Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0: Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis…

Bei dem durch Abbildungen und Datenblättern veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Folienverpackung), sogenanntes Sample Collection Kit, bestehend aus - einer so genannten Pasteurpipette mit integriertem Pipettierbalg (Länge ca. 15 , 5 cm) aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 -- zum Einmalgebrauch, - einem Probentransportröhrchen (Länge ca. 8 , 6 cm, Ø ca. 1 , 4 cm) aus Kunststoff mit abschraubbarer Verschlusskappe, das mit einer transparenten Flüssigkeit (1 , 2 ml; Guanidinthiocyanat) als Transportpuffer befüllt ist, - einem steril verpackten Wattestäbchen (Länge ca. 14 , 9 cm). Die Waren dienen der Gewinnung und dem Transport von humanem Probenmaterial (Abstriche oder Urin) zwecks anschließender Untersuchung. Ein charakterverleihender Bestandteil ist nicht ermittelbar. Die Warenzusammenstellung ist daher - unter Anwendung der AV 3 c) - in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

Nach den Antragsangaben handelt es sich um speziell geformte Klammern aus charakterverleihendem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die grünen Klammern sind jeweils mit einem als Feder dienenden Metallring ausgestattet und dienen der universellen Befestigung von Rank- und Kletterpflanzen an Stäben oder Rankgittern (nicht Gegenstand der Auskunft). Das Set, bestehend aus 10 gleichgroßen Clips, ist auf einem Pappaufhänger mit Eurolochung aufgeblistert. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Pflanzetiketten aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 in verschiedenen Größen und Farbausführungen. Die länglichen, an einem Ende spitz zulaufenden Erzeugnisse sollen mit Pflanzennamen beschriftet werden und dienen beispielsweise der Markierung von Beeten, Topfpflanzen und dergleichen. Die Pflanzetiketten sind sortiert in Polybeuteln mit bedruckten Pappaufhängern verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „andere Waren aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst“.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Pflanzenträger aus WPC (Wood Plastic Composite), einem Verbundstoff aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend im Hinblick auf die Formgebung, Stabilität und Witterungsbeständigkeit) und Holzfasern. Die Erzeugnisse sind in zwei unterschiedlichen Formen erhältlich (kreisförmig (ca. Ø 32 x H 7 cm) und quadratisch (ca. H 7 x B 32 x L 32 cm)) und bestehen aus aneinandergefügte Latten, welche auf der Unterseite mit vier Laufrollen aus Kunststoffen versehen sind. Die Pflanzenroller werden als bewegliche Untersetzer für z.B. Zimmerpflanzen (nicht Gegenstand dieser Auskunft) verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Pflanzgefäß aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, in Form einer grünen Saatschale (26 x 11 x 7 cm bzw. 36 x 22 x 13 cm) mit runden Vertiefungen zur Aufnahme von Kokos-Quelltabs mit einer zugehörigen transparenten, passgenau gearbeiteten Abdeckhaube und - einer der Anzahl an runden Vertiefungen entsprechenden Anzahl an Kokos-Quelltabs. Die Waren sind gemeinsam in einer etikettierten Kunststoffverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Das in zwei Größen vertriebene Erzeugnis dient der Aufzucht von Pflanzen. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung (dauerhafte Verwendungsmöglichkeit) durch das Treibhaus aus Kunststoff bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Saatschalen aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die in drei unterschiedlichen Farben erhältlichen, etwa 6 x 24 x 38 cm (H x B x L) großen Behältnisse sind innenseitig mit drei Wasserablaufrinnen ausgestattet. Die mit einem bedruckten Papiereinleger aufgemachten Erzeugnisse dienen jeweils als Aufnahmegefäß von z.B. Erde, Anzuchttöpfen und Saatgut (nicht Gegenstand der Auskunft). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine dreiteilige Anzuchtschale aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das ca. 54 cm x 15 x 12 cm große Erzeugnis besteht aus einer braunen Unterschale, einem ebenfalls braunen, in 18 Aufnahmetöpfe eingeteilten Saateinsatz und einer transparenten, passgenau gearbeiteten Abdeckhaube. Das Erzeugnis dient der Aufzucht von Pflanzen wie z.B. Kräutern. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um sogenannte Pflanzen-Befestigungsringe aus grünen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die offenen, runden, wiederverwendbaren Ringe dienen der Verbindung von Pflanzenstielen mit Pflanzstäben. Die Befestigungsringe werden in den Durchmessern von 2 , 5 cm, 3 , 0 cm und 4 , 0 cm gehandelt. Das Erzeugnis ist in klarsichtigen Polybeuteln mit Pappkarte zu je 10 bzw. 20 Stück für den Verkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.