Customs tariff code 9506.99.90.00.0: Other, andere

Bei dem durch Antragsangaben, eine Abbildung und ergänzende Angaben der Antragstellerin veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Freiluftspiel in Form einer mehrfarbigen, noch nicht zusammengesetzten Kunststoffrutsche für Kinder. Die Rutsche (Abmessungen ca. 142 x 79 , 5 x 63 cm) weist eine ca. 135 cm lange Rutschfläche auf, die über eine zweistufige Leiter erreicht wird. Die in einem Verkaufskarton verpackte Rutsche ist für eine Verwendung im Außenbereich vorgesehen und nach objektiver Beschaffenheit (insbesondere wetterfestes Material) geeignet. Eine alternative Nutzung im Innenbereich steht diesem Gebrauchswert nicht entgegen. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Freiluftspiel, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst, keine Kricket- oder Poloausrüstung" einzureihen.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein Freiluftspiel, bestehend aus - einer aufblasbaren Zielscheibe, - - aus Kunststoff gefertigt, - - auf der Schauseite in der Art einer Dartscheibe gestaltet und mit einem Zielfeld aus Hakenband versehen (ø ca. 107 cm), - - aufgeblasen in den Abmessungen von ca. 156 x 156 x 100 cm (B x H x T), - - mit einer Grundfläche in Form einer Wasserkammer, die zur Stabilisierung der Ware dient, - - mit mehreren Luftkammern und Ventilen versehen, - zwei Bällen, - - bestehend aus einer Außenseite aus Plüschgewirke, - - mit einer Ballblase, die über eine Öffnung aufzublasen ist, - - aufgeblasen mit einem Durchmesser von ca. 15 cm. Die Ware ist gemeinsam mit zwei einfachen Reparaturflicken und einem kleinen Kunststoffröhrchen als Entlüftungshilfe in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Die Zielscheibe wird im Freien aufgestellt und kann anschließend mit den Bällen beschossen werden. Aufgrund der Gestaltung und der Abmessungen dient das Erzeugnis im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Personen im Freien. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Freiluftspiel den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Freiluftspiel, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Codenummern 9506 1110 00 0 bis 9506 9910 00 0 erfasst" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein "Wurf- und Fangspiel", bestehend aus zwei Scheiben mit einem Durchmesser von ca. 29 , 5 cm und zwei Bällen in verschiedenen Ausführungen. Die Scheiben bestehen jeweils aus einem Ring aus Kunststoff, der vollständig mit einer Bespannung aus (verschiedenen) Spinnstoffen ausgestattet ist. Der innere Bereich ist mit einem netzähnlichen, durchbrochen gearbeiteten Gewirke versehen. Sie sind gemeinsam mit einem Kunststoffball (Durchmesser ca. 6 cm) und einem sog. Gummi-Pompon Ball (Durchmesser ca. 7 cm, mit elastischer Schlaufe) in einem Tragenetz für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach den Angaben der Antragstellerin können die beiden Schläger mit beiden Händen gehalten und zusammen mit den Bällen als Fangspiel- und Wurfspiel genutzt werden. Des Weiteren können die Schläger auch als Wurfscheiben genutzt werden. Waren dieser Art werden zolltarifrechtlich als "Geräte und Ausrüstungsgegenstände für Freiluftspiele, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein Freiluftspiel aus Holz (sog. "Wikingerspiel"), bestehend aus insgesamt 21 unlackierten Holzteilen: - einem König in den Abmessungen von ca. 4,5 x 4,5 x 25,0 cm (mit stilisierter "Krone"), - zehn Bauern (quaderförmige Klötze), - sechs Wurfhölzern (zylindrisch) und - vier zylindrischen, an einem Ende angespitzten Begrenzungspfählen (Eckpflöcke). Das an ein Wurfspiel aus der Frühzeit der Wikinger angelehnte Mannschaftsspiel aus Schweden für zwei bis zwölf Personen wird laut Anleitung im Freien auf Rasen, Sand, Kies oder Schnee auf einer Feldgröße von ca. 8 x 5 m bzw. 8 x 10 m gespielt. Ziel des Spiels ist es, mit den Wurfhölzern zuerst die Bauern auf den kürzeren Basislinien und dann den König in der Mitte des Spielfeldes mit weniger Würfen bzw. schneller als das andere Team zu Fall zu bringen. Das Wurfspiel ist mit einer Anleitung in einem einfachen Spinnstoffbeutel mit Kordelzugverschluss an einem Pappetikett für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Freiluftspiel, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9506 11 bis 9506 91 erfasst, keine Kricket- oder Poloausrüstung" einzureihen.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Ausrüstungsgegenstand für ein Freiluftspiel in Form eines sog. Gummi-Twist (jump rope). Die Ware besteht aus einem strukturierten, neonfarbenen Gewirkeband, mit einer Länge von ca. 90 cm (im ungedehnten Zustand) und einer Breite von ca. 1,8 cm, in das mehrere elastische Fäden eingearbeitet sind. Das Band ist zu einer Schlaufe gelegt, deren Enden durch Vernähen miteinander fixiert sind. Das elastische Band dient als Ausrüstungsgegenstand für das Freiluftspiel "Gummitwist" und ist auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich liegt ein "anderer in den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 genannter Ausrüstungsgegenstand für ein Freiluftspiel, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen" vor.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Ware aus verschiedenen Bestandteilen, bestehend aus - einem Spielturm, - - aus Holz (lt. Antragsangaben Tannenholz), Kunststoff und unedlem Metall gefertigt, - - in den Abmessungen von ca. 1,99 x 1,16 x 2,17 m (L x H x B), - - bestehend aus einem Turm mit Treppe samt Handgriffen, einer Kletterwand aus drei Klettersteinen, einer ca. 58 cm hohen Plattform sowie einer ca. 132,5 cm langen Rutsche, - - fest verbaut mit einer speziell an Kleinkinder angepassten Schaukel, - einer Schreib- und Zeichentafel, die fest im Spielturm verbaut ist, - in Warenzusammenstellung mit Werkzeug (Inbusschlüssel) und Tafelkreide, - gemeinsam mit einer Anleitung und Montagematerial noch nicht zusammengesetzt für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist dazu bestimmt, im Freien aufgebaut zu werden und dort der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern zu dienen. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die zusammengesetzte Ware den Charakter der Warenzusammenstellung. Der Charakter er zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Umfangs durch den Spielturm bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, nicht von den Codenummern 9506 1110 00 0 bis 9506 9910 00 0 erfasst" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem als "Fröbelturm" bezeichneten Erzeugnis um ein sog. Teamspiel für 2 bis 16 Personen zum Spielen im Freien, bestehend aus - sechs ca. 5,8 x 5,8 x 16,8 cm großen Buchenholzklötzen, welche auf der Oberseite eine kreuzförmige Einkerbung und seitlich eine Nut aufweisen, - einer Holzscheibe (D= ca. 12,8 cm) mit 8 Bohrungen, in welche jeweils eine etwa 4 m langer Schnur sowie ein ca. 12,0 cm langer Metallhaken mit Holzumkleidung angebracht ist, - einem ca. 13 x 15 cm großen Holzbügel mit einem ca. 12 cm langen, waagerecht eingesetzten Metallstab; die Holzscheibe und der Holzbügel sind mit einer Metallkette miteinander verbunden, - einer broschiert gebundenen Spielanleitung. Die Bestandteile des Spiels sind in einem zweidimensional geformten Beutel aus konfektionierten Spinnstoffgeweben mit Tunnelzug verpackt. Ziel des Spiels ist es, durch gemeinschaftliches, koordiniertes Handeln mit Hilfe der Schnüre und des Holzbügels einen möglichst hohen Turm mit den Bauklötzen zu bauen. Das Spiel ist erst beendet, wenn der Turm auch gemeinsam wieder abgebaut ist. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst" eingereiht.

Es handelt sich um ein durch ein Warenmuster und eine Abbildung veranschaulichtes zweiteiliges Wurfspiel für Hunde, bestehend aus - einem etwa 50 cm langen Wurfgerät aus schwarzem Kunststoff mit einem Stiel sowie einer halbkugelförmigen Schale am oberen Ende, - einem tennisballähnlichen Ball mit einem Durchmesser von etwa 6,5 cm, - mit einem Artikelanhänger (Hangtag) versehen. Mit dem Wurfgerät kann der Ball weggeschleudert und anschließend wieder aufgenommen werden. Eine Verwendung als Hundespielzeug steht einer Einreihung in die Position 9506 nicht entgegen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Freiluftspiel, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1100 bis 9506 9910 erfasst".