Zolltarifnummer 4808.90.00: Papiere und Pappen, andere

Es handelt sich um Papier in losen Bogen (Format. DIN A4), hergestellt aus holzfreiem Zellstoff (kein Kraftzellstoff nach den Angaben des Antragstellers) mit einem Quadratmetergewicht von 80g. Es ist in der Masse gefärbt, weder gestrichen noch überzogen, nicht bedruckt und in gleichmäßigen quer zu Längsrichtung dreimal perforiert. Das zum Bedruckten bestimmte Papier ist zu je 500 Blatt in mit Produktinformationen farbig bedrucktem Papier verpackt (geriest). Derartige Waren gehören als "Papiere, perforiert, in Bogen, ausgenommen Waren von der in der Position 4803 beschriebenen Art, andere als die der in den Unterpositionen 4808 10 und 4808 40 genannten Art" zur Unterposition 4808 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein dreilagiges Erzeugnis, bestehend aus einer Mittellage aus geprägtem Papier (regelmäßiges Muster kreisrunder Vertiefungen und Erhöhungen mit einem Durchmesser von etwa 6,0 mm) und zwei Außenlagen aus Papier. Das Erzeugnis wird als Verpackungsmaterial bzw. zur Herstellung von Verpackungsmitteln verwendet und in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm eingeführt. Derartige Waren gehören als "Papiere und Pappen, durch Pressen oder Prägen gemustert, in Rollen, ausgenommen Waren von der in der Position 4803 beschriebenen Art, andere als die der in den Unterpositionen 4808 10 und 4808 40 genannten Art" zur Unterposition 4808 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein dreilagiges Erzeugnis, bestehend aus einer Mittellage aus geprägtem Papier (regelmäßiges Muster kreisrunder Vertiefungen und Erhöhungen mit einem Durchmesser von etwa 6,0 mm) und zwei Außenlagen aus Papier. Das Erzeugnis wird als Verpackungsmaterial bzw. zur Herstellung von Verpackungsmitteln verwendet und in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm eingeführt. Derartige Waren gehören als "Papiere und Pappen, durch Pressen oder Prägen gemustert, in Rollen, ausgenommen Waren von der in der Position 4803 beschriebenen Art, andere als die der in den Unterpositionen 4808 10 und 4808 40 genannten Art" zur Unterposition 4808 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein dreilagiges Erzeugnis, bestehend aus einer Mittellage aus geprägtem Papier (regelmäßiges Muster kreisrunder Vertiefungen und Erhöhungen mit einem Durchmesser von etwa 6,0 mm) und zwei Außenlagen aus Papier. Das Erzeugnis wird als Verpackungsmaterial bzw. zur Herstellung von Verpackungsmitteln verwendet und in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm eingeführt. Derartige Waren gehören als "Papiere und Pappen, durch Pressen oder Prägen gemustert, in Rollen, ausgenommen Waren von der in der Position 4803 beschriebenen Art, andere als die der in den Unterpositionen 4808 10 und 4808 40 genannten Art" zur Unterposition 4808 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein dreilagiges Erzeugnis, bestehend aus einer Mittellage aus geprägtem Papier (regelmäßiges Muster kreisrunder Vertiefungen und Erhöhungen mit einem Durchmesser von etwa 6,0 mm) und zwei Außenlagen aus Papier. Das Erzeugnis wird als Verpackungsmaterial bzw. zur Herstellung von Verpackungsmitteln verwendet und in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm eingeführt. Derartige Waren gehören als "Papiere und Pappen, durch Pressen oder Prägen gemustert, in Rollen, ausgenommen Waren von der in der Position 4803 beschriebenen Art, andere als die der in den Unterpositionen 4808 10 und 4808 40 genannten Art" zur Unterposition 4808 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein in der Masse violett gefärbtes, beidseitig mit einem Endlosmotiv (Seidenwurm) geprägtes Pergaminpapier aus einer Mischung aus gebleichtem und ungebleichtem Sulfatzellstoff mit einem Quadratmetergewicht von etwa 40 g. Das Papier ist in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm aufgemacht und wird zur Herstellung von Lebensmittelverpackungen (z. B. als Einlage für Pralinenschachteln) bzw. als Einlage für Fotoalben verwendet. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, durch Pressen oder Prägen gemustert, in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm, ausgenommen Waren von der in der Position 4803 beschriebenen Art" zur Unterposition 4808 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Bei dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster handelt es sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein Papier aus hauptsächlich gebleichtem Sulfatzellstoff (49 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge), Abaca-Zellstoff (30 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge) und synthetischen Spinnststofffasern (21 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge). Es ist einseitig mit einem Endlosmotiv geprägt. Das Erzeugnis wird in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm aufgemacht und bei der Kaffeebeutelpapierherstellung verwendet. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, durch Pressen oder Prägen gemustert, in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm, ausgenommen Waren von der in der Position 4803 beschriebenen Art" zur Unterposition 4808 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein dreilagiges Erzeugnis, bestehend aus einer Mittellage aus geprägtem Papier (regelmäßiges Muster kreisrunder Vertiefungen und Erhöhungen mit einem Durchmesser von etwa 6,0 mm) und zwei Außenlagen aus Papier. Das Erzeugnis wird als Verpackungsmaterial bzw. zur Herstellung von Verpackungsmitteln verwendet und in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm eingeführt. Derartige Waren gehören als "Papiere und Pappen, durch Pressen oder Prägen gemustert, in Rollen, ausgenommen Waren von der in der Position 4803 beschriebenen Art, andere als die der in den Unterpositionen 4808 10 und 4808 40 genannten Art" zur Unterposition 4808 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.