Zolltarifnummer 4016.10.00.90.0: Andere Waren aus Weichkautschuk, andere

Angaben des Antragstellers: Überzug aus Neopren für die Pedale des Tusker Kajak ( = aufblasbares Angel-Kayak mit Pedalantrieb). Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden zwei annähernd rechteckige Pedalüberzüge mit Klettverschluss vorgelegt. Die Überzüge bestehen aus beidseitig mit einem Polyestergewirke versehenen Zellkautschuk (charakterverleihend). Befund: Andere Ware aus Zellkautschuk.

Angaben des Antragstellers: Schreibtischunterlage (60 x 30 cm) aus Polyester und Gummi. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine rechteckige Matte mit abgerundeten Ecken (Abmessungen ca. 60 x 30 cm) vorgelegt. Die Matte besteht aus einer bedruckten Schauseite aus einem Polyester-Gewirke und einer dickeren Lage eines Zellkautschuks. Das Quadratmetergewicht beträgt mehr als 1500 g/m², der Anteil an Spinnstoff (Schauseite) weniger als 50 %. Befund: Andere Ware aus Weichkautschuk, aus Zellkautschuk.

Angaben des Antragstellers: Mauspad mit einem Schaumstoffkissen - Extrem weiches Textil-Obermaterial - Abmessungen: 230 × 254 × 25mm (B × T × H) - Gewicht: 120g Feststellungen / Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein ovales Flacherzeugnis vorgelegt, das einseitig mit einem Kissen versehen ist. Das Erzeugnis besteht aus einem schwarzen Gewirke auf der Oberseite, einer schwarzen Zwischenlage aus einem dicken, zelligen, elastischen Material und aus einer schwarzen Unterseite, die ebenfalls aus einem elastischen, zelligen Material besteht. Die Ware ist einseitig verdickt und im wesentlichen mit einem Schaumkunststoff versehen. Sie weist ein Quadratmetergewicht von mehr als 1500 g/m² auf und der Anteil des Gewirkes beträgt augenscheinlich weniger als 50 GHT am Gesamtgewicht. Die dickste Lage besteht aus zelligem Weichkautschuk. Befund: Bei der Ware handelt es sich um eine andere Ware aus zelligem Weichkautschuk.

Angaben des Antragstellers: Gummi-Mousepad aus Naturkautschuk mit textiler Oberfläche (Höhe 2 mm). Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine rechteckige Matte mit abgerundeten Ecken (Maße ca. 99,5 x 50 cm) in Aufmachung für den Einzelverkauf vorgelegt. Die Unterseite der Matte besteht aus Zellkautschuk, die Schauseite aus einem bedruckten Gewirke. Das Quadratmetergewicht liegt über 1500 g/cm², der Spinnstoffanteil unter 50 %. Befund: Andere Ware aus Zellkautschuk.

Angaben des Antragstellers: Wasserkastendichtung Spezifisch geformte Abdichtung für den Wasserkasten im Kraftfahrzeug. Die Dichtung besteht aus EPDM und wird durch ein Stahldrahtwendelband verstärkt, sodass sie eine hohe Beständigkeit gegen Wasser, Hitze und Chemikalien aufweist. Die Hauptfunktion dieser Abdichtung besteht darin, das Eindringen von Wasser und anderen Flüssigkeiten in den Fahrzeugbereich zu verhindern. Sie sorgt dafür, dass das Wasser im Wasserkasten bleibt und ordnungsgemäß abgeleitet wird, um Korrosion und andere potenzielle Schäden zu vermeiden. Feststellungen an einem Warenmuster und Abbildungen zur Ware: Die Ware stellt sich als Dichtung aus zwei verbundenen Hohlprofilen dar. Das größere Hohlprofil besteht aus einem schwarzen Zellkautschuk. Die gesamte Dichtung stellt sich als ein geschwungenes Profil dar. Der Zellkautschukanteil ist charakterverleihend für die Ware. Befund: Die Ware ist als andere Ware aus Zellkautschuk einzureihen.

Angaben des Antragstellers: Mousepad Flex Feststellungen an einem Warenmuster: Schwarzes Mousepad aus einem Zellkautschuk (Naturkautschuk) mit abgerundeten Ecken und einer weißen Spinnstoffauflage (Polyestergewirke). Das Mousepad ist unbedruckt und kann bedruckt werden. Befund: Es liegt eine andere Ware aus Zellkautschuk vor.

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um eine Yogamatte aus Schaumstoff (NBR-Kautschuk) mit abgerundeten Ecken, die in verschiedenen Farben gehandelt wird. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Matte wurde anhand von Fotos veranschaulicht. Sie verfügt einseitig über eine gerillte Struktur und ist mit einem schwarzen Transportgurt aufgerollt. Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus zelligem Weichkautschuk.

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um schwarze Fahrrad-/Lenkergriffe (Größe Grifffläche: 85 mm, Gesamt-Länge: 120 mm, Innendurchmesser: 19 mm bis 22.2 mm (dehnbar)) aus dem Material NBR. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden schwarze, zylinderförmige Handgriffe aus einem elastischen, zelligen Material (Länge ca. 12,5 cm) bei dem es sich um Weichkautschuk handelt, vorgelegt. Die Handgriffe können von der Aufmachung her an jeder Art von Lenker eingesetzt werden und verfügen an dem einen Ende über eine Kappe aus einem harten Material. Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus zelligem Weichkautschuk.