Zolltarifnummer 4421.91.00.00.0: Andere Waren aus Holz, andere, aus Bambus

Bambusmatte (Abbildung siehe Anlage) - Matten aus getrockneten, gespaltenen, dickwandigen, starren Bambusstäbchen holziger Stoff, (Breite je Stab ca. 10 - 15 mm, Dicke je ca. 4 mm, nicht zum Flechten geeignet) die parallel angeordnet und mit verzinktem Eisendraht zusammengehalten werden, in unterschiedlichen Abmessungen, - in Kunststofffolie verpackt, - zur Verwendung im Freien als Abtrennung (Wind- oder Sichtschutz, Sicherheitszaun, Grundstücksabgrenzung). Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch das Holz bestimmt. „Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 erfasste Ware aus Holz, keine Kleiderbügel, keine Särge, aus Bambus (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und unedlem Metall)“

Bambus Spieße (beispielhafte Abbildung siehe Anlage), - naturfarbene, einseitig angespitzte Stäbchen aus Bambus (lt. Antragsteller) mit einer Länge bis zur Spitze von 125 - 800 mm sowie einem Durchmesser von 2,5 - 5,0 mm, - zu 50 - 1000 Stück in einem Beutel verpackt, - zur Verwendung als z.B. Fleischspieße. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Waren aus Holz, keine Kleiderbügel, keine Särge, aus Bambus - Bambus Spieße"

Wickeltischaufsatz für Kommoden (Abbildung siehe Anlage) - aus einem rechteckigen Rahmen aus weiß lackiertem Bambus (lt. Firmenangaben) mit 2 seitlichen Handgriffen, abgerundeten Ecken und Kanten, zur Montage als Aufsatz an einer Kommode und an der Wand, Abmessungen: 85x75x13cm, noch nicht zusammengesetzt, - zur Verwendung zum Schutz des Babys vorm Herunterfallen beim Wickeln (kein erkennbares Teil eines Möbels), - zusammen mit Beipack (Montagematerial, Bedienungsanleitung) in einer Verpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, kein Sarg, aus Bambus, noch nicht zusammengesetzt, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Systembrett für die Familientherapie (Abbildungen siehe Anlage), Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus - 26 unterschiedlich großen, teilweise farbig lackierten Figuren aus Bambus (holziger Stoff) mit stark stilisiertem Kopf und Körper, am Kopf mit punktförmigen Augen versehen (Statuetten ähnliche Zierfiguren), - 4 kleinen Zylindern (geometrische Form ohne Zierwirkung) aus Bambus (holziger Stoff), - 1 zweiteiligen Brett aus aufeinander und nebeneinander verleimten Bambus- lamellen (holziger Stoff, Lagenholz), mit abgerundeten Ecken, Kanten und einer wellen- förmigen Trennlinie als Aufstellunterlage für die Figuren und Zylinder (Bambus für alle Bestandteile lt. Antragsteller) sowie - 1 Beutel aus Spinnstoffen zur Aufbewahrung der Figuren und Zylinder, - gemeinsam in einem dafür üblichen, bedruckten Karton zur Abgabe an den Endverwender aufgemacht, - soll zu therapeutischen Zwecken durch visuelle Darstellung eines Problems /einer Situation z.B. in der Familientherapie verwendet werden (kein Spiel mit Gewinnermittlung, dient nicht der spielerischen Unterhaltung, somit weder Ware der Pos. 9504, noch der Pos. 9503). Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und des Wertes sind die Figuren, die Zylinder und das Brett gleichrangig; der Beutel ist von unter- geordneter Bedeutung. Bezüglich der Menge überwiegen die Figuren, hinsichtlich des Umfangs (Größe) das zweiteilige Brett. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar. Die Einreihung erfolgt daher in die zuletzt genannte in Betracht kommende Position 4421. "Andere als von den Positionen 4401 bis 4420 erfasste Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, kein Sarg, aus Bambus (Warenzusammenstellung aus Figuren, Zylindern und Aufstellbrett -ohne charakterbestimmenden Bestandteil, mit Aufbewahrungsbeutel von unterge- ordneter Bedeutung)"

WC-Sitz aus Bambus, Art.-Nr.: 15752 (Abbildung siehe Anlage), - Toilettensitz mit Deckel aus entsprechend geformten Zuschnitten aus aufeinander und nebeneinander verleimten Lamellen aus Bambus, - mit vier Auflagepuffern aus Kunststoff an der Sitz-Unterseite und zwei Auflage- puffern aus Kunststoff an der Deckel-Unterseite, - Sitz und Deckel sind durch zwei Metallscharniere verbunden, - noch nicht zusammengesetzt, - gemeinsam mit Beipack (Montagematerial) in einem bedruckten Karton für den Verkauf aufgemacht. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch den Toilettensitz bestimmt. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, kein Sarg, aus Bambus (noch nicht zusammengesetzt, in Waren- zusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbe- stimmendem Beipack)"

Bambus Rankbogen, V26642 und V26643 (Abbildung siehe Anlage) - in einem Herstellungsverfahren unter Feuchtigkeit, Hitze und Abkühlung u-förmig gebogene Bambusstäbe (keine Ware der Position 1401), Abmessungen: 150 × 26 × 1,6 cm oder 180 × 30 × 1,8 cm, - zur Verwendung als Rankhilfe für Pflanzen z.B. in Pflanzgefäßen. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Waren aus Holz, keine Kleiderbügel, keine Särge, aus Bambus; - Rankbogen"

Tischplatte Bambus (Abbildung siehe Anlage) - dreilagige Holzplatte aus Bambus mit horizontal verleimten Außenlagen (lt. Antrag 5-6 mm stark) und einer vertikalen starken Mittellage (Lagenholz), mit umlaufendem, 5 cm breitem, abgeschrägtem Rand, geölt und leicht karbonisiert, Abmessungen: 2000 x 900 x 26 mm, - zur Verwendung im Möbelbau, z. B. als Tischplatte (ohne Vorrichtungen zum Befestigen an einem Tischuntergestell). "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 erfasste Waren aus Holz, keine Kleiderbügel, keine Särge, aus Bambus"

Bambusmatte, Sichtschutzmatte SHANGHAI natur (Abbildung siehe Anlage) - Sichtschutzmatte aus getrockneten, gespaltenen, dickwandigen, starren Bambusstäben (holziger Stoff; Breite je Stab ca. 10 - 15 mm, Dicke je ca. 4 mm, nicht zum Flechten geeignet), die parallel angeordnet und mit verzinktem Eisendraht zusammengehalten werden, in den Abmessungen: 180 x 180 cm, - in Kunststoffolie verpackt, - zur Verwendung im Freien als Abtrennung (Wind- oder Sichtschutz, Sicherheitszaun, Grundstücksabgrenzung). Der Charakter der zusammengesetzen Ware wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch den Bambus bestimmt. „Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Waren aus Holz, keine Kleiderbügel, keine Särge, aus Bambus (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und unedlem Metall); - Bambusmatte, Sichtschutzmatte"