Zolltarifnummer 4817.30.00: Zusammenstellungen von Schreibwaren aus Papier, in Schachteln, Taschen und ähnlichen…

Es handelt sich nach dem vorgelegten Warenmuster um eine Zusammenstellung, bestehend aus den nachfolgend beschriebenen Bestandteilen, die für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. Eine Zusammenstellung von Schreibwaren, bestehend aus drei farbigen (rot, gelb und blau) Briefumschlägen aus Papier (Format etwa 11,6 x 16,5 cm) mit gummierter Verschlusslasche und drei Klappkarten aus Kartonpapier (Format im zusammengeklappten Zustand etwa 11,0 x 15,0 cm) mit farbigen (rot, gelb und blau), gestrichenen Außenseiten. Die Zusammenstellung befindet sich gemeinsam mit den unter 2. bis 6. beschriebenen Waren in einem Behältnis aus bedruckter Pappe mit Euro-Lochung. 2. Eine lose Schüttung von einfarbigen (rot, gelb, blau, grün und orange), unterschiedlich geformten Zuschnitten aus Kunststoff (lt. Verpackung: Moosgummi; Dicke etwa 1 mm). Die Zuschnitte sollen auf die unter 1. beschriebenen Klappkarten geklebt werden, um diese zu verzieren (kein Basteln i. S. d. Position 9503) und sind gemeinsam mit den unter 3. bis 5. beschriebenen Waren in einem Kunststofftütchen verpackt. 3. Eine lose Schüttung kreisrunder so genannter Wackelaugen aus Kunststoff (Durchmesser etwa 7 mm). Die Wackelaugen sollen auf die unter 1. beschriebenen Klappkarten geklebt werden, um diese zu verzieren (kein Basteln i. S. d. Position 9503) und sind in einem Kunststofftütchen verpackt. 4. Eine Tube Klebstoff. Sie ist gemeinsam mit der unter 5. beschriebenen Ware in einem Kunststofftütchen verpackt. 5. Ein schwarzer Filzstift mit Verschlusskappe aus Kunststoff. 6. Ein beidseitig mit einer Gebrauchsanweisung in verschiedenen Sprachen bedruckter, einmal gefalzter Zuschnitt aus Papier (Format ungefalzt etwa 14,7 x 18,5 cm). Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Zusammenstellungen von Schreibwaren aus Papier, in Schachteln und ähnlichen Behältnissen aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4817 3000 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Versenden von verzierten Grußkarten) durch die unter 1. beschriebene Zusammenstellung bestimmt wird.

Bei dem als "Schreibpapier-Set für Mädchen" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Zusammenstellung nachfolgend beschriebener Waren, die gemeinsam in einer Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. Eine Zusammenstellung von Schreibwaren bestehend aus zwölf herzförmig zugeschnittenen, an den Rändern mit einem wiederkehrenden Ziermotiv bedruckten Briefpapierbogen (max. Breite etwa 18,5 cm, max. Länge etwa 17,5 cm) und zwölf mit dem gleichen Ziermotiv bedruckten, mit einem Spinnstoffband zusammengebundenen Briefumschlägen aus Papier, die gemeinsam in einer passgenauen Stülpdeckelschachtel verpackt sind; 2. Ein Kugelschreiber aus rosafarbenem, transluzentem Kunststoff. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "Zusammenstellungen von Schreibwaren aus Papier, in Schachteln aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4817 3000 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr wesentlicher Charakter durch den unter 1. beschriebenen Bestandteil bestimmt wird.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung nachfolgend beschriebener Waren: 1. Eine Zusammenstellung von Schreibwaren aus Papier, bestehend aus: - Zehn Karten aus Kartonpapier (Format etwa 21,4 x 15,5 cm, einmal mittig auf etwa 10,7 x 15,5 cm gefalzt). Die Schauseiten sind mit einem Phantasiemotiv (stilisierte Blüten) farbig bedruckt. - Zehn Briefumschlägen aus weißem Papier (Format DIN C6). Karten und Briefumschläge werden durch eine Banderole (Breite etwa 2 cm) aus klar- sichtiger Kunststofffolie zusammengefasst und sind in eine Stülpdeckelschachtel (Größe H x B x T etwa 3,7 x 17,4 x 12,5 cm) eingelegt. Das Bodenteil der Schachtel ist mit einem mit Kunststofffolie überzogenem Papier, der Deckel ist mit einem mit Kunststofffolie überzogenem und farbig bedrucktem (stilisierte Blüten) Papier beklebt. Die Dicke der Kunststofffolien macht weniger als die Hälfte der Gesamtdicke der Schachtel aus. 2. Ein etwa 15 cm langer Kugelschreiber mit einem aufschraubbaren Gehäuse und einer Verschlusskappe aus Kunststoff sowie einer auswechselbaren Mine mit blauer Schreib- paste. Der Kugelschreiber ist in die unter 1. beschriebene Stülpdeckelschachtel eingelegt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "Zusammenstellungen von Schreibwaren aus Papier, in Schachteln aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4817 3000 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr wesentlicher Charakter durch die unter 1. beschriebene Ware bestimmt wird.