Zolltarifnummer 3405.10.00.00.0: Schuhcreme und ähnliche Schuh- oder Lederpflegemittel

Angaben: Feuchttücher Leder; 30 Stück; schonende Reinigung und Pflege von Glattleder in allen Farben. Warenbeschaffenheit: Weiße, getränkte Tücher (Abmessungen ca. 21,5 x 18 cm), zu 30 Stück in einem bedruckten, wiederverschließbaren, dreiseitig verschweißten Folienbeutel verpackt. Befund: Schuhcreme und ähnliche Schuh- oder Lederpflegemittel. Die Ware stellt sowohl einen Vliesstoff, mit Reinigungsmittel getränkt im Sinne der Position 3401 als auch ein Schuh- und Lederpflegemittel im Sinne der Position 3405 dar. Da sowohl der Reinigungs- als auch der Pflegevorgang von gleicher Bedeutung sind, kann kein charakterbestimmender Bestandteil/Verwendungszweck nach AV 3 b) ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV 3 c) in die Position 3405 einzureihen.

Angaben: Schuhputzmittel; Reinigungs- und Pflegeschaum für Schuhe verschiedenster Materialkombinationen, verwendbar auch für Taschen und Jacken; in Aufmachung für den Einzelverkauf; Anwendung: Schaum auf einem Schwamm oder Tuch sprühen und mit leichten, kreisenden Bewegungen auf dem Material verteilen, kurz einwirken lassen, anschließend mit einem trockenen Tuch kurz abreiben. Warenbeschaffenheit: Weiße, milchig-trübe Flüssigkeit, abgefüllt in einer Original - 150 ml Sprühflasche. Befund: Schuhcreme und ähnliche Schuh- oder Lederpflegmittel. Der Reinigungs- und Pflegeschaum stellt sowohl ein Reinigungsmittel im Sinne der Position 3402, als auch ein Schuh- und Lederpflegemittel im Sinne der Posiion 3405 dar. Da sowohl der Reinigungs- als auch der Pflegevorgang von gleicher Bedeutung ist, kann kein charakterbestimmender Bestandteil/Verwendungszweck nach AV 3 b) ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV 3 c) in die Position 3405 einzureihen.

Angaben: Schuhcreme; Schuhpflege; Lederpflegemittel; pflegt, schützt und wirkt farbaktivierend; Anwendung: Vor Gebrauch Staub und Schmutz entfernen, dann Creme gleichmäßig auftragen, gut trocknen lassen, anschließend auspolieren. Warenbeschaffenheit: Weiße, cremeartige Masse, verpackt in einer 75 ml-Metalltube mit Schraubverschluss. Befund: Schuhcreme und ähnliche Schuh- oder Lederpflegemittel.

Angaben: Schuhcreme, flüssig; Lederpflegemittel; pflegt und wirkt farbaktivierend. Warenbeschaffenheit: Farblose, klare Flüssigkeit, verpackt in einer 75 ml-Kunststoffflasche mit Schraubverschluss und mit integriertem Auftrageschwamm. Befund: Schuhcreme und ähnliche Schuh- oder Lederpflegemittel.

Angaben: Schuhpflegeset, Textil-/Ledermix; Set bestehend aus einem Reinigungs- und Pflegespray Schuhe, einem Imprägnierspray Schuhe, einer Glanzbürste Roßhaar und einem Microfasertuch Soft Wish. Warenbeschreibung: Warenzusammenstellung bestehend aus einem Reinigungs- und Pflegespray Schuhe (etikettierte 300ml-Spraydose, gefüllt mit Treibmittel und einer schäumenden, weißlichen Flüssigkeit), einem Imprägnierspray Schuhe (etikettierte 275ml-Pumpsprayflasche, gefüllt mit einer weißlichen Suspension), einer Bürste (Griff aus Holz mit Roßhaarborsten, ca. 19 cm x 5 cm x 4 cm) und einem Mikrofasertuch (konfektioniertes, gelbes Tuch, ca. 37 cm x 37 cm), gemeinsam verpackt in einem Folienbeutel und einem etikettiertem Pappkarton. Befund: Schuhcreme und ähnliche Schuh- oder Lederpflegemittel. Für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung aus einem Schuhpflegemittel (Reinigungs- und Pflegespray), einer Schuhbürste, einem Mikrofasertuch und einem Imprägnierspray, bei der im Hinblick auf die Verwendung und den Wert das Schuhpflegemittel (Position 3405) als charakterbestimmend anzusehen ist. Der Reinigungs- und Pflegespray stellt sowohl ein Reinigungsmittel im Sinne der Position 3402 als auch ein Schuh- und Lederpflegemittel im Sinne der Position 3405 dar. Da sowohl der Reinigungs- als auch der Pflegevorgang von gleicher Bedeutung sind, kann kein charakterbestimmender Bestandteil/Verwendungszweck nach AV 3 b) ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV 3c) in die Position 3405 einzureihen.

Angaben: Schuhpflege; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Pflege von Schuhen und Handtaschen, bestehend aus einem LMT-Spray, einem Schwamm aus geschäumten Kunststoff sowie einem Mikrofasertuch in einer Plastikverpackung; Elastizität und Pflege für alle Trendmaterialien; zum Auftragen mit dem Mikrofasertuch und anschließendem Auspolieren. Warenbeschaffenheit: Warenzusammenstellung bestehend aus einem LMT-Spray (weißer Sprühschaum in einer etikettierten 125ml-Spraydose), einem grauen Schwamm (Abmessungen (BxHxT) ca. 10 x 6,5 x 1,5 cm) und einem grauen Mikrofasertuch (Abmessungen ca. 20 x 20 cm), gemeinsam verpackt in einer bedruckten Blisterverpackung. Befund: Schuhcreme und ähnliche Schuh- oder Lederpflegemittel. Für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung aus einem Pflegeschaum (LMT-Spray), einem Schwamm und einem Mikrofasertuch, bei der im Hinblick auf die Verwendung der Pflegeschaum (LMT-Spray) gegenüber dem Schwamm und dem Mikrofasertuch als charakterbestimmend anzusehen ist.

Angaben: Schuhpflege; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Auffrischung, Reinigung und Schutz für gefettete Leder, bestehend aus einem Reinigungs- und Pflegeschaum sowie einem Schwamm in einer Plastikverpackung; reinigt gründlich, pflegt nachhaltig und schützt empfindliche Fettleder; zum Auftragen mit dem Schwamm und anschließendem Nachpolieren. Warenbeschaffenheit: Warenzusammenstellung bestehend aus einem Reinigungs- und Pflegeschaum (weißer Sprühschaum in einer etikettierten 125ml-Spraydose) und einem grauen Schwamm (Abmessungen: ca. 10,2 x 6,7 x 4,5 cm), gemeinsam verpackt in einer bedruckten Blisterverpackung. Befund: Schuhcreme und ähnliche Schuh- oder Lederpflegemittel. Für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung aus einem Reinigungs- und Pflegeschaum und einem Schwamm, bei der im Hinblick auf die Verwendung der Reinigungs- und Pflegeschaum gegenüber dem Schwamm als charakterbestimmend anzusehen ist. Der Reinigungs- und Pflegeschaum stellt sowohl ein Reinigungsmittel im Sinne der Position 3402 als auch ein Schuh- und Lederpflegemittel im Sinne der Position 3405 dar. Da sowohl der Reinigungs- als auch der Pflegevorgang von gleicher Bedeutung sind, kann kein charakterbestimmender Bestandteil/Verwendungszweck nach AV 3 b) ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV 3c) in die Position 3405 einzureihen.

Angaben: Perfect Wax; imprägnierendes Wachs für Glattleder; zusammengesetzt aus Wachsen (Bienenwachs u.a.), Ölen und weiteren Bestandteilen; dient dazu, Glattleder (Schuhe/Lederfussbälle) zu pflegen und vor Nässe und Schmutz zu schützen. Warenbeschaffenheit: Gelbe, feste, knetbare Masse mit Wachseigenschaften, umverpackt in einer 200ml-Kunststoffdose. Befund: Schuh- und Lederpflegemittel Da die Ware sowohl ein Wachs im Sinne der Position 3404 als auch ein Schuh- und Lederpflegemittel im Sinne der Position 3405 darstellt, kann kein charakterbestimmender Bestandteil/Verwendungszweck nach AV 3 b) ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV 3c) in die Position 3405 einzureihen.