spielzeuge für Haustiere aus Position 9503 ausgenommen sind, kann auf „Frisbees“ nicht angewandt werden, da „Frisbees“ in die Position 9506 eingereiht werden (und nicht in Position 9503). Eine Verwendung der Ware als Hundespielzeug steht der Einreihung in die Position 9506 somit nicht entgegen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst".

Bei dem durch Antragsangaben, eine Abbildung und ein Datenblatt veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein sog. Swim Spa in zwei Varianten (unterschiedlicher technischer Aufbau der Gegenstromanlage), - im Wesentlichen bestehend aus einem abgestuften Wasserbecken (Wasserkapazität 11600 l; Gesamtabmessungen ca. 5 , 9 x 2 , 28 x 1 , 55 m) mit 25 Massagedüsen, Gegenstromanlage mit starkem Strahl, diversen Pumpen, Luftregler, Heiz- und Filtersystem sowie LED-Beleuchtung, - aus verschiedenen Stoffen (u.a. Kunststoff, unedles Metall) bestehend, - mit zwei Sitzplätzen für die Hydromassage und einem Bereich für eine Person für das sog. stationäre Schwimmen im Gegenstrom und andere sportliche Aktivitäten im Wasser. Bei dem sog. Swim Spa handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus einem Hydromassagegerät der Position 9019 sowie einem Schwimm- und Planschbecken der Position 9506. Ein charakterverleihender Bestandteil kann nicht ermittelt werden. Die Ware ist somit in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in die zuletzt genannte, gleichermaßen in Betracht kommende Position 9506 einzureihen. Das sog. Swim Spa (charakterverleihend) ist gemeinsam mit einer Isolierabdeckung und einem Einstieg aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht (Warenzusammenstellung). Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Schwimm- und Planschbecken" eingereiht.

Spielhaus mit Rutsche - überwiegend aus Nadelholz gefertigt - in den Abmessungen von ca. 241 x 167 x 205 cm (L x B x H) - mit einem offenen, zweistöckigen Spielhaus mit Überdachung -- mit einer Leiter mit drei Sprossen, die auf die obere Ebene führt -- die obere Ebene ist mit einer Brüstung umgeben, darüber offen -- an der Vorderseite mit einer Öffnung, in der die Rutsche befestigt wird - am Boden mit einer an den Holmen angeschraubten Aufbewahrungsbox - mit einer ca. 175 cm langen, welligen Rutsche aus Kunststoff - als Warenzusammenstellung mit Montagematerial wie Schrauben, Bodenankern und Anleitung verpackt, wobei das Spielhaus auf Grund des Umfangs charakterbestimmend ist. Der Spielturm soll im Freien montiert werden und dient der ausgestaltung eines Kinderspielplatzes. Er besitzt eine Traglast von 150 kg und ist - lt. Antragsangaben - in vier Paketen mit einer Montageanleitung aufgemacht. Da das Spielhaus für Freiluftspiele verwendet wird, scheidet eine Einreihung in die Position 9503 aus. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Schutzausrüstung für verschiedene Sportarten in Form von eines Schützers für Ellenbogen, - ca. 31,5 cm lang und ca. 11 cm breit, schlauchförmig gearbeitet, aus verschiedenen Flächenerzeugnissen aus Spinnstoffen zusammengenäht, - mit einem eingeschobenen, herausnehmbaren, gekrümmt geformten Polster aus flexiblen Kunststoffen, - der Schützer wird über den Ellenbogen gezogen und ist bei verschiedenen Sportarten als Aufprallschutz verwendbar. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst" einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Schutzausrüstung für verschiedene Sportarten in Form von eines Schützers für Ellenbogen, - ca. 26 cm lang und max. ca. 9 cm breit, schlauchförmig gearbeitet, aus verschiedenen Flächenerzeugnissen aus Spinnstoffen zusammengenäht, - mit einem eingenähten, nicht herausnehmbaren, gekrümmt geformten Polster aus flexiblen Kunststoffen, - der Schützer wird über den Ellenbogen gezogen und ist bei verschiedenen Sportarten als Aufprallschutz verwendbar. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst" einzureihen.