Zolltarifnummer 0711.20: Oliven

Zu Unterpositionen 0711 20 10 und 0711 20 90: Hierher gehören nicht entbitterte Oliven, die im Allgemeinen in Salzlake zur Abfertigung gestellt werden. Genussfertig gemachte Oliven – auch wenn dies nur durch längeres Einwirken von Salzlake geschehen ist – sind von diesen Unterpositionen ausgenommen und gehören zu Unterposition 2005 70 00. (entfallen) bis

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehört Gemüse, das nur eine Behandlung zur vorläufigen Haltbarmachung während des Transports oder während der Lagerung erfahren hat (beispielsweise durch gasförmiges Schwefeldioxid oder Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen Stoffen), soweit es in diesem Zustand zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet ist. Diese Waren dienen im Allgemeinen als Rohstoffe für die Konservenindustrie. Es handelt sich hauptsächlich um Speisezwiebeln, Oliven, Kapern, Gurken, Cornichons, Pilze, Trüffeln und Tomaten. Sie werden gewöhnlich in Tonnen oder Fässern gestellt. Nicht zu dieser Position gehören jedoch Waren, die über ihre vorläufige Haltbarmachung in Salzlake hinaus eine zusätzliche Behandlung erfahren haben (z. B. durch Natronlauge, Milchsäuregärung), um sie unmittelbar genießbar zu machen. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 1196/97 der Kommission vom 27. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 170/13) (RVL 1196/97), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 705/2005 der Kommission vom 4. Mai 2005 (Abl. (EU) Nr. L 118/18). Pilze der Gattung „Agaricus“, vorläufig haltbar gemacht, in Flüssigkeit eingelegt und in folgender Zusammensetzung: - Essigsäure 0,1 GHT - Sulfit 270 ppm - Salz 19 GHT Unterposition 0711 51 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 0711 und 0711 51 00.

Zu Unterposition 0711 2010: Da in Salzlake eingelegte Oliven in Kleinbehältnissen erfahrungsgemäß für die Ölgewinnung nicht in Betracht kommen, ist es vertretbar, als „Verwendung zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung“ bereits die Abgabe durch Importeure an Lebensmittelhändler anzusehen. Zur Verfahrensvereinfachung ist die abgabenbegünstigte Verwendung derartiger Oliven in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts bis zu 15 kg als „einfacher Fall“ durch Abfertigung zum freien Verkehr (VSF Z 20 30 Abs. 6) zu bewilligen; liegt der Betrieb des Importeurs nicht im Bezirk der abfertigenden Zollstelle, so wird die für diesen Betrieb zuständige Zollstelle als überwachende Zollstelle bestimmt (VSF Z 20 30 Abs. 29 Satz 3).