Zolltarifnummer 3926.40: Statuetten und andere Ziergegenstände

AN ACRYLIC SHAKE PHOTO GLOBE. IT IS AN ACRYLIC GLOBE FILLED WITH A LIQUID, WITH A SLOT TO ADD A PHOTOGRAPH. BASE IS 9 CM, HEIGHT 9 CM.

AN ACRYLIC PHOTO FRAME FILLED WITH LIQUID AND SEQUINS. IT HAS A SLOT FOR A PHOTO. MEASURES 10 X 15 CM

Conform descrierii solicitantului şi a imaginilor anexate, produsele constau din ghirlande confecţionate din şiraguri de mărgele aurii sau argintii fixate pe un fir textil. Acestea au lungimea de 2-5m, sunt confecţionate din material plastic şi sunt ambalate în cutii din material plastic, transparent. De asemenea, pot fi prezentate în diferite variante coloristice şi ambalate în pungi din material plastic. Au un design neutru şi nu prezintă elemente specifice Crăciunului.

OBJET D'ORNEMENTATION, EN FORME DE PETIT BATEAU, SIMILAIRE A UN PETIT BATEAU OBTENU PAR PLIAGE, DE DIMENSIONS 5 X 17 CM, CONFECTIONNE EN VOILE DE BATEAUX RECYCLEE, CONSTITUEE DE DEUX FEUILLES CONTRECOLLEES DE MATIERE PLASTIQUE DE POLYETHYLENE TEREPHTALATE TRANSPARENTES, ELLES SONT RENFORCEES ENTRE LES DEUX COUCHES DE FIBRES BLANCHES ET NOIRES EN POLYETHYLENE TEREPHTALATE, LES BORDURES SONT ARRETEES PAR UN POINT DE COUTURE.

Bei der als "Solar- Leuchten 3er Pilze" bezeichneten Ware handelt es sich um drei ca.11 cm hohe Fliegenpilz- nachbildungen. Die in einem Stück gefertigten Erzeugnisse (Stamm und Hut) bestehen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Sie sind jeweils im Inneren mit einer LED ausgestattet, miteinander durch Kabel und mit einer Solareinheit mit Bodenstecker verbunden. Eine Einreihung als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht der Erhellung der Umgebung dient. Der Lichtaustritt erfolgt nur an der Oberseite der Fliegenpilze und erhöht lediglich deren Zierwirkung. Daher ist die Ware als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" einzureihen.

Bei den durch zwei Warenmuster veranschaulichten Waren handelt es sich um Zierfiguren in Form eines stilisierten Schmetterlings und einer stilisierten Libelle aus charakterbestimmenden Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die detailgetreu gearbeiteten Nachbildungen der Insekten bestehen aus einem etwa 6,5 cm langen (Libelle) bzw. 2,4 cm langen (Schmetterling) Korpus aus Zellkunststoff mit eingearbeiteten Augen aus Glasperlen, Fühlern und Beinen aus Kunststoff. Die Flügel bestehen aus klarsichtiger Kunststofffolie, welche beidseitig - gemäß Antragsangaben - mit Farben mit Cremepigmenten bemalt sind. Die Waren sollen zur Dekoration an Lampenschirmen oder anderen Objekten angebracht werden. Zolltariflich liegt ein "Ziergegenstand aus Kunststoffen" vor.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine stilisierte Tierfigur in Form einer aufrecht stehenden Eule. Die ca. 24,5 cm große Ware besteht - lt. wissenschaftlicher Untersuchung- aus Alkydharz, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Vogelfigur ist im Brust- und Bauchbereich mit ornamentartigen Öffnungen durchbrochen, auf der Unterseite mit einer elektrischen Ausstattung mit "ON/OFF-Schalter" versehen und weist auf dem Rücken ein Solarfeld und im Inneren eine Leuchtdiode (LED) auf. Im Hinblick auf den Unfang und der von der Eule ausgehende Zierwirkung bestimmt der Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware. Ein Beleuchtungskörper der Pos. 9405 liegt nicht vor, da die Beleuchtung lediglich die Zierwirkung der Ware unterstützt, die auch am Tag im ausgeschalteten Zustand der LED vorhanden ist. Die "Solarlampe Eule" ist in einem Pappkarton mit Styroporeinlage aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Ziergegenstand" eingereiht.

Bei der als "Solar Zwerg mit Blume" bezeichneten und durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um einen Ziergegenstand aus - laut Antragsangaben - einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das Erzeugnis stellt einen etwa 30 x 11 cm großen, aufrecht stehenden, Gartenzwerg auf einem Sockel dar, welcher eine stilisierte Blume mit einer Gießkanne gießt. Der Sockel ist auf der Unterseite mit einem Batteriefach mit "ON/OFF - Schalter" und auf der Rückseite mit einem Solarfeld ausgestattet. In der Blume befindet sich eine Leuchtdiode, welche im Dunkeln leuchtet. Der Artikel dient dem Ausschmücken von Gärten und dergleichen. Im Hinblick auf den Umfang und der von dem Zwerg ausgehenden Zierwirkung bestimmt der Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware. Ein elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 liegt nicht vor, da das Beleuchtungselement lediglich der Erhöhung der Zierwirkung dient. Das Erzeugnis ist in einem Polybeutel aufgemacht. Derartige Waren werden zolltariflich als "Ziergegenstand aus Kunststoffen" eingereiht.