Zolltarifnummer 2004.90.98: Anderes Gemüse, andere, einschließlich Mischungen, andere

Antragsangaben: panierte, vorfrittierte, tiefgefrorene Zucchinistäbchen. Zubereitung: das unaufgetaute Produkt in der (Heißluft-)Fritteuse, Pfanne oder im Backofen gut durchgaren. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: ca. 2 cm - 8 cm lange Zucchinistifte, die zum Teil vollständig und zum Teil nur unvollständig von einem vorfrittierten Teigmantel umschlossen sind. Es liegt eine gut trennbare Mischung aus einer Backware (vollständig ummanteltes Gemüse) der KN-Position 1905 sowie zubereitetem Gemüse (unvollständig ummanteltes Gemüse) der KN-Position 2004 vor, die gleichermaßen Charakter bestimmend sind. Das Fertiggericht ist danach gemäß AV 3 c) als gefrorene Gemüsezubereitung in die Position 2004 einzureihen. Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen, andere, einschließlich Mischungen, andere.

Antragsangaben: panierte, vorfrittierte, tiefgefrorene Tempuragemüse (Gemüsemischung), bestehend aus 66 % verschiedenen Gemüsen in veränderlichen Gewichtsanteilen. Zubereitung: Das unaufgetaute Produkt in der (Heißluft-)Fritteuse, Pfanne oder im Backofen gut durchgaren. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Mischung aus Blumenkohlröschen, Stangenbohnen (Länge 3 cm - 11 cm), Zucchinisticks (2 cm - 8 cm), länglichen, teilweise leicht gebogenen Zwiebelstücken (ca. 6 cm - 7 cm) und Karottensticks (3 cm - 10 cm). Die verschiedenen Gemüseteile sind zum Teil vollständig und zum Teil nur unvollständig von einem vorfrittierten Teigmantel umschlossen. Es liegt eine gut trennbare Mischung aus einer Backware (vollständig ummanteltes Gemüse) der KN-Position 1905 sowie zubereitetem Gemüse (unvollständig ummanteltes Gemüse) der KN-Position 2004 vor, die gleichermaßen Charakter bestimmend sind. Das Fertiggericht ist danach gemäß AV 3 c) als gefrorene Gemüsezubereitung in die Position 2004 einzureihen. Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen, andere, einschließlich Mischungen, andere.

Préparation alimentaire surgelée, à base d’oignons, de pois chiche et de seitan de blé, se présentant sous la forme de galettes à réchauffer pour consommation, conditionnée pour la vente au détail en carton de 138 galettes environ pour un poids de 5 kg.

Antragangaben: marinierter Spinatsalat mit Sesam und Karotten, tiefgefroren. Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen, andere, einschließlich Mischungen, andere (als Zwiebeln, nur gegart).

Préparation alimentaire, se présentant sous forme de samossas, à base de légumes, ne contenant pas de viande, crue, surgelée, conditionnée pour la vente au détail en sachet de 20 pièces pour un poids de 580 g ou en sachet de 50 pièces pour un poids de 1,45 kg.

Préparation alimentaire, se présentant sous la forme d'une mini gaufre de légumes, congelée, conditionnée pour la vente au détail en sachet étui de 180 pièces de 9,6 g pour un poids net de 1,728 kg.

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Tiefkühlgericht, bestehend aus einer Mischgemüse-, Kartoffel- und Erbsenzubereitung. Es handelt sich hierbei um pürierte und geformte Zubereitungen, die eine Portion Gemüseschmortopf mit Bratkartoffeln und Erbsen nachahmen. Das Gericht befindet sich in einer nicht unterteilten Kunststoffschale, in der die drei Komponenten getrennt voneinander vorliegen; Portionsgröße: 275 g. Es liegt eine Zusammenstellung von zubereiteten Gemüsen vor, die durch die Position 2004 der KN erfasst wird. Innerhalb dieser Position sind die unterschiedlichen Gemüsekomponenten in unterschiedlichen KN-Unterpositionen inbegriffen. Da die drei Zubereitungen mit vergleichbaren Anteilen in dem Fertiggericht enthalten sind und somit weder die eine noch die andere für sich den Charakter der Ware bestimmt, erfolgt die Einreihung innerhalb der KN-Position 2004 in die letztgenannte der in Betracht zu ziehenden Unterpositionen (AV 3 c). Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, andere, andere, andere

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): in einer 375 g-Packung aufgemachtes Tiefkühlgericht, bestehend aus einer Putenfleischzubereitung in Soße sowie einer Kartoffelzwiebel- und Rotkohlzubereitung. Es handelt sich hierbei um pürierte und geformte Zubereitungen, die ein Gericht aus Putenfleisch mit Rotkohl und Herzoginkartoffeln nachahmen. Das Gericht befindet sich in einer in zwei Kammern unterteilten Kunststoffschale. Die eine Kammer ist mit Fleisch in Soße befüllt. In der zweiten Kammer liegen die Kartoffelzwiebel- und die Rotkohlzubereitung getrennt voneinander vor. Zubereitung des Fertiggerichts: bei 140 ⁰C für mindestens 50 Minuten im Umluftofen. Fleischgehalt in der Gesamtware: 20 GHT oder weniger Es liegt eine Zusammenstellung aus geformten Lebensmitteln vor, deren Charakter von der Kartoffelzwiebelzubereitung sowie von der Rotkohlzubereitung gleichermaßen bestimmt wird. Beide Gemüsezubereitungen werden durch die Unterposition 2004 9098 der KN erfasst, so dass die gesamte Ware in diese Unterposition einzureihen ist. Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, anderes als in den Unterpositionen 2004 1010 bis 2004 9091 der KN genannt