Zolltarifnummer 3923.29.10.00: Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus Poly(vinylchlorid)

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten Reisekosmetikbeutel (Flugbeutel) aus miteinander verschweißten, transparenten Folien aus PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das im flachliegenden Zustand etwa 17 x 11 , 5 x 5 cm große Erzeugnis ist mit einem Reißverschluss versehen sowie einseitig mit dem Markennamen und -logo bedruckt. Die Ware wird auf Flugreisen als Transport- oder Verpackungsmittel von kosmetischen Flüssigkeiten, Cremes etc. im Handgepäck verwendet. Aufgrund der einfachen Verarbeitung (keine Randeinfassung mit Gewebebändern bzw. fehlende Stoßkanten zur Formstabilität) wird der Beutel nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel, aus Kunststoffen; Säcke und Beutel (einschließlich Tüten); aus anderen Kunststoffen; aus Poly(vinylchlorid)“ eingereiht.

Assortiment conditionné ensemble pour la vente au détail dans une pochette en PVC réutilisable avec fermeture à glissière à tirette en PVC, comprenant plusieurs articles pour la toilette et le soin du corps, composé de : - une brume corporelle parfumée de 75 ml ; - un gel douche de 75 ml ; - un beurre corporel de 80 ml ; - un gant exfoliant confectionné en fibres synthétiques de polyester. Ce RTC ne reprend que la pochette PVC réutilisable, les autres éléments font l’objet d’un classement séparé.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sogenannte "Geschenktüten" aus miteinander verschweißten Folien aus Polyvinylchlorid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die bunten, flexiblen Shopper-Tüten (Abmessungen ca. L 25 x B 33 x T 11 cm) weisen einen rechteckigen Boden sowie einen eingeschlagenen Oberrand auf und sind mit zwei Spinnstoffhenkeln mit eingeflochtenen Aluminiumbändern versehen. Zudem sind die Außenseiten mit einer Glitter-Kunststofffolie überzogen und stilisierten Sternen bedruckt. Die Waren dienen als Verpackungsmaterial für Geschenke und ist nicht für die längerfristige Verwendung vorgesehen. Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Kunststofftüten charakterverleihend. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- oder Verpackungsmitteln aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polyvinylchlorid".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sogenannte "Geschenktüten" aus miteinander verschweißten Folien aus Polyvinylchlorid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die bunten, flexiblen Tüten (Abmessungen ca. L 23 x B 18 x T 10 cm) weisen einen rechteckigen Boden sowie einen eingeschlagenen Oberrand auf und sind mit zwei Spinnstoffhenkeln mit eingeflochtenen Aluminiumbändern versehen. Zudem sind die Außenseiten mit einer Glitter-Kunststofffolie überzogen und stilisierten Sternen bedruckt. Die Waren dienen als Verpackungsmaterial für Geschenke und ist nicht für die längerfristige Verwendung vorgesehen. Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Kunststofftüten charakterverleihend. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- oder Verpackungsmitteln aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polyvinylchlorid".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sogenannte Geschenktüte aus miteinander verschweißten Folien aus Polyvinylchlorid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die rote, flexible Tüte (Abmessungen ca. L 23 x B 18 x T 10 cm) weist einen rechteckigen Boden sowie einen eingeschlagenen Oberrand auf und ist mit zwei Spinnstoffhenkeln mit eingeflochtenen Aluminiumbändern versehen. Zudem ist die Außenseite im Wesentlichen mit Schneeflocken bedruckt und mit einer Glitter-Kunststofffolie überzogen. Die Ware dient als Verpackungsmaterial für Geschenke und ist nicht für die längerfristige Verwendung vorgesehen. Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist die Kunststofftüte charakterverleihend. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polyvinylchlorid".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sogenannte Geschenktüte aus miteinander verschweißten Folien aus Polyvinylchlorid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die rote, flexible Tüte (Abmessungen ca. L 23 x B 18 x T 10 cm) weist einen rechteckigen Boden sowie einen eingeschlagenen Oberrand auf und ist mit zwei Spinnstoffhenkeln mit eingeflochtenen Aluminiumbändern versehen. Zudem verfügt sie auf der Außenseite über ein Design mit diversen Glitzerpunkten. Die Ware dient als Verpackungsmaterial für Geschenke und ist nicht für die längerfristige Verwendung vorgesehen. Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist die Kunststofftüte charakterverleihend. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polyvinylchlorid".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sogenannte Geschenktüte aus miteinander verschweißten Folien aus Polyvinylchlorid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die rote, flexible Tüte (Abmessungen ca. L 36 x B 10 , 5 x T 10 cm) weist einen rechteckigen Boden sowie einen eingeschlagenen Oberrand auf und ist mit zwei Spinnstoffhenkeln mit eingeflochtenen Aluminiumbändern versehen. Zudem verfügt sie auf der Außenseite über ein Design mit diversen Glitzerpunkten. Die Ware dient als Verpackungsmaterial für Geschenke und ist nicht für die längerfristige Verwendung vorgesehen. Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist die Kunststofftüte charakterverleihend. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polyvinylchlorid".

Article de transport et d'emballage, en feuilles de matière plastique (PVC) transparent, de forme tubulaire, d'une hauteur de 60 cm et d'un diamètre de 25 cm, muni d'une poignée en textile et d’une ouverture partielle par le haut, au moyen d’une fermeture à glissière. Le dessus et le fond de l’article sont en matière textile (Polypropylène). L’article est conçu en tant qu’emballage commercial pour contenir un matelas roulé.