Zolltarifnummer 4601.29.90.00.0: Matten, andere

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der sog. "IBERIA Heidekrautmatte" um eine rechteckige Flechtware aus getrockneten Heidetrieben (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergereiht und durch Bindematerial (dünne Metalldrähte) in Mattenform miteinander verbunden sind (L 300 cm). Die in unterschiedlichen Höhen (90 cm, 150 cm, 180 cm und 200 cm) erhältliche und individuell kürzbare Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutzmatte für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Flechtstoffe, in Flächenform parallel aneinander gefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben, Matten aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine rechteckige Flechtware aus getrockneten Weidenruten mit einer Dicke von 0,7 cm – 1,2 cm (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergereiht und durch Bindematerial (dünne Metalldrähte) in Mattenform miteinander verbunden sind (L 300 cm). Die in unterschiedlichen Höhen erhältliche Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutzmatte für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt. Die Matte ist zusammengerollt in einer klarsichtigen Kunststofffolie verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Flechtstoffe, in Flächenform parallel aneineinander gefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben, Matten aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine rechteckige Flechtware aus getrockneten Farnstängeln (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergereiht und durch Bindematerial (dünne Metalldrähte) in Mattenform miteinander verbunden sind (L 300 cm). Die in unterschiedlichen Höhen (90cm, 150 cm und 180 cm) erhältliche und individuell kürzbare Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutzmatte für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Flechtstoffe, in Flächenform parallel aneineinander gefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben, Matten aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine rechteckige Flechtware aus getrockneten Halmen des Schilfrohrs (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergereiht und durch Bindematerial (dünne Metalldrähte) in Mattenform miteinander verbunden sind (L 600 cm). Die in unterschiedlichen Höhen (100 – 200 cm) erhältliche Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutzmatte für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt. Die Matte ist zusammengerollt in einem Pappkarton verpackt. Derartige Waren werden zolltariflich als "Flechtstoffe, in Flächenform parallel aneinander gefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben (z.B. Matten, Strohmatten, Gittergeflechte), aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildungen handelt es sich bei der sog. "PROVENCE Weidenmatte" mit der Artikelnummer V13044 um einen Sichtschutz in den Abmessungen 180 x 180 cm. Die rechteckige Ware besteht aus auf Länge geschnittenen, natürlichen Weidenzweigen (pflanzlicher Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), welche parallel nebeneinander gelegt und durch Metalldraht in Flächenform miteinander verbunden sind. Die individuell kürzbare Matte ist als Sichtschutzmatte für Balkone bzw. den Außenbereich von Gärten bestimmt und zusammengerollt mit einem bedruckten Papiereinleger in Kunststofffolie gewickelt verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Flechtstoffe, Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, parallel aneinander gefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben, Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, aus pflanzlichen Stoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 4601 2110 bis 4601 2910 genannt" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildungen handelt es sich bei der sog. "Schilfrohrmatte Föhr" um eine rechteckige Flechtware aus getrockneten Halmen des Schilfrohrs (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergereiht und durch Bindematerial (dünne Metalldrähte) in Mattenform miteinander verbunden sind. Die in unterschiedlichen Höhen (140 – 180 cm) erhältliche Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutzmatte für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt (Länge 250 cm). Derartige Waren werden zolltariflich als "Flechtstoffe, in Flächenform parallel aneinander gefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben (z.B. Matten, Strohmatten, Gittergeflechte), aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um eine quadratische Flechtware aus getrocknetem Schilfrohr mit einer Dicke von 0,5-1,0 cm (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergereiht und durch Bindematerial (dünne Metalldrähte) in Mattenform miteinander verbunden sind (L 180 x B 180 cm). Die Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutzmatte für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Flechtstoffe, in Flächenform parallel aneineinander gefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben, Matten aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich bei der sogenannten "Bastelmatte Schilfrohr" um eine rechteckige Flechtware aus getrocknetem, naturbelassenem Schilfrohr (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), welches parallel aneinandergereiht und durch Bindematerial (dünne Metalldrähte) in Mattenform miteinander verbunden ist. Die in unterschiedlichen Abmessungen (40 x 100 cm, 60 x 100 cm, 80 x 100 cm) erhältliche Ware ist zur Verwendung als dekorativer Frostschutz für Pflanzen bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Flechtstoffe, in Flächenform parallel aneineinander gefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben, Matten aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" eingereiht.