Customs tariff code 9608.10.92: With replaceable refill

Bei dem Kugelschreiber handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem Kugelschreibergehäuse aus Kunststoff mit auswechselbarer Mine mit nichtflüssiger Tinte, sowie einer Schreibspitze, die mit einer Schreibkugel versehen ist, - einem im Kunststoffgehäuse befindlichen elektrischen LED-Licht, das durch das Herausdrehen der Mine das Gehäuse mit Schriftzug von innen beleuchtet, - einer am oberen Ende des Gehäuses befindlichen, elastischen Halbkugel aus Kunststoff, die der Bedienung von kapazitiven Displays dient. Der Kugelschreiber bestimmt im Hinblick auf den Umfang, den Gesamteindruck und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die Ware wird als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine" eingereiht.

Bei der Ware „Mehrfarbkuli mit Topper“ handelt es sich um einen Kugelschreiber, im Wesentlichen bestehend aus einem mehrteiligen Kunststoffgehäuse, welches vier auswechselbare Minen mit einer pastösen Schreibpaste sowie Schreibspitze mit Kugel umschließt. Das ca. 9 cm lange Gehäuse ist am Ende mit einer ca. 2,5 cm großen Kunststofffigur (Pinguin) verziert, die weder abnehmbar noch beweglich ist. Das Erzeugnis ist als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine" einzureihen.

Es handelt sich bei dem Erzeugnis um eine aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzte Ware, in Form eines Kugelschreibers. In dem Kugelschreiber befinden sich zwei auswechselbare, mit nicht flüssiger Tinte gefüllte Kugelschreiberminen (rot und blau) sowie eine Bleistiftmine. Durch Drehen am oberen Teil des Stiftes wird jeweils eine Mine herausgedreht. Die Kugelschreiberminen bestimmen den Charakter der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf die Anzahl. Das in einer Pappschachtel verpackte Erzeugnis ist als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine" einzureihen.

Es handelt sich um einen Kugelschreiber, im Wesentlichen bestehend aus einem zweiteiligen, aufschraubbaren, blauen Gehäuse mit einer Länge von ca. 12 cm mit Ansteckclip. Das Gehäuse umschließt eine entnehmbare Mine mit pastöser, blauer Schreibfarbe (keine flüssige Tinte) und einer Schreibspitze mit Schreibkugel aus Metall, die durch einen Drehmechanismus ausgefahren wird. Das Schreibgerät ist in einem speziell hergerichteten und für den dauerhaften Gebrauch aufgemachten Kunststoffetui verpackt. Die mit einem Etikett versehene Ware wird als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbare Mine" eingereiht.

Sog. Schwangerschaftspaket, Foto siehe Anlage, - achtteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Lätzchen, einer Toilettentasche, einer Schnuller- kette, einem Kugelschreiber, einem Lippenbalsam, einem Diabetes-Tagebuch, einem Flyer und einer Patientenbroschüre, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen und somit keine Warenzusammenstellung i. S. d. AV 3 b) darstellen, - Kugelschreiber: -- mit einem ca. 14 cm langen, zweiteiligen, aufschraubbaren Gehäuse mit Halteclip aus augenscheinlich Kunststoff bzw. Metall, -- mit einer im Gehäuse befindlichen, entnehmbaren Mine mit pastöser, blauer Schreibfarbe (keine flüssige Tinte) und einer Schreibspitze mit Schreibkugel aus Metall, die durch einen Drehmechanismus ausgefahren wird. "Kugelschreiber, andere als mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine"

Bei der als "Einhornkugelschreiber Champion" bezeichneten Ware handelt es sich um eine zusammengesetzten Ware, bestehend aus einem Kugelschreiber, einer Spielzeugfigur und einer LED-Leuchte. Der Kugelschreiber hat ein weißes bzw. rosafarbenes Gehäuse aus Kunststoff, in welchem sich eine auswechselbare Mine mit pastöser Tinte und einer Schreibspitze, die mit einer Schreibkugel versehen ist, befindet. Der Griff des Kugelschreibers ist ab circa der Hälfte als Spielzeugfigur in Form eines Kopfes eines stilisierten Einhorns und ein Paar Vorderbeine ausgestaltet. An den Hufen befinden sich Boxhandschuhe, die durch das Betätigen eines Hebelmechanismus am Rücken der Figur in einer "Boxbewegung" nach vorne hin beweglich sind. Gleichzeitig blinkt die LED-Leuchte am Kopf des Einhorns. Der Kugelschreiber besitzt eine abnehmbare Schutzkappe. Die Bestandteile der zusammengesetzten Ware (Kugelschreiber und Spielzeug) sind im Hinblick auf den Umfang und den Nutzen für die Verwendung gleichwertig. Ein charakterverleihender Bestandteil ist nicht ermittelbar. Die Einreihung erfolgt in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen. Eine Einreihung in die Pos. 9505 kommt aufgrund des eigenen Gebrauchswertes nicht in Betracht. Die Ware wird als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine" eingereiht.

Es handelt sich um einen Kugelschreiber mit auswechselbarer Mine und pastöser Schreibpaste, ca. 13,5 cm lang. Das Schreibgerät besteht im Wesentlichen aus einem Metallgehäuse mit Halteclip und einer mit einer Metallkugel an der Schreibspitze ausgestatteten Mine. Der Schreiber ist in einer Kunststofftüte verpackt. Der Kugelschreiber wird gemeinsam mit einer Umhängetasche (DEBTI-22600/21-1), einem Klemmbrett (DEBTI-22600/21-3), einem Kühlschrankmagneten (DEBTI-22600/21-4), einem Schlüsselband (DEBTI-22600/21-5), einem Armband aus Edelstahl (DEBTI-22600/21-6), einer Plastikmappe (DEBTI-22600/21-7) und verschiedenen Druckerzeugnissen (DEBTI-22600/21-8 -19) als Starterkit zur Ausstattung neuer Geschäftspartner des Vertriebs verwendet. Die Waren dienen der Information der Geschäftspartner, der Information von Kunden, der Aufnahme von Bestellungen und der Information einzelner Verkaufsprodukte. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die in der Zusammenstellung enthaltenen Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine" zur Unterposition 9608 10 92 der Kombinierter Nomenklatur.

Bei dem Kugelschreiber handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem Kugelschreibergehäuse aus Kunststoff mit auswechselbarer Mine mit nichtflüssiger Tinte, sowie einer Schreibspitze, die mit einer Schreibkugel versehen ist, - einem im Kunststoffgehäuse befindlichen elektrischen LED-Licht, das durch das Herausdrehen der Mine das Gehäuse mit Schriftzug von innen beleuchtet, - einer am oberen Ende des Gehäuses befindlichen, elastischen Halbkugel aus Kunststoff, die der Bedienung von kapazitiven Displays dient. Der Kugelschreiber bestimmt im Hinblick auf den Umfang, den Gesamteindruck und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die Ware wird als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine" eingereiht.