Zolltarifnummer 3401.11.00.00.0: Seifen, organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Form von…

Angaben: Festseife zur Körperpflege; verpackt in Aluminiumbox; für den Hotelbedarf. Warenbeschaffenheit: Hellgelbes, festes, quadratisches, mit Wasser aufschäumendes Seifenstück (ca. 3,9 x 3,9 cm; Höhe: ca. 1,3 cm), in bedrucktem Papier eingepackt, verpackt in einer Aluminiumbox. Befund: Seife in Form von geformten Stücken, zur Körperpflege.

Angaben: Seife; rechteckiges Seifenstück; eingewickelt in Papier aus der Rinde des Daphnestrauches; verpackt in einer bedruckten Banderole aus Papier; zum Waschen von Händen, Gesicht usw. Befund: Seife in Form von geformten Stücken, zur Körperpflege.

Angaben: Taschen-Seifen-Spender; Seifenblätter; Anwendung: zum Waschen der Hände, Seifen-Papier in die Hand legen, unter Wasser auflösen und Hände waschen; zu 50 Stück in einem weißen Kunststoff-Etui verpackt. Befund: Organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, zur Körperpflege. Zusammengesetzte Ware aus organischen grenzflächenaktiven Zubereitungen in Form von geformten Stücken und einem Etui aus Kunststoff, bei der im Hinblick auf die Verwendung die organischen grenzflächenaktiven Zubereitungen in Form von geformten Stücken als charakterbestimmend angesehen werden.

Badeset; Seife Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Badeset bestehend aus Duschgel, Badesalz, Badezusatz, Seife und einem Netzschwamm. Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Holzschränkchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Der Holzkasten ist keine übliche Verpackung i. S der AV 5 b. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen. Seife: Bei der Ware handelt es sich um ein gelbes, rechteckiges, in Wasser schäumendes Seifenstück (7,5 x 5,7 x 3,5 cm) verpackt in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel (deklarierter Inhalt 150 g). Die Ware ist als Seife in Form von geformten Stücken, zur Körperpflege in die Position 3401 des Zolltarifs einzureihen.

Angaben: Seifenblätter; zum Waschen der Hände; verpackt in einem weißen Kunststoff-Etui. Warenbeschaffenheit: Rechteckige, grüne und rosafarbene, duftende, mit Wasser schäumende und sich auflösende dünne Blättchen (Abmessungen: ca. 3,8 x 6,2 cm) mit abgerundeten Ecken; 50 grüne Blättchen in einem weißen Kunststoff-Etui sowie 50 grüne Blättchen und 50 rosafarbene Blättchen in jeweils einer Papierbox verpackt, gemeinsam aufgemacht in einer Blisterverpackung. Befund: Organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, zur Körperpflege.

Angaben: Seifenblätter; zum Waschen der Hände; verpackt in einem weißen Kunststoff-Etui. Warenbeschaffenheit: Rechteckige, hellgelbe, duftende, mit Wasser schäumende und sich auflösende dünne Blättchen (Abmessungen: ca. 3,5 x 5,8 cm) mit abgerundeten Ecken, zu 50 Stück in einem weißen Kunststoff-Etui verpackt. Befund: Organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, zur Körperpflege.

Es handelt sich um eine weiße, duftende Seife in Form des Oberkörpers eines Engels, zur Körperpflege, die in einer Kunststofffolie verpackt ist. Abbildung siehe Anlage. Das Seife ist gemeinsam mit einem Drahtschlitten und einem Duchgel in einem Kunststoffbeutel als Set für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Bestandteile sind einzeln einzureihen, da aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) vorliegt. Ferner stellt sich der Drahtschlitten weder als Behältnis im Sinne der AV 5 a) noch als übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b) dar. Derartige Erzeugnisse gehören als "Seifen, in Form von geformten Figuren, zur Körperpflege" zur Codenummer 3401 1100 00 0 des Zolltarifs.

Angaben: Badeset Apothecary in Papiertäschchen, inclusive 32g Seife und 10g Netzschwamm. Warenbeschaffenheit: Papiertäschchen mit Tragegriffen und Schleife, befüllt mit einem rosafarbenen, ziehharmonikaartig gefaltenen Netzschwamm (mit Kordelaufhängung) und einem cellophanverpackten, hellgelben, duftenden Seifenstück in Schmetterlingsform (Abmessungen: ca. 5x4x2cm). Befund: Seife in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, zur Körperpflege. Für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung (Seife, Netzschwamm) für die Körperpflege, bei der im Hinblick auf das Gewicht und den Wert die Ware der Position 3401 (Seife) als charakterbestimmend angesehen wird.