Zolltarifnummer 3502.20.91.00: Molkenproteine (Lactalbumin), getrocknet (in Blättern, Flocken, Kristallen, Pulver usw.)

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) 1) Die Albumine sind tierische oder pflanzliche Eiweißstoffe. Die erstgenannten, namentlich Eialbumin (Ovalbumin), Blutalbumin (Serumalbumin), Molkenproteine (Lactalbumin) und Fischalbumin, sind die wichtigsten. Im Gegensatz zu den Caseinen sind sie in Wasser ebenso gut löslich wie in Alkalien. Ihre Lösungen gerinnen beim Erhitzen. Zu dieser Position gehören auch Molkenproteinkonzentrate, die zwei oder mehr Molkenproteine enthalten, mit einem Gehalt an Molkenproteinen von mehr als 80 GHT, bezogen auf den Trockenstoff. Der Gehalt an Molkenproteinen wird ermittelt durch Multiplizieren des Stickstoffgehalts mit dem Umrechnungsfaktor 6,38. Molkenproteinkonzentrate mit einem Gehalt an Molkenproteinen von 80 GHT oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff, gehören zu Pos. 0404. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 1989/2004 der Kommission vom 19. November 20042) (RV L 1989/2004): 3. Proteinisolate aus Molke, in Pulverform, mit über 90 GHT Protein bezogen auf die Trockenmasse. Die Erzeugnisse werden durch Mikrofiltration von Molke erzeugt. Das Proteinprofil ist Folgendes: - Beta-Lactoglobulin: 50-60 GHT - Alpha-Lactalbumin: 10-25 GHT - Immunoglobulin: 5-7 GHT - Glycopeptide: ca. 20 GHT Lactose- und Fettgehalt liegen unter 1 GHT. Wenn während des Herstellungsverfahrens Lecithin als Befeuchtungsmittel verwendet wird, kann es in kleinen Mengen vorhanden sein. Die Erzeugnisse sind zur menschlichen Ernährung bestimmt. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des EuGH vom 12. Juli 2012 (RS C-291/11) Anmerkung 1 Buchstabe g * zu Kapitel 30 der Kombinierten Nomenklatur, die in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1789/2003 der Kommission vom 11. September 2003 geänderten Fassung enthalten ist, in Verbindung mit Anmerkung 1 Buchstabe b zu Kapitel 35 dieser Nomenklatur ist dahin auszulegen, dass Blutalbumin, das selbst keine therapeutische oder prophylaktische Wirkung hat, aber für die Zubereitung von Erzeugnissen mit therapeutischer oder prophylaktischer Wirkung hergestellt worden, für diese Zubereitung unverzichtbar und nach seiner Beschaffenheit auf diesen Verwendungszweck beschränkt ist, im Sinne dieser Anmerkung zu therapeutisch …

1. A) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0601A00). B) Vorbehaltlich des Buchstabens A) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843, 2846 oder 2852 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen (RV C0601B00). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0602000). 3. …