Zolltarifnummer 3004.90.00.00.0: Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, andere

Arzneiware; Hämostatikum Bei der Ware handelt es sich um ein Gel mit Aluminiumchlorid, aufgemacht für den Einzelverkauf als blutungsstillende Arzneiware in einer Spritze mit 1,2 ml oder in Nachfüllspritzen oder -flaschen mit 30 ml deklariertem Inhalt. Die Produktinformation enthält Hinweise zu den zahnmedizinischen Indikationen und zur Art der Anwendung der Ware. Die Ware ist als Arzneiware zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken, in Aufmachung für den Einzelverkauf, in die Unterposition 3004 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen. Eine den blutstillenden Einlagen der Position 3006 der Kombinierten Nomenklatur vergleichbare Ware liegt nicht vor. Eine Einreihung in das Kapitel 28 der KN wird aufgrund des Zubereitungscharakters des Erzeugnisses ausgeschlossen.

Arzneiware; Hämostatikum Bei der Ware handelt es sich um ein Gel mit Eisensulfat, aufgemacht für den Einzelverkauf als blutungsstillende Arzneiware. Das Hämostatikum ist in 30 ml Flaschen- oder Nachfüllspritzen abgefüllt oder kann in vorgefüllten 1,2 ml Spritzen vorliegen. Die Produktinformation enthält Hinweise zu den zahnmedizinischen Indikationen und zur Art der Anwendung der Ware. Die Ware ist als Arzneiware zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken, in Aufmachung für den Einzelverkauf, in die Unterposition 3004 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Arzneiware; Hämostatikum. Bei der Ware handelt es sich um eine wässrige Lösung von Eisensulfat, aufgemacht für den Einzelverkauf als blutungsstillende Arzneiware. Das Hämostatikum ist in eine Flasche mit deklariertem Volumen von 30 ml abgefüllt oder liegt in Nachfüllspritzen zu 30 ml deklariertem Inhalt vor. Die Produktinformation enthält Hinweise zu den zahnmedizinischen Indikationen und zur Art der Anwendung der Ware. Danach wird das Erzeugnis zur Stillung kapillarer Blutungen bei zahnärztlichen oder oralchirurgischen Behandlungen am Patienten verwendet. Die Ware ist als andere zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken hergestellte Arzneiware, in Aufmachung für den Einzelverkauf, in die Unterposition 3004 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Arzneiware; Hämostatikum Bei der Ware handelt es sich um eine wässrige Lösung von Eisensulfat, aufgemacht für den Einzelverkauf als blutungsstillende Arzneiware. Das Hämostatikum ist in eine Flasche mit deklariertem Volumen von 30 ml abgefüllt oder liegt in Nachfüllspritzen zu 30 ml deklariertem Inhalt vor. Die Produktinformation enthält Hinweise zu den zahnmedizinischen Indikationen und zur Art der Anwendung der Ware. Danach wird das Erzeugnis zur Stillung kapillarer Blutungen bei zahnärztlichen oder oralchirurgischen Behandlungen am Patienten verwendet. Die Ware ist als andere zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken hergestellte Arzneiware, in Aufmachung für den Einzelverkauf, in die Unterposition 3004 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Arzneiware; Viskoelastikum Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um eine sterile viskoelastische Lösung für die Kataraktchirurgie. Die Flüssigkeit ist in eine Spritze abgefüllt, steril verpackt und in einem bunt bedruckten Pappfaltkarton mit Beipackzettel für den Einzelverkauf aufgemacht. Informationen zur Art der Anwendung, zur Dosierung und zu den Inhaltsstoffen liegen vor. Die Ware ist als Arzneiware zu therapeutischen Zwecken, dosiert und in Aufmachung für den Einzelverkauf, in die Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Arzneiware; Viskoelastikum Bei der Ware handelt es sich um viskoselastische Lösungen mit unterschiedlichen Konzentrationen an Natriumhyaluronat. Die Produkte sollen im Rahmen von chirurgischen Eingriffen am Auge verwendet werden. Die Ware liegt abgefüllt in Spritzen und verpackt in einem bunt bedruckten Pappfaltkarton mit Beipackzettel in Aufmachung für den Einzelverkauf vor. Sie wird in verschiedenen Packungsgrößen und Dosierungen gehandelt. Die Ware ist als Arzneiware zu therapeutischen Zwecken, dosiert und in Aufmachung für den Einzelverkauf, in die Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Arzneiware; Calcium-Brausetabletten Vorgelegt wurden bunt bedruckte Originalpackungen mit weißen, runden Brausetabletten (3,3 cm x 0,6 cm). Die Ware ist wie folgt aufgemacht: a) Originalfaltschachtel mit Beipackzettel und einem Kunststoffröhrchen, gefüllt mit 20 Brausetabletten; b) Originalfaltschachtel mit Beipackzettel und zwei Kunststoffröhrchen, jeweils gefüllt mit 20 Brausetabletten; c) Originalfaltschachtel mit Beipackzettel und fünf Kunststoffröhrchen, jeweils gefüllt mit 20 Brausetabletten. Faltschachtel und Beipackzettel enthalten Angaben über den Hersteller, die Produktbezeichnung, den Inhalt einer Packung, die Zusammensetzung (im Wesentlichen Calcium), das Anwendungsgebiet ("Zur Vorbeugung und Behandlung eines Calciummangels und zur Unterstützung einer speziellen Therapie zur Vorbeugung und Behandlung einer Osteoporose (Knochenschwund)"), Dosierung (Erwachsene: ein- bis dreimal täglich eine Brausetablette, Kinder: ein- bis zweimal täglich eine Brausetablette) und Art der Anwendung (Auflösen einer Tablette in 200 ml Wasser und Trinken des Inhalts sofort nach Auflösen). Die Angaben über die Zusammensetzung werden als zutreffend unterstellt. Bei bestimmungsgemäßer Anwendung geht die täglich verabreichte Menge an Calcium deutlich über das für die allgemeine Ernährung notwendige Maß hinaus. Die Ware ist als eine Arzneiware, die aus gemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken besteht, dosiert oder in Aufmachung für den Einzelverkauf, in die Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Spritze mit Wasser für Injektionszwecke Bei der Ware handelt es sich gemäß den Angaben des Antragstellers um mit Wasser für Injektionszwecke gefüllte Spritzen. Mit der Lösung wird ein wirkstoffhaltiges Lyophilisat (nicht Bestandteil dieser verbindlichen Zolltarifauskunft) aufgenommen, um eine Injektionslösung herzustellen. Die Spritzen sind zu 18 Stück in einer Schale verpackt. Achtzehn Schalen sind in einem Kunststoffbeutel enthalten, die zu drei Stück in einem Karton verpackt sind. Drei dieser Beutel befinden sich in einem Karton. Zolltariflich handelt es sich um eine Arzneiware der Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur.