Zolltarifnummer 1518.00: Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert…

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Rizinusöl, oxidiert. Verwendung: Verwendung in "Druckfarbe bunt". Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Warenbeschaffenheit: Klare, zähfließende, bernsteinfarbene Flüssigkeit; Geruch: mild-chemisch, aromatisch; Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt oxidiertes Rizinusöl vor. Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere als Linoxyn oder Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516: andere als Mischungen mit einem Gehalt an durch Synthese und/oder Hydrotreating gewonnenen Fettsäuremonoalkylestern und/oder paraffinischen Gasölen nichtfossilen Ursprungs von mehr als 20 GHT, gemeinhin als "Biodiesel" bezeichnet oder andere als Mischungen mit einem Gehalt an durch Synthese und/oder Hydrotreating gewonnenen Fettsäuremonoalkylestern und/oder paraffinischen Gasölen nichtfossilen Ursprungs von nicht mehr als 20 GHT, gemeinhin als "Biodiesel" bezeichnet.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Das Produkt setzt sich aus Fettsäureestern, die aus der Wiederveresterung pflanzlicher Fettsäuren stammen und gehärteten Triacylglyceriden zusammen. Die nicht genießbare Ware besteht aus über 50 % aus wiederveresterten pflanzlichen Fettsäuren sowie aus gehärtetem Rapsöl mit hohem Erucasäuregehalt. Beide Komponenten werden miteinander bei 80 - 100°C verschmolzen und in entsprechende Transportgebinde abgefüllt. Das homogene Produkt ist nach Abkühlung pastös bis fest und nicht mehr in seine Komponenten trennbar. Verwendung: Für kosmetische und pharmazeutische Zubereitungen. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Weißes, leicht glasiges, cremiges Fett, an Vaseline erinnernd; Geruch: angenehm mild, nahezu geruchlos. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt eine ungenießbare Mischung chemisch modifizierter Fette und Öle vor. Ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere als Linoxyn oder Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln; andere als tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516: andere als ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen.

Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Hydriertes und texturiertes Jojoba (Simmondsia chinsensis) Samenöl, in Form von festen wachsartigen Perlen, Abmessungen von etwa 0,15 mm bis 1,0 mm im Durchmesser. Verwendung: Peeling-Partikel (Peelingkörperchen) in der Hautpflege und kosmetischen Mitteln. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt Jojobaöl, hydriert und texturiert, für die Verwendung in der Kosmetikindustrie vor. Ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere als Linoxyn oder Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: andere als tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516: andere als ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen: Jojobaöl, hydriert und texturiert.