Zolltarifnummer 1603.00.80.10: Fischereierzeugnisse enthaltend

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Obgleich aus unterschiedlichen Rohstoffen gewonnen, weisen die Extrakte dieser Position sehr ähnliche Eigenschaften (Aussehen, Geruch, Geschmack usw.) und eine sehr ähnliche Zusammensetzung auf. Zu dieser Position gehören: 1) Fleischextrakte. Diese werden im allgemeinen dadurch gewonnen, dass Fleisch durch Kochen oder mit gesättigtem Wasserdampf unter Druck behandelt wird; die erhaltene Brühe wird durch Zentrifugieren oder Filtrieren entfettet und anschließend eingedickt. Je nach dem Grad des Eindickens können diese Fleischextrakte fest, pastenförmig oder flüssig sein. 2) Fleischsäfte, durch Auspressen von rohem Fleisch gewonnen. 3) Extrakte von Fischen oder Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren. Fischextrakte werden z. B. …

1. Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere sowie Insekten, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 2 und 3, der Anmerkung 6 zu Kapitel 4 und der Position 0504 aufgeführt sind (RV E1601000). 2. Lebensmittelzubereitungen gehören nur dann zu Kapitel 16, wenn ihr Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Insekten, Fischen oder Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren — einzeln oder zusammen — mehr als 20 GHT beträgt. Enthalten diese Zubereitungen zwei oder mehr der vorgenannten Waren, werden sie derjenigen Position des Kapitels 16 zugewiesen, die dem gewichtsmäßig vorherrschenden Bestandteil entspricht. Diese Bestimmungen gelten weder für gefüllte Waren der Position 1902 noch für Zubereitungen der Positionen 2103 und 2104. …

1. In diesem Abschnitt gelten als „Pellets“ Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von 3 GHT oder weniger zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind (RV C0401000).