Zolltarifnummer 3926.30.00: Beschläge für Möbel, Karosserien und dergleichen

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Schwellerabdeckung, im Wesentlichen bestehend aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. Antrag Polypropylen). Die spezifisch geformte Ware ist auf der Oberseite mit einem Dekoreinsatz aus unedlem Metall ausgestattet und auf der Rückseite mit Montageklebeband versehen. Die ca. 48 x 4 cm große Leiste wird als Schutz- und Zierelement unmittelbar und dauerhaft an der Innenseite des Türschwellers einer Kraftfahrzeugkarosserie befestigt. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware. Eine Einreihung in die Position 8708 scheidet aus, da derartige Karosseriebeschläge aus Kunststoffen als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit aus dem Abschnitt XVII ausgewiesen werden. Die Schwellerabdeckung wird zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, Beschläge für Karosserien" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Möbelbeschlag aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die ca. 800 bzw. 1200 mm lange Ware, zeichnet sich durch abgerundete Ecken aus und ist über die gesamte Länge mit ovalen Aussparungen, Montagebohrungen sowie Befestigungsclips versehen. Die Clipleiste wird lt. Antrag dauerhaft an Polstermöbeln befestigt dient der Aufnahme von formgebenden Kunststoffprofilen (nicht Gegenstand der vZTA). Eine Einreihung in das Kapitel 94 kommt nicht in Betracht, da Möbelbeschläge als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit aus dem Kapitel 94 ausgewiesen werden. Aufgrund der Verarbeitung scheidet eine Einreihung als Profil in die Position 3916 ebenfalls aus. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, Beschläge für Möbel" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Datenblättern handelt es sich um sog. Abdeckteile und Zierleisten aus formgepressten, kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die spezifisch geformten, annähernd D-förmigen Abdeckteile sowie länglichen Zierleisten verfügen über diverse Rastvorrichtungen und werden unmittelbar und dauerhaft als Zierelemente auf der linken bzw. rechten Seite am vorderen Stoßfänger bzw. am sog. Heckdiffusor (=Teile der Karosserie) von Personenkraftwagen verbaut. Insbesondere im Hinblick auf die Formgebung sind die Kunststoffe jeweils gegenüber den Kohlenstofffasern als charakterverleihend anzusehen. Die Erzeugnisse dienen insbesondere der optischen Akzentuierung und dem Schutz des Fahrzeugs bzw. der Karosserie. Derartige Karosseriebeschläge aus Kunststoff werden als "gleichartige Waren aus Kunststoff" durch Anm. 2 b) zu ABS XVII i. V. m. Anm. 2 Abs 1 c) zu ABS XV als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit aus dem Abschnitt XVII ausgewiesen und sind in die Position 3926 des Zolltarifs einzureihen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Beschläge für Karosserien".

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Datenblättern handelt es sich um Zierleisten -sogenannte Frontsplitter- aus formgepressten, kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die spezifisch geformten, annähernd L-förmigen Waren werden mittels Schraub- und Klebebefestigung unmittelbar und dauerhaft als Zierelemente auf der linken bzw. rechten Seite am vorderen Stoßfänger (=Teil der Karosserie) von Personenkraftwagen angebracht. Insbesondere im Hinblick auf die Formgebung sind die Kunststoffe gegenüber den Kohlenstofffasern als charakterverleihend anzusehen. Die Erzeugnisse dienen insbesondere der optischen Akzentuierung und dem Schutz des Fahrzeugs bzw. der Karosserie. Derartige Karosseriebeschläge aus Kunststoff werden als "gleichartige Waren aus Kunststoff" durch Anm. 2 b) zu ABS XVII i. V. m. Anm. 2 Abs 1 c) zu ABS XV als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit aus dem Abschnitt XVII ausgewiesen und sind in die Position 3926 des Zolltarifs einzureihen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Beschläge für Karosserien".

Dle deklarovaných údajů se jedná o ovládací páčku z plastu, která slouží k ovládání lanek pro odjištění přední kapoty osobního automobilu. Je složena ze dvou částí: - páčka pohybu, materiál - PA6 30GF; - spínátko, materiál - POM.

Dle deklarovaných údajů se jedná o upevňovací třmen kliky dveří osobního automobilu. Je umístěn na vnitřní straně dveří a je k němu upevněna vnější klika dveří. Třmen je součástí systému otevírání dveří. Seznam dílů a materiálů: - upevňovací třmen - plast; - zpětná páka - kov; - zpětná páka - plast; - osa - plast; - pružina - kov; - svorka - plast; - doraz - plast.

Dle deklarovaných údajů se jedná o omezovač otevírání dveří osobního automobilu. Omezovač je přišroubován ke dveřím a karoserii vozidla. Výrobek zamezuje plnému otevření dveří a jejich vylomení. Výrobek má dvě polohy aretace a je dodáván ve dvou provedeních, pro pravou a levou stranu. Omezovač je zhotoven kombinací plastu a kovu, přičemž plast dává výrobku podstatný charakter. Materiál: polyamid (PA66), ocel.

Dle deklarovaných údajů se jedná o plastový výlisek, který je určen k našroubování k přednímu podběhu blatníku osobního automobilu a slouží jako kryt (ochranná vložka). Materiál: plast EVA-25 % a LDPE-75 %.