Zolltarifnummer 0909.61.00: Anis-, weder gemahlen noch sonst zerkleinert

Geschenkset, beinhaltend drei Dosen Kräutertee. Es liegt keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) vor, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen, die einzelnen Bestandteile sind somit getrennt einzureihen. Gewürz-Kräuter-Teemischung: Helltürkisarbene, bunt bedruckte Pappdose mit Metalldeckel und -boden; darauf aufgedruckt die Warenbezeichnung (Kräuter-Tee) sowie Angaben zu den Zutaten (Gewürze, Kräuter, Früchte), zur Zubereitung (4 g mit 250 ml kochendem Wasser überbrühen, 5 Minuten ziehen lassen) und zur Inhaltsmenge (60 g); darin ein hellgelber Folienbeutel mit einer Kräutermischung. Inhalt: Mischung aus getrockneten Kamillenblüten, Fenchel- und Kümmelfrüchten, blauen Blütenblättern, zerklei- nerten grünen Blättern und wenigen dunkelbraunen, getrockneten Beeren; Geruch nach Kräutern; Zubereitung mit heißem Wasser ergibt ein Kräuterteegetränk. Anteil an Fenchel- und Kümmelfrüchten (gemäß Antragsangaben): mehr als 50 GHT Gemäß Zutatenverezichnis enthält die Mischung neben den Fenchel- und Kümmelfrüchten keine weiteren Gewürze des Kapitels 9 der KN. Die Fenchel- und Kümmelfrüchte bestimmen aufgrund ihrer Menge den Charakter der Mischung. Kümmel- und Fenchelfrüchte, weder gemahlen noch sonst zerkleinert.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ganze, getrocknete Wacholderbeeren. Die Ware ist in einer kleinen Flasche mit Schraubverschluss verpackt (Inhalt 8 g). Das Fläschchen ist mit 4 weiteren Gewürzen bzw. getrockneten Pflanzenteilen (siehe DEBTI-23835/24-1 bis -4) als Set in einem Pappkarton verpackt. Die Gewürze sind für das Verfeinern von alkoholischen Getränken bestimmt (nicht Gegenstand des Gutachtens), wobei die Zutaten nicht alle gemeinsam/gleichzeitig verwendet werden sollen, sondern je nach Belieben des Endverwenders einzeln eingesetzt werden. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Wacholderbeeren, weder gemahlen noch sonst zerkleinert“.

Graines de badiane issues du badianier de Chine (Illicium verum), non broyées ni pulvérisées, conditionnées pour la vente au détail en sachet de 50 g.

Graines de fenouil, non broyées, non pulvérisées, destinées à l’alimentation humaine, conditionnées pour la vente au détail en sachet de 40 g.

Kümmelfrüchte, ganz. Weiße, etikettierte Kunststoffdose mit Schraubdeckel und Streueinsatz. Der Etikettaufdruck enthält die Produktbezeichnung und Verwendungsvorschläge sowie Angaben zum Hersteller, zum Inhalt (60 g) und zur Zusammensetzung. Inhalt: Dunkelbraune, ganze Kümmelfrüchte; Geruch und Geschmack nach Kümmel. Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es um ganze Kümmel- früchte, ohne weitere Zusätze. Die Dose ist Bestandteil eines "Gewürzsets", bestehend aus 12 bzw. 24 Dosen mit verschiedenen Kräutern, Gewürzen und Würzsalzen. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfes oder der Aus- übung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Kümmelfrüchte, weder gemahlen oder sonst zerkleinert.