Zolltarifnummer 3926.90.60: Gesichtsschutzschirme/Visiere

Ouvrage en matières plastiques (polycarbonate) de type visière transparente destinée à être fixée sur un casque de protection (non inclus). Elle comporte de petites perforations de chaque côté afin d'être fixée au casque à l'aide des fixations fournies. La visière est destinée à protéger les yeux.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein sog. Visier für Schutzhelme aus Polycarbonat bzw. Acrylglas, Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das transparente, klarsichtige, halbrund geformte Erzeugnis ist an den Enden mit einem Montageband, einem Adapter und einem Verriegelungsstift aus unedlem Metall (Aluminium) versehen. Das Visier wird nicht vom Warenkreis der Position 6507 erfasst und ist nach seiner stofflichen Beschaffenheit einzureihen. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Kunststoff gegenüber dem unedlen Metall den Charakter der Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, Gesichtsschutzschirme/Visiere" eingereiht

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Vollgesichtsschutz-Visier" um einen Gesichtsschutz. Das Erzeugnis besteht aus einer flexiblen, transparenten Scheibe aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (ca. 32 x 22 cm), einem rückseitig als Stirnpolster angebrachten Schaumkunststoffstreifen sowie einem gummielastischen Halteband zur Befestigung am Kopf. Das Visier dient dem Schutz für Augen, Mund und Nase beispielsweise vor Staub, Tröpfchen und Spritzern von Flüssigkeiten. Je 25 Stück sind in einem Karton für den Verkauf aufgemacht. Eine Einreihung als Schutzbrille der Position 9004 kommt nicht in Betracht. Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung für die Verwendung stellt sich der Kunststoff als charakterbestimmend dar. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, Gesichtsschutzschirme/Visiere".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um einen Gesichtsschutz. Das Erzeugnis besteht aus einer flexiblen, transparenten Scheibe aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (ca. 30 x 20 cm), einem rückseitig als Stirnpolster angebrachten, eingeschnittenen Schaumkunststoffstreifen sowie einem gummielastischen Halteband zur Befestigung am Kopf. Das Visier dient dem Schutz für Augen, Mund und Nase beispielsweise vor Staub, Tröpfchen und Spritzern von Flüssigkeiten. Eine Einreihung als Schutzbrille der Position 9004 kommt nicht in Betracht. Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung für die Verwendung stellt sich der Kunststoff als charakterbestimmend dar. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, Gesichtsschutzschirme/Visiere".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein sog. Visier für Schutzhelme aus Polycarbonat bzw. Acrylglas, Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das transparente, klarsichtige, halbrund geformte Erzeugnis ist an den Enden mit einem Montageband, einem Adapter und einem Verriegelungsstift aus unedlem Metall (Aluminium) versehen. Das Visier wird nicht vom Warenkreis der Position 6507 erfasst und ist nach seiner stofflichen Beschaffenheit einzureihen. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Kunststoff gegenüber dem unedlen Metall den Charakter der Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, Gesichtsschutzschirme/Visiere" eingereiht.

Es handelt sich um ein Ersatzvisier für Motorradhelme (sog. ROCC Helmmodelle) aus - laut Antrag - Polycarbonat, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das transparente, klarsichtige, halbrund geformte Erzeugnis (maximale Höhe: 12,5 cm, max. Breite ca. 26,5 cm) ist an den Enden mit speziellen Ausnehmungen und Rastnasen zur Befestigung am Helm versehen. Das Ersatzvisier wird nicht vom Warenkreis der Position 6507 erfasst und ist nach seiner stofflichen Beschaffenheit einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, Gesichtsschutzvisiere/Visiere" eingereiht.

A visors shield designed for children to cover the face, nose, and mouth from direct contact with droplets in the air and liquid splashes. Made of polyethylene terephthalate and designed with an elastic headband to fit and stay in place. The shield is transparent and covers from forehead to chin. Suitable for children aged 3-7. Each shield measures 25cm W x 16cm H and a package consists of 5 pieces. Packaged in a retail cardboard header and polybag.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Getränkehalter aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das Erzeugnis besteht aus einem konischen, sich nach unten hin leicht verjüngenden Aufnahmebehälter (Höhe ca. 12 cm, Durchmesser ca. 8,5- 6,5 cm) mit einer spezifisch geformten Befestigungsvorrichtung. Das Erzeugnis wird an einem speziellen Haltezapfen am Schiebegriff von bestimmten Kinderwagenmodellen befestigt. Da es sich bei dem Getränkehalter um ein Zubehör für Kinderwagen handelt, kommt eine Einreihung als Teil in die Position 8715 der Kombinierten Nomenklatur nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst".