Zolltarifnummer 3306.10.00.00.0: Zahnputzmittel

Zubereitetes Zahnpflegemittel; Zahnpasta Bei der vorliegenden Ware handelt es sich lt. Angaben des Antragstellers um eine pastöse Zubereitung zur Zahnpflege und zur Kariesprophylaxe, die in einer weißen, bunt bedruckten Tube (deklarierter Inhalt 10 ml) mit rotem Schraubverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Angaben zum Inhalt und zur Anwendung liegen vor. Die Ware wird als zubereitetes Zahnpflegemittel in die Unterposition 3306 1000 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

Warenzusammenstellung zur Körperpflege für Patienten in Krankenhäusern Bei der Ware handelt es sich um ein Set mit Kleinmengen von Mitteln zur Körperpflege: einem Duschgel (50 ml), einem Shampoo (50 ml), einer Bodylotion (50 ml), jeweils abgefüllt in einer Kunststofftube, sowie einem Zahnpflegeset bestehend aus einer Zahnbürste und Zahnpasta (5 ml). Die Bestandteile sind gemeinsam in einer Kartonbox mit Kunden-Logo verpackt. In einem Versandkarton sind 50 Stück dieser Zusammenstellungen verpackt. Die Waren sollen zusammen verwendet werden und dienen dem gemeinsamen Zweck "Körperpflege". Somit handelt es sich um eine Warenzusammenstellung im Sinne des Zolltarifs. Hinsichtlich der Anzahl und des Umfangs in Bezug auf die Verwendung sind die Waren gleichwertig. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird - trotz der geringeren Menge - durch den Wert der Zahnpasta bestimmt. Die Warenzusammenstellung ist daher in die Position 3306 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Zubereitetes Zahnpflegemittel; Zahnputzmittel Bei der Ware handelt es sich nach den vorgelegten Unterlagen um eine Warenzusammenstellung zur kosmetischen Zahnpflege und Zahnaufhellung mittels einer individuellen Zahnschiene. Die Ware ist für den Einzelverkauf aufgemacht, in gebrauchsfertigen 1,2-ml-Spritzen abgefüllt und gemeinsam mit einem zahnaufhellenden Zahnputzmittel, einer Gebrauchsanweisung sowie einer Aufbewahrungsbox verpackt. Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist als Zahnputzmittel in die Unterposition 3306 1000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Zubereitetes Zahnpflegemittel; Polierpaste für Zahnfüllungen Bei der Ware handelt es sich um eine weißliche bis hellgraue Paste mit Pfefferminzaroma zur zahnärztlichen Politur von Zahnfüllungen aus Keramik und Komposit-Kunststoffen. Die Ware liegt in zwei verschiedenen Körnungen vor (0,5 Mikrometer und 1 Mikrometer). Die Paste ist in 1,2-mL-Applikationsspritzen abgefüllt. Die Ware ist als zubereitetes Zahnpflegemittel in die Unterposition 3306 1000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Zubereitetes Zahnpflegemittel; Mikroabrasionspaste Bei der Ware handelt es sich um eine Paste zur oberflächlichen Mikroabrasion des Zahnschmelzes, um Unregelmäßigkeiten und Verfärbungen in der obersten Schmelzschicht durch Abtrag zu entfernen. Die zahnärztliche Anwendung erfolgt unter Einsatz kleiner rotierender Bürstenkelche. Die Paste ist in 1,2-mL-Applikationsspritzen abgefüllt. Die Ware ist als zubereitetes Zahnpflegemittel in die Unterposition 3306 1000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Zubereitetes Zahnpflegemittel; Zahnpasta Bei der vorliegenden Ware handelt es sich lt. Angaben des Antragstellers um eine cremeartige Zubereitung zur Zahnpflege und zur Kariesprophylaxe in zwei unterschiedlichen Produktausführungen. Das Erzeugnis ist in einer bunt bedruckten Tube (deklarierter Inhalt 20 und 100 ml) mit weißem Klappscharnierverschluss, verpackt in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Angaben zum Inhalt und zur Anwendung liegen vor. Die Ware wird als zubereitetes Zahnpflegemittel in die Codenummer 3306 1000 00 0 eingereiht.

Zahnputzmittel; Zahnpulver Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um Zubereitungen in Pulverform, die zur Zahnreinigung sowie zur Zahnpflege verwendet werden sollen. Die Ware ist in einer bunt etikettierten Glasflasche für den Einzelverkauf als Zahnputzmittel aufgemacht (deklarierter Inhalt 100 g). Die Ware ist als Zahnputzmittel in die Codenummer 3306 1000 00 0 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Zubereitetes Zahnpflegemittel; Zahnpasta Bei der vorliegenden Ware handelt es sich lt. Angaben des Antragstellers um eine pastöse Zubereitung zur Zahnpflege und zur Kariesprophylaxe, die in einer weißen, bunt bedruckten Tube (deklarierter Inhalt 10 g) mit rotem Schraubverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Angaben zum Inhalt und zur Anwendung liegen vor. Die Ware wird als zubereitetes Zahnpflegemittel in die Unterposition 3306 1000 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.