Zolltarifnummer 3706.90.99.00: Kinematografische Filme, 10 mm oder mehr

Zu Unterpositionen 3706 90 91 und 3706 90 99: Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3706 10 99. (entfallen) bis 1) Gleichbedeutende Bezeichnungen: — Dup-Negativ: contretype négatif (Französisch) — dupe negative (Englisch) — controtipi negative (Italienisch) — duplicaat-negatief (Niederländisch); — Zwischennegativ: internégatif (Französisch) — intermediate negative (Englisch) — internegativi (Italienisch) — internegatief (Niederländisch).

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören kinematografische Filme (d. h. zur Projektion beweglicher Bilder bestimmte Filme) jeder Breite, belichtet und entwickelt, Negative oder Positive, mit einer Bilderreihe oder mit einer Bilderreihe und einer Tonaufzeichnung, auch wenn die Tonaufzeichnung nicht auf fotoelektrischem Wege hergestellt ist (z. B. magnetisch). Ebenfalls zu dieser Position gehören negative oder positive kinematografische Filme jeder Breite, belichtet und entwickelt, die keine Bilder, sondern nur eine Tonaufzeichnung in einem oder mehreren Streifen besitzen. Besteht die Tonaufzeichnung nur aus einem Streifen, so muss sie im fotoelektrischen Verfahren hergestellt sein. …

1. Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschusswaren (RV E3701000). 2. Im Kapitel 37 bezieht sich der Begriff „fotografisch“ auf das Verfahren, mit dem sichtbare Bilder direkt oder indirekt durch das Einwirken von Licht oder anderen Strahlenarten auf lichtempfindliche, einschließlich wärmeempfindliche, Oberflächen erzeugt werden (RV E3702000). Zusätzliche Anmerkungen 1. Bei Tonfilmen, die getrennt als Bild- und Tonband eingehen, ist jedes Band für sich getrennt nach seiner Beschaffenheit einzureihen (RV G3701000). 2. Als „Wochenschaufilme" im Sinne der Unterposition 3706 90 52 gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330 m, die aktuelle Ereignisse, z. B. politischen, geschichtlichen, sozialen, wirtschaftlichen, sportlichen, militärischen, wissenschaftlichen, literarischen, volkskundlichen, touristischen oder gesellschaftlichen Charakters, darstellen (RV G3702000).

1. A) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0601A00). B) Vorbehaltlich des Buchstabens A) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843, 2846 oder 2852 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen (RV C0601B00). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0602000). 3. …