Zolltarifnummer 3922.10.00.00.0: Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken) und Waschbecken

Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin und Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Badewanne aus Acryl, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das ca. 170 x 58 x 80 cm große Erzeugnis ist mit einer integrierten Armatur ausgestattet und weist ein max. Füllvolumen von 250 Litern auf. Der Charakter der in verschiedenen Varianten hergestellten, zusammengesetzten Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung, des Umfangs und des Wertanteils von dem Badewannenkörper aus Kunststoff bestimmt. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Badewanne aus Kunststoff" eingereiht.

Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin und Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Badewanne aus Acryl, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das freistehende, ca. 170 x 80 x 58 cm große Erzeugnis ist mit einer integrierten Armatur ausgestattet und weist ein max. Füllvolumen von 235 Litern auf. Der Charakter der in verschiedenen Varianten hergestellten, zusammengesetzten Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung, des Umfanges und des Wertanteils von dem Badewannenkörper aus Kunststoff bestimmt. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Badewanne aus Kunststoff" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um eine sogenannte "Duschbadewanne Elara" in zwei Ausführungen (Links Artikel ID: 8927 / Varianten ID: 7068; Rechts Artikel ID: 8928 / Varianten ID: 7069). Die jeweils etwa 170 x 85 x 53 cm große Badewanne besteht aus PMMA (Acryl), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, und verfügt über einen Überlaufschutz sowie vier höhenverstellbare Füße. Das Erzeugnis ist gemeinsam als Warenzusammenstellung mit einer zweiteiligen Duschabtrennung aus Glas (große Scheibe 140 x 80,5 cm, kleine Scheibe 15 x 140 cm) mit Aluminiumprofilen, einem Abwasserschlauch sowie dem notwendigen Montagematerial in einem Paket für die Abgabe an den Endverbraucher im Einzelverkauf aufgemacht. In Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist die Badewanne als charakterverleihend anzusehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Badewanne aus Kunststoff".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildungen handelt es sich um eine zusammengesetzte, zerlegt gestellte Ware mit einer Gesamthöhe von 2,02 m, bestehend aus - einer Duschtasse aus Acryl, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Maße: L 89,0 x B 89,0 x H 17,0 cm, Radius 55,0 cm; Ware der Position 3922), - zwei Rückwänden aus gerahmtem Sicherheitsglas (aufgrund der Metallrahmen als Konstruktionsteile der Position 7610), - zwei teilweise mit Aluminiumprofilen versehenen, feststehenden Seitenteilen sowie zwei Schiebetüren aus Sicherheitsglas (Waren der Position 7020), - einer kleinen Ablage aus Glas, - einer Duschstangengarnitur mit Mischbatterie, - einer Kopf- und einer Handbrause mit einem Brauseschlauch, sowie - einem Einhebel-Brausemischer. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Duschtasse aus Kunststoffen als Basis den Charakter der zusammengesetzten Ware. Eine Einreihung als Massageapparat im Sinne der Position 9019 kommt nicht in Betracht, da die Ware über keine eingebaute Massagefunktion (wie Fuß- oder Hydromassagegeräte, Rückenmassagedüsen o.ä.) verfügt. Die Ware ist in Kartons verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Duschen, aus Kunststoffen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem sog. "Art. 21042 0001 01, TOP Badestation" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (9-fach farbig sortiert), bestehend aus: - einer Babybadewanne aus Polypropylen, - einem Wannenständer aus Edelstahlrohren mit Endkappen aus Polypropylen, - einem Wasserablaufschlauch aus Polyvinylchlorid (mit Hartteilen und Stopfen aus HDPE bzw. TPE), sowie - einer Sitzschale (sog. Wanneneinsatz) aus Polypropylen. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellt sich die Badewanne aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 als charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung dar. Laut den ergänzenden Antragsangaben sind die Waren gemeinsam in einer Verkaufskartonage zur direkten Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Badewannen aus Kunststoffen".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem sog. "Art. 21041 0001 01, TOPXtra Badestation" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (3-fach farbig sortiert), bestehend aus: - einer Babybadewanne aus Polypropylen, - einem Wannenständer aus Edelstahlrohren mit Endkappen aus Polypropylen, - einem Wasserablaufschlauch aus Polyvinylchlorid (mit Hartteilen und Stopfen aus HDPE bzw. TPE), sowie - einer Sitzschale (sog. Wanneneinsatz) aus Polypropylen. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellt sich die Badewanne aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 als charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung dar. Laut den ergänzenden Antragsangaben sind die Waren gemeinsam in einer Verkaufskartonage zur direkten Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Badewannen aus Kunststoffen".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei der sog. "TOP Badelösung, Art. Nr. 21060 0001 01" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (10-fach farbig sortiert), bestehend aus - einer Babybadewanne aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - einem Wannenständer aus Stahlrohren mit Kunststoffverbindungsstücken und -endkappen, - einem Wasser-Ablaufschlauch aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, sowie - einer Sitzschale (sog. Wanneneinsatz) aus Polypropylen. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellt sich die Badewanne aus Kunststoff als charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung dar. Laut den ergänzenden Antragsangaben sind die Waren gemeinsam in einer Verkaufskartonage zur direkten Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Badewannen aus Kunststoffen".

Bei der durch eine Abbildung und ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um einen rechteckigen Waschtisch mit einem nach innen gewölbten Standfuß aus - lt. Datenblatt - Polyesterharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und Calciumcarbonat als mineralischem Füllstoff. Der Standwaschtisch ist auf der Oberfläche mit einem weißen Farbauftrag versehen. Er erhält erst durch einen Gussvorgang seine endgültige Form. Durch den Kunststoffanteil erhält das Material nicht nur die für diesen Prozess notwendige thermische Verformbarkeit, sondern nach der Aushärtung des Kunstharzes auch die Festigkeit und Stabilität. Daher bestimmt der Kunststoff gegenüber dem mineralischem Füllstoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Waschbecken aus Kunststoffen" eingereiht.