Zolltarifnummer 2501.00.99.00.0: Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines…

Angaben: LED Himalaya Salz Teelicht; aus einem Kunststoffkorpus und einer LED-Brennstelle aus Kunststoff, Batteriefach und Ein-/Ausschalter sowie einem natürlichen, handgefertigten Himalaya-Salzstein (Abmessungen: ca. 3,8 x 3,8 x 2 cm). Warenbeschaffenheit: LED-Licht (Durchmesser ca. 4 cm, Höhe ca. 2 cm) mit Batterie, Ein-/Ausschalter und einzelner LED aus Kunststoff, darauf liegend ein rosafarbener Salzkristall in Form eines dreieckigen Prismas mit unregelmäßig geformten Flächen, in einem Kunststoffbehältnis mit Etikett ("LED Teelicht, Himalaya-Salz, inklusive Batterien") verpackt. Befund: Salz und reines Natriumchlorid. Zusammengesetzte Ware aus einem Salzkristall und einem LED-Sockel (elektrisches Gerät mit eigener Funktion), bei der in Anwendung der AV 3b) insbesondere im Hinblick auf die Beschaffenheit für die Verwendung der Salzkristall als charakterbestimmend angesehen wird.

Angaben: Luer-Lock Einweg-Spülspritze mit Natriumchlorid (0,9 %) zum Spülen von Wunden und Zugängen in Krankenhäusern und Arztpraxen; zum Einmalgebrauch, dampfsteril, außen unsteril. Warenbeschaffenheit: Farblose, klare Flüssigkeit in einer 10 ml-Luer-Lock-Spritze abgefüllt, umverpackt in einer farblosen Kunststofffolie mit der Aufschrift "Nur zum Spülen. Nicht für den Sterilbereich". Befund: anderes Salz und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung

Angaben: Luer-Lock Einweg-Spülspritze mit Natriumchlorid (0,9 %); zum Spülen von Wunden und Zugängen in Krankenhäusern und Arztpraxen; zum Einmalgebrauch, gamma-steril/steril. Warenbeschaffenheit: Farblose, klare Flüssigkeit in einer 10 ml-Luer-Lock-Spritze abgefüllt, umverpackt in einer Blisterverpackung mit der Aufschrift "Sterisets Saline 0,9 % NaCl; ausschließlich zum Spülen". Befund: anderes Salz und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung

Angaben: Handelsbezeichnung: Kristallsalz Himalaya, gemahlen - Warenart: natürlicher Rohstoff als Salz in kristalliner Form / gemahlen in Gebinden von 20 bis 50 kg - Verwendungszweck: unverändert 1:1 als Fütterungssalz und Lebensmittelsalz. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters (Teilprobe): schwach rötlich-orangefarbenes, mit dunkleren Partikeln durchsetztes, feinkristallines Pulver - Analyse: Trockenmasse (105°C): 99,9 %; Natriumchlorid (AAS (Na) / bez. auf Trockenmasse): < 97 %; Chlorid-Nachweis: positiv. Befund: Nach dem Ergebnis der Untersuchung besteht die Ware aus dem natürlichen Mineral Halit [Steinsalz, Natriumchlorid (NaCl)]. Die Ware ist zolltariflich nicht als Speisesalz anzusehen, da sie die Anforderungen des Codex-Standards für Speisesalz (150-1985) hinsichtlich des Mindestgehaltes an Natriumchlorid (nicht weniger als 97% in der Trockenmasse) nicht erfüllt. Außerdem steht der Einreihung als Speisesalz die weitere Verwendungszweck-Angabe "Fütterungssalz" entgegen. Hinweise: Die Ware wurde hinsichtlich der Einreihung in den Zolltarif begutachtet. Der Befund entbindet nicht von der Verpflichtung, bei der Einfuhr die lebensmittelrechtlichen und sonstigen die Verkehrsfähigkeit der Ware betreffenden Bestimmungen zu beachten. -

Angaben: Handelsbezeichnung: Kristallsalz Himalaya - Warenart: natürlicher Rohstoff als Salz in kristalliner Form / in roher Form als Salzbrocken von 500 g bis 1.500 kg - Verwendungszweck: unverändert 1:1 als Fütterungssalz und Lebensmittelsalz. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters (Teilprobe): überwiegend rötlich-orangefarbene, unregelmäßig geformte, kristalline, harte, kleine Gesteinsbrocken - Analyse: Trockenmasse (105°C): 99,9 %; Natriumchlorid (AAS (Na) / bez. auf Trockenmasse): < 97 %; Chlorid-Nachweis: positiv. Befund: Nach dem Ergebnis der Untersuchung besteht die Ware aus dem natürlichen Mineral Halit [Steinsalz, Natriumchlorid (NaCl)]. Die Ware ist zolltariflich nicht als Speisesalz anzusehen, da sie die Anforderungen des Codex-Standards für Speisesalz (150-1985) hinsichtlich des Mindestgehaltes an Natriumchlorid (nicht weniger als 97% in der Trockenmasse) nicht erfüllt und sie entgegen der Verbrauchererwartung eine gesteinsbrockenförmige äußere Beschaffenheit aufweist. Der Verbraucher erwartet nach hiesiger Auffassung bei Speisesalz ein feinkristallines Pulver oder ein grobkristallines Granulat (Körnung). Außerdem steht der Einreihung als Speisesalz die weitere Verwendungszweck-Angabe "Fütterungssalz" entgegen. Hinweise: Die Ware wurde hinsichtlich der Einreihung in den Zolltarif begutachtet. Der Befund entbindet nicht von der Verpflichtung, bei der Einfuhr die lebensmittelrechtlichen und sonstigen die Verkehrsfähigkeit der Ware betreffenden Bestimmungen zu beachten. -

Warenzusammenstellung - Knabberstick mit verchromtem Halter. Gegenstand dieser vZTA ist der Salz-Mineralstein auf dem Halter. Die Warenzusammenstellung besteht aus einem verchromten Halter, darauf aufgesteckt zwei Holzfrüchte, ein Nagestein und ein Salz-Mineralstein, gemeinsam verblistert auf einem bunt bedruckten Pappstreifen mit Hasenfoto, einer Aufmachung für den Einzelverkauf entsprechend. Aufdruck (in verschiedenen Sprachen, Auszug): "TRIXIE. Knabber-Stick. Befriedigt den natürlichen Nagetrieb. Zum Einhängen in den Käfig. Nach dem Abnagen kann der Stick auch als Früchte-Halter genutzt werden." Angaben des Antragstellers zum Salz-Mineralstein (als Zutreffend unterstellt): Salz-Mineralstein, gefärbt nach EU-Richtlinien, ohne Zusatz von Aromen, bestehend aus Salz. Inhaltsstoffe: Natrium 40 %, Phosphor 0,08 %. Beschaffenheit des Salz-Mineralsteins: grüner, 3 x 1,5 cm großer Zylinder mit Loch, augenscheinlich aus gepresstem Salz. Die Inhaltsstoffe entsprechen einem Mineralsalzgemisch mit Natriumchlorid als Hauptbestandteil. Nagen und Fressen ist keine besondere Tätigkeit und die Warenzusammenstellung befriedigt keinen speziellen Bedarf im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) zum Zolltarif. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung müssen daher getrennt eingereiht werden. Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, anderes.

Angaben: Warenart: Salz-Mineralstein in Aufmachung für den Einzelverkauf für Heimtiere (Hasen, Hamster, Kaninchen und andere Kleinnager) - Herstellung: kalt gepresstes Salz-Mineralgemisch - Sonstiges: Artikel-Nr. 6000. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein kleiner, quaderförmiger, aufhäng- barer Original-Karton mit u.a. dem Aufdruck "TRIXIE - PRO fit - 2 Salz-Mineralsteine mit Halter - MINERAL-FUTTERMITTEL - Zusammensetzung: Mineralstoffe, gefärbt nach EG-Richtlinien - Inhaltsstoffe: Natrium: 40 %; Phosphor: 0,08 % - Inhalt: 2 Pièces de 54 g - Art.-Nr. 6000" enthielt neben einem violetten Plastikhalter jeweils in farbloser Kunststofffolie verpackt: 2 kleine, rosafarbe, harte, radförmige, in der Mitte mit einem Loch versehene Blöcke (Durchmesser: 5,2 cm); Untersuchungsergebnis: Röntgenfluoreszenz-Analyse (vorhandene Elemente): hauptsächlich: Natrium und Chlor; sehr geringer Gehalt: u.a. Kupfer, Eisen, Silicium, Schwefel. Befund: Das Ergebnis der Untersuchung steht nicht im Widerspruch zu den Angaben der Antragstellerin sowie den Angaben auf der Verpackung. Danach handelt es sich im wesentlichen um Blöcke aus einem gepressten, gefärbten Mineralsalz-Gemisch mit Natriumchlorid als Hauptbestandteil.

Angaben: Warenart: Salz-Mineralstein in Aufmachung für den Einzelverkauf für Heimtiere (Hasen, Hamster, Kaninchen und andere Kleinnager) - Herstellung: kalt gepresstes Salz-Mineralgemisch - Sonstiges: Artikel-Nr. 6001. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein kleiner, quaderförmiger, aufhängbarer Original-Karton mit u.a. dem Aufdruck "TRIXIE - PRO fit - Salz-Mineralstein mit Halter - MINERAL-FUTTERMITTEL - Zusammensetzung: Mineralstoffe, gefärbt nach EG-Richtlinien - Inhaltsstoffe: Natrium: 40 %; Phosphor: 0,08 % - Inhalt: 1 Stück à 84 g - Art.-Nr. 6001" enthielt verschweißt in farbloser Kunststofffolie neben einem grünen Plastikhalter: einen kleinen, rosafarben, harten, radförmigen, in der Mitte mit einem Loch versehenen Block (Durchmesser: 5,2 cm); Untersuchungsergebnis: Röntgenfluoreszenz-Analyse (vorhandene Elemente): hauptsächlich: Natrium und Chlor; sehr geringer Gehalt: u.a. Kupfer, Eisen, Silicium, Schwefel. Befund: Das Ergebnis der Untersuchung steht nicht im Widerspruch zu den Angaben der Antragstellerin sowie den Angaben auf der Verpackung. Danach handelt es sich im wesentlichen um einen Block aus einem gepressten, gefärbten Mineralsalz-Gemisch mit Natriumchlorid als Hauptbestandteil.