Zolltarifnummer 3920.30.00: Andere Tafeln, aus Polymeren des Styrols

Angabe des Antragstellers: Folie aus mittelschlagzähem Polystyrol mit maschinenglatter Oberfläche. Feststellungen an einem Warenfoto: Es liegt eine weiß-transparenter Folienbogen vor. Befund: Folie aus Polystyrol.

Angabe des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um dreilagige Kunststoffbänder aus Polystyrol (CAS Nr. 9003-53-6) auf Rollen mit unterschiedlichen Abmessungen und Längen, wobei eine Breite von 20 cm nicht überschritten wird. Befund: Es handelt sich um andere Streifen aus Polymeren des Styrols, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage.

Angabe des Antragstellers: Strukturplatte, 1 x 150 x 300 mm, für den Modelleisenbahnbau Material: Polystyrol Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine rechteckige, weiße Platte mit einseitig gewellter Oberfläche vorgelegt. Die Platte ist in einem Kunststoffbeutel verpackt und nicht weiter bearbeitet. Befund: Es handelt sich um Platten aus Kunststoff, aufgrund der neutralen Gestaltung scheidet eine Einreihung in die Position 9503 aus.

Angabe des Antragstellers: Folie aus Polystyrol (mittelschlagzäh) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein milchig, tranparenter Bogen einer Folie mit einer Dicke von 350 µm vorgelegt. Die Folie ist nicht weiter verstärkt. Befund: Es handelt sich um eine Folie aus Polystyrol.

Angabe des Antragstellers: Dreilagige Kunststoffbänder aus Polystyrol (CAS Nr. 9003-53-6) auf Rollen mit unterschiedlichen Abmessungen und Längen, wobei eine Breite von 20 cm nicht überschritten wird. Es wurden vertraulich zu behandelnde Warenmuster vorgelegt. Befund: Es liegen Kunststoffstreifen aus Polystyrol im Sinne der Unterposition (KN) 3920 3000 vor.

Angaben des Antragstellers: extrudiertes Kantenband aus ABS, der Anteil an Styrol beträgt mehr als 50 GHT Die Ware wird als Kantenband zum Schutz von Möbeln verwendet. Feststellungen an einem Warenmuster (aus vZTA DE 10276/09-1): weißes, biegsames Flachprofil mit einer Breite der unteren, mit einem dünnen Aufstrich versehenen Seite von ca. 2 cm Befund: Es handelt sich um ein Band aus Kunststoff (hier: ABS) der Unterposition (KN) 3920 3000.

Angaben des Antragstellers: ABS-Kantenband für Spanplatten Material: Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymer Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Abschnitt eines beigefarbenen Kunststoffstreifens, der einseitig mit einer Holzmaserung versehen ist (Breite: ca. 5,7 cm; Dicke: ca. 1 mm). Befund: Es liegt ein Kunststoffstreifen aus Polymeren des Styrols im Sinne der Position 3920 vor.

Ware aus Kunststoff, in Form einer rechteckigen Platte, - auf einer Seite goldfarben glänzend und mit einer Schutzfolie abgedeckt, auf der anderen Seite schwarz seidenmatt glänzend, - biegsam, ca. 0,95 mm dick, - bestehend aus vier Schichten : einer farblosen, metallbedampften Folie aus Polyvinylchlorid, einer schwarzen Schicht aus Polystyrol, einer schmutzigweißen bis hellgrauen Schicht aus Polystyrol (bezüglich Dicke gegenüber allen anderen Schichten überwiegend) und einer schwarzen Schicht aus Polystyrol, - weder aus Zellkunststoffen bestehend, noch verstärkt oder geschichtet oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden und ohne Unterlage. (Abbildung siehe Anlage)