Zolltarifnummer 0304: Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch, gekühlt oder…

Zu Unterposition 0304 49 90: Hierher gehören z. B. Filets von Heringen. Zu Unterposition 0304 93 10: Surimi ist ein Zwischenerzeugnis, das gefroren gehandelt wird. Es ist eine fast geruchlose und ge-schmackfreie weißliche Masse von pastöser Konsistenz, die aus fein zerkleinertem, gewaschenem und gesiebtem Fischfleisch besteht. Durch die verschiedenen Waschvorgänge wird der größte Teil des Fetts und der wasserlöslichen Proteine entfernt. Zur Verbesserung der Konsistenz und zur Stabi-lisierung werden vor dem Einfrieren geringe Mengen an Zusätzen zugesetzt (z. B. Zucker, Kochsalz, D-Glucitol (Sorbit) Di-oder Triphosphate). Nicht hierher gehören Zubereitungen auf der Grundlage von Surimi (Unterposition 1604 20 05). Zu Unterposition 0304 94 10: Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0304 93 10. Zu Unterposition 0304 95 10: Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0304 93 10. …

Zu Unterposition 0304 44: 1. Gekühlte, rehydrierte Filets vom Atlantischen Kabeljau (Gadus morhua). Der Kabeljau hat einen normalen Trocknungsprozess durchlaufen, bevor er 6 bis 10 Tage lang in kaltem Wasser (bis zu 2 °C) ohne jegliche Zusätze eingelegt wird. Während dieser Zeit werden die Haut und die Gräten entfernt. Nach Abschluss dieses Prozesses werden die Kabeljaufilets vakuumverpackt. Die rehydrierten Kabeljaufilets werden in gekühltem Zustand gestellt. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 Zu Unterposition 0304 71: 1. Gefrorene, rehydrierte Filets vom Atlantischen Kabeljau (Gadus morhua). Der Kabeljau hat einen normalen Trocknungsprozess durchlaufen, bevor er 6 bis 10 Tage lang in kaltem Wasser (bis zu 2 °C) ohne jegliche Zusätze eingelegt wird. Während dieser Zeit werden die Haut und die Gräten entfernt. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 3491/88 der Kommission vom 9. November 1988 (RV L 3491/88), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 936/1999 der Kommission vom 27. April 1999 (ABl. EG Nr. L 117/9), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 1. Als „Heringslappen“ bezeichnete Ware, bestehend aus der rechten und der linken Hälfte eines Herings (ohne Kopf, Eingeweide, Flossen, mit Ausnahme der Rückenflosse und ohne Gräten), gefroren. Die beiden Hälften sind durch die Rückenhaut miteinander verbunden. Unterposition 0304 99 23 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der Position 0304 und der Unterposition 0304 99 23. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 22. Februar 2018 in der RS 4 K 163/16 Leitsatz 1. "Gesalzen" im Sinne der Unterposition 0305 KN ist eine Ware nur, wenn durch das zugefügte Salz die langfristige Haltbarkeit gewährleistet wird (Rn.30) (Rn.31) (Rn.35). 2. Gefrorene Meerbarbenfilets, bei denen das Einfrieren und nicht das zugefügte Salz zur langfristigen Haltbarmachung führen, sind als "gefrorene Filets von anderen Fischen" in die Unterposition 0304 8990 KN einzureihen (Rn.21) (Rn.49). Orientierungssatz 1. Aus der Struktur und Systematik des Kapitels 2 der Kombinierten Nomenklatur (KN) ergibt sich, dass Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse nur dann als "gesalzen" gelten, wenn sie durch das Salzen langfristig haltbar gemacht werden. …