Zolltarifnummer 4810.14.00: Papiere und Pappen von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als…

Es handelt sich um weißes, beidseitig seidig glänzendes Papier aus überwiegend gebleichtem chemischem Halbstoff aus Holz (im Sulfatverfahren aufgeschlossen) und in geringem Umfang (unter 10 GHT) aus mechanischem oder chemisch-mechanischem Halbstoff, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, mit einem Quadratmetergewicht von etwa 170 g, einem Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60 %, einer Dicke von etwa 121 Mikron, in rechteckigen Bogen (Format DIN A4). Das Papier ist zu 200 Blatt in einer mit Produktinformationen farbig bedruckten Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, auch mit Bindemitteln, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, oder mit einem Gehalt von 10 GHT oder weniger an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, bezogen auf die Gesamtfasermenge, in Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zur Unterposition 4810 1400 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um weißes, mattes Kartonpapier aus gebleichtem, überwiegend aus chemischem Halbstoff aus Holz (zu mindestes 80 GHT im Sulfat- bzw. Natronverfahren aufgeschlossen), beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, mit einem Quadratmetergewicht von etwa 188 g, einem Weißgrad (Reflexionsfaktor) von etwa 86 % (Angaben des Antragstellers), einer Dicke von etwa 202 Mikron, in rechteckigen Bogen (Format DIN A4). Das Papier ist zu 25 Blatt in einer mit Produktinformationen farbig bedruckten Pappschachtel verpackt. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, auch mit Bindemitteln, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, bezogen auf die Gesamtfasermenge ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen oder mit einem Gehalt von 10 GHT oder weniger an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, in Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zu Unterposition 4810 1400 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um weißes, beidseitig seidig glänzendes Papier aus überwiegend gebleichtem chemischem Halbstoff aus Holz (im Sulfatverfahren aufgeschlossen) und in geringem Umfang (unter 10 GHT) aus mechanischem oder chemisch-mechanischem Halbstoff, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, mit einem Quadratmetergewicht von etwa 170 g, einem Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60 %, einer Dicke von etwa 121 Mikron, in rechteckigen Bogen (Format DIN A4). Das Papier ist zu 200 Blatt in einer mit Produktinformationen farbig bedruckten Pappschachtel verpackt. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere und -pappen, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, auch mit Bindemitteln, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, oder mit einem Gehalt von 10 GHT oder weniger an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, bezogen auf die Gesamtfasermenge, in Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zu Unterposition 4810 1400 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich nach dem Untersuchungsergebnis um einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes Papier aus 100 GHT gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von 80 GHT oder mehr. Es hat ein Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT sowie einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60%. Das Papier ist rechteckig zugeschnitten (Format etwa 4,4 x 1,9 cm), auf einer Seite im Wesentlichen mit der Abbildung von Tabakblättern bedruckt. Die Zuschnitte sind in unbestimmter Stückzahl als Stapel in einer Papierbanderole aufgemacht und dazu bestimmt, am oberen Ende von Zigaretten-Softpacks angebracht zu werden, um dort wie eine Art Verschluss oder Siegel zu dienen bzw. der Verpackung ein höheres Maß an Stabilität zu verleihen. Die vorhandenen Aufdrucke sind im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung von nur nebensächlicher Art. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kraftpapiere, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, auch auf der Oberfläche gefärbt oder bedruckt, von der Art wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, in rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm und auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen" zur Unterposition 4810 14 00 der Kombinierten Nomenklatur.