Zolltarifnummer 4504.90.80.90.0: Presskork (auch mit Bindemittel) und Waren aus Presskork, andere

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um eine ca. 79 cm x 59 cm x 1 , 6 cm große Pinnwand aus Presskork, eingefasst in einem Rahmen aus Kiefernholz. Das Board ist gemeinsam mit sechs Steckpins sowie Befestigungsmaterial in einer Kunststofffolie eingeschweißt und als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach dem Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht die Pinnwand der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. Der Presskork ist im Hinblick auf den Umfang gegenüber dem Holz als charakterbestimmend anzusehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Waren aus Presskork, andere als in den Codenummern 4504 1011 00 0 bis 4504 9080 10 0 genannt".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um eine Pinnwand aus Presskork, eingefasst in einem schwarzen Rahmen aus Kunststoff (L 43 , 2 x B 58 , 5 T 2 , 5 cm). Das Board ist gemeinsam mit 6 Steckpins in einer Kunststofffolie eingeschweißt und als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach dem Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht die Pinnwand der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. Der Presskork ist insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als charakterbestimmend anzusehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Presskork, andere als in Unterposition (HS) 4504 10 genannt, andere als Stopfen oder Dichtungen für zivile Luftfahrzeuge".

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine etwa 30 cm lange Rolle aus Presskork (Durchmesser ca. 10 cm), mit einer glatten Oberfläche. Die zylindrische Ware ist an den Enden jeweils mit abgerundeten Kanten und einem Logo versehen. Eine Einreihung in die Position 9019 kommt nicht in Betracht, da sich die Ware aufgrund der neutralen Form und der glatten Oberfläche nicht erkennbar als ein Massagegerät der Position 9019 darstellt. Die Ware ist in transparenter Kunststofffolie mit Papiereinleger für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Rollen um "Waren aus Presskork, andere als in den Codenummern 4504 1011 00 0 bis 4504 9080 10 0" genannt.

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen runden (Durchmesser ca. 8 cm), starren Ball aus Presskork mit unstrukturierter, glatter Oberfläche. Er soll zur Massage von Faszien und verspannten Stellen verwendet werden. Die Ware ist in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als „Massagegerät“ in die Position 9019 kommt nicht in Betracht, da die Ware aufgrund der Beschaffenheit und Gestaltung keine erkennbaren objektiven Merkmale und Eigenschaften aufweist, die auf ihre Verwendung als Massagegerät schließen lässt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Waren aus Presskork, andere als in den Codenummern 4504 1011 00 0 bis 4504 9080 10 0" genannt.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem sog. Pinboard, natur (Abmessungen ca. 39,5 x 29,5 x 1,5 cm) um eine Ware aus Presskork auf einer Pappunterlage, welche mit einem Holzrahmen eingefasst ist. Das Pinboard ist zusammen mit sechs Steckpins sowie Befestigungsmaterial gemeinsam in einer Kunststofffolie als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach Umfang und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Kork der Ware den wesentlichen Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Waren aus Presskork, andere als Würfel, Quader, Platten, Blätter und Streifen; Fliesen in beliebiger Form; massive Zylinder, einschließlich Scheiben, andere als Stopfen, andere als Dichtungen für zivile Luftfahrzeuge".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt sich bei den sog. "Korkgleitern" um runde scheibenförmige Erzeugnisse aus zusammengeklebtem Korkgranulat (Presskork) mit einem Durchmesser von ca. 1,6 cm und einer Dicke von ca. 0,4 cm. Die Erzeugnisse sind auf der Rückseite mit einer transparenten Selbstklebeschicht versehen, um sie dauerhaft befestigen zu können. Derartige Erzeugnisse werden z. B. zum Schutz von empfindlichen, glatten Oberflächen als Unterlagen verwendet. Die Ware ist in transparenter Kunststofffolie an einer Pappkarte für die Abgabe im Einzelverkauf aufgemacht (Inhalt 12 Stück). Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Waren aus Presskork, andere als in den Codenummern 4504 1011 00 0 bis 4504 9080 10 0 genannt".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt sich bei der Ware mit der Artikelnummer 02200 um einen quadratischen Untersetzer mit abgerundeten Ecken und einer Kantenlänge von 19,5 cm. Das etwa 1 cm dicke Erzeugnis ist aus Presskork gefertigt und wird zum Schutz der Tischoberfläche als Unterlage für Töpfe, Schüsseln und dergleichen verwendet. Insgesamt zehn Untersetzer sind gemeinsam in Kunststofffolie eingeschweißt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Waren aus Presskork, andere als in der Unterposition (HS) 4504 10 genannt, andere als Stopfen oder Dichtungen“.

Nach den Antragsangaben handelt sich bei dem sog. "Korkuntersetzer, Art.-Nr. 541 534" um einen scheibenförmig-runden Untersetzer aus Presskork (Durchmesser ca. 16,8 cm, Dicke ca. 1,0 cm). Der Untersetzer ist mit abgerundeten Kanten gearbeitet. Derartige Waren werden zum Schutz der Tischoberfläche als Untersetzer für Töpfe, Schüsseln o. ä. verwendet. Die Ware ist in transparenter Kunststofffolie für die Abgabe im Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Presskork, andere als in den Codenummern 4504 1011 00 0 bis 4504 9080 10 0 genannt".