Zolltarifnummer 4009.41.00.00: Rohre und Schläuche, ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke

Angaben des Antragstellers: Ladeluftschlauch Funktion: Verbindungsschlauch zwischen Abgasturbo und / oder Ladeluftkühler / Ansaugbrücke Einbauort: Kolbenverbrennungsmotor mit Fremd- oder Selbstzündung Material: Chloroprenkautschuk (CR) / Stahl / Aramidfasern Der Schlauch besteht aus vier Lagen CR dazwischen jeweils eine Lage gewebtes Aramid. Feststellungen an einer Abbildung: Gewellter, schwarzer Schlauch, der in den Wellentälern jeweils mit einem Metallring versehen ist (Länge ca. 27 cm). Befund: Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als Schlauch aus Weichkautschuk, mit anderen Stoffen verstärkt oder in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Verbindungsstücke einzureihen.

Isolant de forme tubulaire dont l’intérieur est en caoutchouc alvéolaire vulcanisé non durci (mousse EPDM) et l’extérieur en matière plastique (copolymère de polyoléfine). Celui-ci permet notamment d’isoler le tuyau « retour chaud » d'un chauffe-eau solaire à thermosiphon.

Isolant de forme tubulaire dont l’intérieur est en mousse de caoutchouc alvéolaire (EPDM) et extérieur en matière plastique (copolymère de polyoléfine).

Angabe des Antragstellers: Lüftungsschlauch. Der Schlauch wird für die Belüftung der Flugzeugbordküchen verwendet. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Zum Material liegen vertrauliche Angaben vor. Befund: Es liegt ein mit Glasfaser verstärkter Schlauch aus Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4009 4100 vor.

TUYAU FLEXIBLE EN CAOUTCHOUC VULCANISE, NON DURCI ET RENFORCE. CET ARTICLE S’INSERE AUTOUR D’UN CABLE POUR LE PROTEGER, L’ISOLER, LE MAINTENIR OU REGROUPER LES MODULES DE FIBRES OPTIQUES. DIAMETRE : 3 MM, LONGUEUR : 100 METRES, EPAISSEUR DE LA PAROI : 0,6 MM.

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um einen Schlauch aus vier Lagen Chloroprenkautschuk, die jeweils durch ein Aramid-Gewebe voneinander getrennt sind. Der Schlauch ist gewellt und in den Wellentälern jeweils mit einem Metallring versehen. Der Schlauch dient zur Verbindung zwischen Abgasturbo und Ladeluftkühler bzw. Ansaugbrücke und wird in einem Kolbenverbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs verbaut. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als Rohr aus Weichkautschuk, mit anderen Stoffen verstärkt oder in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Verbindungsstücke in den TARIC-Code 4009 4100 00 des Zolltarifs einzureihen.

Angabe des Antragstellers: Schlauch aus synthetischem Kautschuk mit Verstärkungen aus textilen Spinnstoffen und einer Innenseele aus Kunststoff. Der Schlauch dient als Schlauchleitung für Klimaanlagen in Personenkraftwagen. Auf der Innenseite ist der Schlauch mit einer dünnen Kunststofflage beschichtet. Feststellungen an einem Warenmuster: Schwarzer Schlauch aus einem elastischen Material mit einem Außendurchmesser von ca. 2,1 cm und einem Innendurchmesser von ca. 1,2 cm. Der Schlauch ist ca. 59 cm lang und auf der Innenseite mit einem Kunststoff beschichtet. Charakterverleihend ist der Kautschukanteil des Schlauches. Befund: Mit Spinnstoff und Kunststoff verstärkte Schläuche aus Weichkautschuk werden von der Unterposition 4009 4100 erfasst.

Ein ca. 23,5 cm langes, biegsames, sich verjüngendes, beschriftetes Schlauchstück. (Die Wandstärke beträgt ca 4,1 mm. Größter Außendurchmesser: 45,5mm, kleinster Außendurchmesser: ca.39,1mm). Nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet, bestehend aus zwei Schichten. Die äußere Schichte besteht aus halogeniertem Weichkautschuk und ist an ihrer Innenseite mit einem Polymer des Kap. 39 verbunden. Das Schlauchstück ist ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke ausgeführt. (Abbildung siehe Anlage)