Zolltarifnummer 4602.12.00.90.0: Korbmacherwaren und andere Waren, andere

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen im Durchmesser ca. 10 cm großen Zierkranz. Das Erzeugnis besteht aus einem Kranz aus miteinander verflochtenen, getrockneten Rattanzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zum Kapitel 46), der auf der Oberseite mit vier kleinen, silberfarbenen Kunststoffkugeln, einem dünnen Zweig aus künstlichem Blattwerk sowie einem kleinen natürlichen Zapfen verziert ist. An der Oberseite ist der - partiell mit einem weißem Farbauftrag versehene - Kranz mit einer silberfarbenen Spinnstoffschleife, einem kleinen angehängten Metallglöckchen und einer textilen Aufhängeschlaufe ausgestattet. Der Charakter der Ware wird hinsichtlich des Umfanges und der Bedeutung für die Verwendung als Zierkranz durch die Flechtstoffe bestimmt. Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit liegen nicht vor. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Flechtstoffware aus pflanzlichen Stoffen, aus Rattan, nicht handgearbeitet".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine runde, ca. 20 x 20 x 7 cm große, sogenannte Umhängetasche. Die nicht in Handarbeit gefertigte Ware besteht überwiegend aus braunem, unmittelbar miteinander verflochtenem Rattan (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), einem Schultertrageriemen und einem Verschluss mit Druckknopf aus (Kunst-)Leder. Im ungeteilten Innenraum ist die aufklappbare Tasche mit einem geblümten Spinnstoffgewebe gefüttert. Der Charakter der Ware wir hinsichtlich des Umfanges und der Bedeutung durch die Verwendung durch die Flechtstoffe bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Rattan, nicht handgearbeitet".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Graceland Rattan Bag" um eine zylinderförmige Tasche mit Deckel in der Art einer Handtasche. Die Tasche (ca. H 15 cm x Durchmesser 15 cm) wurde unmittelbar aus braunem Rattan (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel) hergestellt, der in Flechttechnik spiralartig umlaufend gelegt und miteinander verbunden wurde. Von Innen ist die Tasche mit einem gelben Spinnstoffgewebe mit Blumenmuster ausgekleidet. Die Tasche ist am Deckel mit einem Griff ausgestattet und über einen Druckknopf zu schließen. Zudem verfügt die Tasche über einen abnehmbaren Trageriemen aus Kunststoffen, der über Haken aus unedlen Metallen an der Tasche befestigt ist. Die Ware wurde nicht in Handarbeit gefertigt. Der Charakter der Tasche wird im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild durch den Flechtstoff bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Korbmacherware und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Rattan, nicht handgearbeitet".

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine ca.11 x 19 x 8 cm (B x H x T) große Tasche in der Art einer Handtasche. Die Ware besteht charakterverleihend überwiegend aus hellen Streifen aus Rattan (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die in offener Flechtweise mit verstärkten Rändern miteinander verflochten sind. Der abgerundete Deckel ist mit einer Lasche aus einem lederartigen Kunststoffmaterial und mit einem sog. Magnetknopfverschluss verschließbar. Die Ware besitzt einen langen Schultertragegurt aus dem gleichen Material. Im ungeteilten Innenraum ist die Ware mit Spinnstoff ausgekleidet. Die Ware ist nicht handgearbeitet. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Rattan, nicht handgearbeitet".

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine ca. 22 x 22 x 7 cm (B x H x T) große runde Tasche in der Art einer Handtasche. Die Ware besteht charakterverleihend überwiegend aus braunem Rattan (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die in einem Flechtverfahren musterbildend (Sternmuster auf einer Seite) miteinander verbunden sind. Die Ober- und Unterseite der Tasche sind mit einer Schlaufe in Schleifenoptik verschließbar. Die Ware besitzt einen langen Schultertragegurt aus einem Kunststoffmaterial. Im ungeteilten Innenraum ist die Ware mit Spinnstoff aus Baumwolle ausgekleidet. Die Ware ist nicht handgearbeitet. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Rattan, nicht handgearbeitet".

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine ca. 20 x 20 x 7 cm (B x H x T) große runde Tasche in der Art einer Handtasche. Die Ware besteht charakterverleihend überwiegend aus hellbraunem Rattan (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die in einem Flechtverfahren musterbildend miteinander verbunden sind. Die Ober- und Unterseite der Tasche sind mit einer Schlaufe veschließbar. Die Ware besitzt einen langen Schultertragegurt aus einem Kunststoffmaterial. Im ungeteilten Innenraum ist die Ware mit Spinnstoff aus Baumwolle ausgekleidet. Die Ware ist nicht handgearbeitet. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Rattan, nicht handgearbeitet".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 195829 um einen sogenannten Deko Ball mit 20 LED. Das kugelförmige (Durchmesser ca. 30 cm) Erzeugnis besteht aus einem Drahtgestell, welches locker, unmittelbar mit dünnen Rattanzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46; charakterverleihend) umflochten ist. In die unten offene (Standfläche) Kugel ist eine batteriebetriebene Lichterkette mit 20 LED integriert. Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware wird durch die Dekorationskugel bestimmt, deren Zierwirkung durch den Beleuchtungskörper lediglich erhöht wird. Die nach den ergänzenden Angaben nicht handgearbeitete Ware ist in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Flechtstoffwaren, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Rattan, nicht handgearbeitet".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 195829 um einen sogenannten Deko Ball mit 20 LED. Das kugelförmige (Durchmesser ca. 30 cm) Erzeugnis besteht aus einem Drahtgestell, welches locker, unmittelbar mit dünnen Rattanzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46; charakterverleihend) umflochten ist. In die unten offene (Standfläche) Kugel ist eine batteriebetriebene Lichterkette mit 20 LED integriert. Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware wird durch die Dekorationskugel bestimmt, deren Zierwirkung durch den Beleuchtungskörper lediglich erhöht wird. Die nach den ergänzenden Angaben nicht handgearbeitete Ware ist in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Flechtstoffwaren, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Rattan, nicht handgearbeitet".