Zolltarifnummer 4811.59.00.90.0: Papiere, andere

Es handelt sich um ein mit Kaolin und Kunststoff beschichtetes Papier mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 150 g. Die Dicke der Kunststoffschicht macht weniger als die Hälfte der Gesamtdicke des Erzeugnisses aus. Das sog. Freezer Paper wird als aufbügelbares Schnittmusterpapier verwendet und nach dem Zuschneiden des Stoffes rückstandslos wieder abgezogen. Das Papier wird in Rollen mit einer Breite von 80 cm und einer Länge von 10 m gehandelt. Die Rollen sind in Kunststofffolie eingeschweißt und mit einem bedruckten Produktaufkleber versehen. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "mit Kunststoff überzogene Papiere, ausgenommen mit Klebeschicht versehene Papiere, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, andere als im TARIC-Code 4811 59 00 20 genannte" zur Codenummer 4811 59 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein einseitig mit Kunststoff überzogenes Papier mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 150 g. Die Dicke der Kunststoffschicht macht weniger als die Hälfte der Gesamtdicke des Erzeugnisses aus. Das Papier wird in Rollen mit unterschiedlichen Breiten eingeführt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "mit Kunststoff überzogene Papiere und Pappen, ausgenommen mit Klebeschicht versehene Papiere und Pappen, in Rollen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, andere als im TARIC-Code 4811 59 00 20 genannte" zur Codenummer 4811 59 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich nach den Angaben des Antragstellers um ein mit Kaolin und Kunststoff beschichtetes Papier mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 150 g. Die Dicke der Kunststoffschicht macht weniger als die Hälfte der Gesamtdicke des Erzeugnisses aus. Das sog. Freezer Paper wird als aufbügelbares Schnittmusterpapier verwendet und wird nach dem Zuschneiden des Stoffes rückstandslos wieder abgezogen. Das Papier wird in Rollen von 80 cm Breite und einer Länge von 10 m gehandelt. Die Rollen sind in Kunststofffolie eingeschweißt und mit einem bedruckten Produktaufkleber versehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "mit Kunststoff überzogene Papiere, ausgenommen mit Klebeschicht versehene Papiere, in Rollen jeder Größe ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschrieben Art, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, andere als im TARIC-Code 4811 59 00 20 genannte" zur Codenummer 4811 59 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus: 1. Zwei rechteckige Zuschnitte aus ungebleichtem Kartonpapier (Format etwa 11,0 x 15,1 cm), die jeweils einseitig bunt bedruckt sowie mit einer Lage Kunststofffolie überzogen sind, die augenscheinlich jeweils weniger als die Hälfte der Gesamtdicke des Erzeugnisses ausmacht und mit einer schwarzen Deckschicht überzogen ist, die mit der unter 3. beschriebenen Ware abgekratzt werden soll. 2. Ein rechteckiger Zuschnitt aus Kartonpapier (Format etwa 11,5 x 15,2 cm), der jeweils in den Umrisslinien verschiedener Motive (z. B. Tiere, Schriftzug) vorgestanzt sind. Nach dem Herausdrücken der Stanzlinge soll der Bogen auf die unter 1. beschriebenen Waren gelegt und somit als Kratzschablone verwendet werden. 3. Ein etwa 14,0 cm langer an einem Ende spitz zulaufender Stift aus Bambus. Die Waren befinden sich gemeinsam in einem Beutel aus Kunststofffolie und sind in einem Umschlag mit Eurolochung aus bedruckter Pappe für den Einzelverkauf aufgemacht. 24 dieser Verkaufseinheiten sind gemeinsam in einem etikettierten Verkaufsdisplay aus bedruckter, mit dünner Kunststofffolie überzogener Wellpappe (B x H x T: 14,3 x 21,8 x 11,3 cm) verpackt, das sich als Teil der Transportverpackung darstellt und nach dem Abverkauf aller Verkaufseinheiten nicht noch einmal bestückt wird. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "mit Kunststoff überzogene Papiere, nicht mit einer Klebeschicht versehen, nicht gebleicht, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, keine Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, andere als schwergewichtige Thermopapiere" zur Codenummer 4811 59 00 90 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebenen Waren bestimmt wird.

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein einseitig mit Kunststoff überzogenes Papier mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 150 g. Die Dicke der Kunststoffschicht macht weniger als die Hälfte der Gesamtdicke des Erzeugnisses aus. Das Papier wird in Rollen mit unterschiedlichen Breiten eingeführt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "mit Kunststoff überzogene Papiere und Pappen, ausgenommen mit Klebeschicht versehene Papiere und Pappen, in Rollen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, andere als im TARIC-Code 4811 59 00 20 genannte" zur Codenummer 4811 59 00 90 0 des Zolltarifs.