Zolltarifnummer 3703: Fotografische Papiere, Pappen und Spinnstoffwaren, sensibilisiert, nicht belichtet

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören lichtempfindliche, nicht belichtete flache Erzeugnisse, deren Schichtträger aus Papier, Pappe oder Spinnstoffen besteht. Diese Erzeugnisse können auch aufgerollt sein. Sie werden verwendet: 1) Zum Herstellen von Positiven (Papier für Amateurphotographen, Kunstphotographien, Photokopien, Röntgenaufnahmen, Elektrokardiogramme, Oscillogramme usw.). 2) Zum Herstellen von Negativen. Sie können dann wie gewöhnliche photographische Platten oder Filme benutzt werden. 3) Zum Herstellen von photographischen Kopien (Reproduktionen von Plänen, technischen Zeichnungen usw.). Entfallen. Nicht zu dieser Position gehören: a) Lichtempfindliche, nicht belichtete photographische Sofortbild-Planfilme und -Rollfilme (Pos. 3701 oder 3702). b) Papiere, Pappen und Spinnstoffwaren, belichtet, aber nicht entwickelt (Pos. 3704). …

1. Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschusswaren (RV E3701000). 2. Im Kapitel 37 bezieht sich der Begriff „fotografisch“ auf das Verfahren, mit dem sichtbare Bilder direkt oder indirekt durch das Einwirken von Licht oder anderen Strahlenarten auf lichtempfindliche, einschließlich wärmeempfindliche, Oberflächen erzeugt werden (RV E3702000). Zusätzliche Anmerkungen 1. Bei Tonfilmen, die getrennt als Bild- und Tonband eingehen, ist jedes Band für sich getrennt nach seiner Beschaffenheit einzureihen (RV G3701000). 2. Als „Wochenschaufilme" im Sinne der Unterposition 3706 90 52 gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330 m, die aktuelle Ereignisse, z. B. politischen, geschichtlichen, sozialen, wirtschaftlichen, sportlichen, militärischen, wissenschaftlichen, literarischen, volkskundlichen, touristischen oder gesellschaftlichen Charakters, darstellen (RV G3702000).

1. A) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0601A00). B) Vorbehaltlich des Buchstabens A) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843, 2846 oder 2852 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen (RV C0601B00). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0602000). 3. …