Zolltarifnummer 2528.00.00.00: Natürliche Borate und ihre Konzentrate (auch calciniert), ausgenommen aus natürlichen…

Zu Unterposition 2528 00 00: (entfallen) bis Hierher gehören z.B.: 1. Kernit und Tinkal, die auch als „natürliche Borate“ bezeichnet werden; 2. Pandermit und Priceit, die Calciumborate sind; 3. Borazit, das ein Magnesiumchlorborat ist; 4. natürliche Borsäure, wie sie aus der Verdampfung des Kondenswassers von natürlichem Dampf, der aus dem Boden gewisser Gegenden austritt (Soffione Italiens) oder von Grundwasser dieser Gebiete, sofern der Gehalt an H3BO3 nicht mehr als 85 GHT in der Trockenmasse beträgt. Borsäure mit einem Gehalt an H3BO3 von mehr als 85 GHT in der Trockenmasse gehört zu Position 2810 00. Nicht hierher gehört Natriumborat, das durch chemische Behandlung von Kermit oder Tinkal (raffiniertes Borax) gewonnen ist, sowie Natriumborat, das durch Verdampfen von Wasser aus gewissen Salzseen hergestellt ist (Pos. 2840).

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören nur natürliche Bormineralien in dem Zustand, wie sie gewonnen werden, Konzentrate davon (auch kalciniert), sowie natürliche Borsäure, wie sie durch Verdampfen des Wassers aus der Kondensierung natürlicher, dem Boden mancher Gegenden entströmenden Dämpfe (der italienischen Soffionen) oder durch Verdampfen des aufgefangenen Wassers unterirdischer Quellen dieser Gegenden gewonnen wird. Zu den natürlichen Borarten dieser Position gehören: 1) Kernit oder Tinkal, Natriumborate, die auch „natürlicher Borax“ genannt werden. 2) Pandermit und Priceit, Calciumborate. 3) Borazit, Magnesiumchloroborat. Nicht zu dieser Position gehören Natriumborat (raffinierter Borax), gewonnen durch chemische Bearbeitung von Kermit oder Tinkal und Natriumborate, gewonnen durch Verdampfung komplexer Salzsolen aus gewissen Salzseen (Pos. 2840).

1. Zu Kapitel 25 gehören, soweit sich aus den einzelnen Positionen oder der nachstehenden Anmerkung 4 nichts anderes ergibt, nur Stoffe im Rohzustand sowie Stoffe, die geschlämmt (auch mit Hilfe chemischer Mittel, die Verunreinigungen ausscheiden, ohne die Struktur der Stoffe zu verändern), gebrochen, gemahlen, zerrieben, gesichtet, gesiebt oder durch Flotation, magnetische Trennung oder andere mechanische oder physikalische Verfahren (ausgenommen Kristallisation) angereichert sind, jedoch nicht geröstete, gebrannte oder durch Mischen gewonnene Stoffe und Stoffe, die eine weitergehende Bearbeitung erfahren haben, als bei den einzelnen Positionen angegeben ist. Den Stoffen dieses Kapitels kann ein Antistaubmittel zugesetzt sein, vorausgesetzt, dass dieser Zusatz die Ware nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter macht als für den allgemeinen Gebrauch. (RV E2501000) 2. …