Zolltarifnummer 3204: Synthetische organische Farbmittel, auch chemisch einheitlich; Zubereitungen im Sinne…

Zu Unterposition 3204 11 00: Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, zweiter Absatz. Zu Unterposition 3204 12 00: Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, dritter und vierter Absatz. Zu Unterposition 3204 13 00: Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, fünfter Absatz. Zu Unterposition 3204 14 00: Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, sechster Absatz. Zu Unterposition 3204 15 00: Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, siebter Absatz. Zu Unterposition 3204 16 00: Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, achter Absatz. Zu Unterposition 3204 17 00: Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, neunter Absatz. …

Zu Unterposition 3204 19 gehören insbesondere: - Mischungen im Sinne der Anmerkung 2 zu diesem Kapitel. - In Lösungsmitteln lösliche Farbstoffe, die in organischen Lösungsmitteln gelöst sind und auf synthetische Fasern, z. B. Nylon-, Polyester- oder Acrylfasern, aufgetragen oder zum Färben von Motorentreibstoffen, Lacken, Anstrichfarben, Tinten, Druckfarben, Wachsen usw. verwendet werden. Einige dieser synthetischen organischen Farbmittel gehören, je nach ihrer Anwendung, zu zwei oder mehreren Gruppen von verschiedenen Unterpositionen. Sie sind wie folgt einzureihen: - Diejenigen, die nach ihrer Beschaffenheit gleichzeitig als Küpenfarbstoffe und als Pigmentfarbstoffe verwendet werden können, sind als Küpenfarbstoffe unter die UPos. 3204 15 einzureihen. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2016/2033 Kommission vom 17. November 2016 (ABl. EU Nr. L 314/1) (RV L 16/2033) Eine Ware, bestehend aus Glitter für Zahnpasta in Form dunkelblauer Partikel, die sich beim Zähneputzen auflösen und dem von der Zahnpasta gebildeten Schaum eine blaue Farbe geben. Das Farbmittel haftet an den gereinigten Zähnen und bewirkt, dass blaues Licht vom Zahnschmelz reflektiert wird, wodurch die Zähne für einen begrenzten Zeitraum weißer erscheinen. Die Ware setzt sich aus folgenden Bestandteilen zusammen (in GHT): ¾ Hydroxypropylmethylcellulose etwa 55, ¾ Propylenglykol etwa 21, ¾ Blaupigment etwa 17, ¾ Polysorbat 80 etwa 4, ¾ roter Farbstoff etwa 3. Das Blaupigment und der rote Farbstoff dienen als Farbmittel. Die Ware wird lose gestellt. …

1. Zu Kapitel 32 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche Elemente und Verbindungen (ausgenommen Waren der Position 3203 oder 3204, anorganische Erzeugnisse von der als Luminophore verwendeten Art (Position 3206), Glas aus geschmolzenem Quarz oder aus anderem geschmolzenen Siliciumdioxid in Formen im Sinne der Position 3207 und Färbemittel sowie andere Farbmittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf der Position 3212) (RV E3201A00); b) Tannate und andere Tanninderivate der in den Positionen 2936 bis 2939, 2941 oder 3501 bis 3504 erfassten Erzeugnisse(RV E3201B00); c) Asphaltmastix und andere bituminöse Mastix (Position 2715) (RV E3201C00). 2. Zu Position 3204 gehören Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen und Kupplungskomponenten für diese Salze, zum Herstellen von Azofarbstoffen (RV E3202000). 3. …