Zolltarifnummer 4421.99.10.00.0: Andere Waren aus Holz, aus Faserplatten

Höhle Isa, Holzoptik, hellbraun/weiß (Abbildung siehe Anlage) - quaderförmiges Gehäuse mit einer hausförmigen Einstiegsöffnung aus beschichteten Faserplatten (MDF lt. Antrag), mit vier Stellfüßen aus massivem Holz versehen, Abmessungen ca. 40 x 50 x 40 cm, noch nicht zusammengesetzt, - mit einem losen, gepolsterten Spinnstoffkissen ausgestattet, - gemeinsam mit einer Montageanleitung und Montagematerial (Beipack von untergeordneter Bedeutung) in einem bedruckten Karton für die Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Katzen. Der Charakter der Warenzusammenstellung wir durch die Katzenhöhle bestimmt. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird aufgrund des Umfangs durch das Gehäuse aus Holz bestimmt; auf Unterpositionsebene überwiegen aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs die Faserplatten. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, kein Sarg, nicht aus Bambus, aus Faserplatten, noch nicht zusammengesetzt (zusammen- gesetzte Ware aus charakterbestimmender Holzware aus Faserplatten -charakterbestimmend- und massivem Holz mit Spinnstoffkissen, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmenden Beipack); sog. Katzenhöhle"

Transportkoffer (Abbildung siehe Anlage) - Werkzeugkasten mit zweiteiligem, beidseitig aufklappbarem Deckel, aus zugeschnittenen, mit grauer Kunststofffolie beklebten Holzfaserplatten mit Kanten- und Eckverstärkungen aus Metall bestehend, Abmessungen ca. 22 x 33 x 23,5 cm, - innen mit zwei übereinanderliegenden, scherenförmig aufzuziehenden Reihen kleinerer Fächer, mit Schaumstoff gepolstert und einem großen, Schaumstoff gepolsterten, durch versetzbare Trennstege unterteilbaren Hauptfach (ca. 31 x 19 x 22,5 cm) versehen, - mit zwei verschließbaren Bügelschlössern und vier Scharnieren aus Metall, einem Griff aus Kunststoff sowie einem abnehmbaren Tragegurt aus Spinnstoff ausgestattet. Der Charakter der Ware wird hinsichtlich Umfang und Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Formgebung und Stabilität) durch die Faserplatten bestimmt. „Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, kein Sarg, nicht aus Bambus, aus Faserplatten (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, Kunststoff, Metall und Spinnstoff), Transportkoffer"

Werkzeugkiste leer, Alu Angelkoffer (Abbildung siehe Anlage) - Werkzeugkasten mit zweiteiligem, beidseitig aufklappbarem Deckel, aus zugeschnittenen, mit grauer Kunststofffolie beklebten Holzfaser- platten mit Kanten- und Eckverstärkungen aus Metall bestehend, Abmessungen ca. 22 x 36 x 35 cm, - innen mit zwei übereinanderliegenden, scherenförmig aufzuziehenden Reihen kleinerer Fächer aus Kunststoff und einem großen, Schaumstoff gepolsterten Hauptfach (ca. 35 x 21 x 20,5 cm) versehen, - mit zwei verschließbaren Bügelschlössern und vier Scharnieren aus Metall, einem Griff aus Kunststoff sowie einem abnehmbaren Tragegurt aus Spinnstoff ausgestattet. Der Charakter der Ware wird hinsichtlich Umfang und Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Formgebung und Stabilität) durch die Faserplatten bestimmt. „Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, kein Sarg, nicht aus Bambus, aus Faserplatten (zusammen- gesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, Kunststoff, Metall und Spinnstoff), sog. Werkzeugkiste"

Kratzbaum "City Style", - zusammengesetzte Ware aus - - Katzenkratzbaum in Form eines mehrstöckigen Gebildes (Höhe ca. 98 cm) aus Faserplatten (MDF, in Holzoptik beschichtet - lt. Antragsteller), bestehend aus: - - - einer Bodenplatte, Abmessung ca. 58 x 38 cm, - - - einer Zwischenplattform, Abmessung ca. 58 x 38 cm, - - - einer kleinen Zwischenplattform, Abmessung ca. 26 x 23,5 cm, - - - einem Häuschen mit Eckeinstieg, Abmessung Grundfläche Dach ca. 36 x 38 cm, - - - einer Abschlußplattform, Abmessung ca. 32 x 26 cm, verbunden mit - - - 4 quadratischen Säulen (mit Kern aus Spanplatten und MDF), mit Seilen (Jute, lt. Antragsteller) umwickelt, Seitenlänge Säulen ca. 9 cm, Höhe ca. 36 bzw. 20 cm, - - - 2 Seitenwänden, mit einer Kratzfläche aus Spinnstoffgewebe (Jute, lt. Antrag) versehen, Abmessung Kratzfläche ca. 51,5 x 19,5 cm, - - - einer an der Zwischenplattform zu befestigenden Hängematte aus Spinnstoffgewebe, Abmessung ca. 57 x 36 cm, - - einem losen Kissen aus Spinnstoffgewebe (Polyester, lt. Antrag), zum Einlegen in das Häuschen, - dient der Beschäftigung und als Ruheplatz für Katzen, - noch nicht zusammengesetzt, gemeinsam mit Montagematerial und Aufbauanleitung von untergeordneter Bedeutung (Beipack) in einer Verkaufsverpackung verpackt, Der Charakter der aus Kissen und Katzenkratzbaum zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich Umfang und Bedeutung für die Verwendung durch den Kratzbaum bestimmt. Bei dem aus Holz (Liegeflächen), Spinnstoffgewebe und Spinnstoffseilen zusammengesetzten Kratzbaum sind alle Bestandteile hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung gleichbedeutend. Hinsichtlich des Umfangs und des Gesamteindrucks überwiegen die Holzliegeflächen. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, kein Sarg, nicht aus Bambus, aus Faserplatten, noch nicht zusammengesetzt (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, Spinnstoffseile und Spinnstoffgewebe, in Warenzusammen- stellenung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack); sog. Kratzbaum City Style"

Holztafel (Abbildungen siehe Anlage) - aus MDF-Holzfaserplatte, mit abgeschrägten, Bilderrahmen imitierenden Kanten, schwarz marmoriert bzw. rot gemasert lackiert, - mit zwei Aussparungen auf der Rückseite zum Aufhängen an der Wand, - Dicke ca. 16 mm, in verschiedenen Abmessungen: 127 x 178 mm, 152 x 203 mm, 203 x 254 mm bzw. 228 x 304 mm, - zum Bekleben mit bedruckten Aluminium-Zuschnitten (nicht Gegenstand dieser vZTA- Entscheidung). "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, kein Sarg, nicht aus Bambus, aus Faserplatten; Holztafel"

MDF Tischplatte für Bistro-Tisch (Abbildung siehe Anlage) - aus einer, in spezifische Formen geschnittenen Faserplatte (rund mit Durchmesser von 59 cm, rechteckig mit 59 x 110 cm bzw. quadratisch mit 59 x 59 cm; Dicke jeweils 2,3 cm; MDF, lt. Antragsteller), mit angeschrägten Kanten, - auf der Vorderseite mit einer weißen, bedruckbaren Kunststoffbeschichtung sowie an den Kanten und auf der Rückseite mit schwarzer Lackierung versehen (somit gebrauchsfertig; keine Montagevorrichtungen auf- weisend, kein Möbelteil der Pos. 9403), - soll nach Montage auf einem Gestell als Tischplatte verwendet werden. Der Charakter der zusammengesetzten Waren wird hinsichtlich des Umfangs durch die Faserplatte bestimmt. "Andere als von den Positionen 4401 bis 4420 erfasste Waren aus Holz, keine Kleiderbügel, keine Särge, nicht aus Bambus, aus Faserplatten (zusammengesetzte Waren aus Holz -charakterbestimmend- und Kunststoff)"

MDF Wandaufhänger für Alu-Fototafeln, Art. MOUNT-5 (Abbildungen siehe Anlage) - ca. 76,2 x 101,6 x 12,7 mm großer Wandaufhänger aus Faserplatten (MDF, lt. Antragsteller), auf der Vorder- seite mit einer länglichen Aussparung zur Wandmontage versehen, rückseitig mit einem Klebestreifen mit Schutz- abdeckung ausgestattet, - zum Aufkleben als Wandaufhängung auf der Rückseite einer Metalltafel (nicht Gegenstand dieser vZTA). "Andere als von den Positionen 4401 bis 4420 erfasste Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, kein Sarg, nicht aus Baumbus, aus Faserplatte"

Wandtafel (Abbildungen siehe Anlage) - aus einer Holzfaserplatte (MDF, lt. Antragsteller) mit abgeschrägten, Bilderrahmen imitierenden Kanten, auf der Vorderseite mit einer speziellen, mit Kunststoff- schutzfolie bedeckter Polyesterbeschichtung versehen, auf der Rückseite und den Seitenflächen schwarz oder kirschbaumfarben lackiert, mit zwei Aussparungen auf der Rückseite zum Aufhängen der Wandtafel, - in unterschiedlichen Größen: L x B: ca. 150 x 200 mm, 180 x 230 mm, 200 x 250 mm, 230 x 305 mm, 295 x 406 mm, Dicke jeweils 16 mm, - zum Bedrucken mit Bildern oder Text im Sublimations- druckverfahren. Der Charakter der zusammengesetzten Waren wird hinsichtlich des Umfangs durch die Faserplatte bestimmt. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Waren aus Holz, kein Kleiderbügel, kein Sarg, nicht aus Bambus, aus Faserplatten (zusammengesetzte Waren aus Holz -charakterbestimmend- und Kunststoff), sog. Wandtafel"