Zolltarifnummer 4821.10.10.00.0: Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, selbstklebend

Es handelt sich um annähernd rechteckige Etiketten aus Papier (Format: etwa 7,0 x 6,1 cm, mit abgerundeten Ecken), die rückseitig mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet und auf ein Trägerpapier aufgebracht sind. Auf der Vorderseite sind die Etiketten im Wesentlichen mit einem Firmennamen bedruckt. Die Etiketten sollen nach einer Beschriftung der Kennzeichnung von Waren (Stoffen) dienen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 10 00 0 des Zolltarifs.

Bei den vorgelegten, als "Etiketten selbstklebend" bezeichneten Waren handelt es sich um rechteckige Zuschnitte aus Papier in unterschiedlichen Formaten (Formate etwa 19,9 x 27,4 cm, 15,9 x 14,0 cm, 14,4 x 22,5 cm, 7,0 x 18,6 cm mit abgerundeten Ecken), die jeweils schauseitig u. a. mit dem Firmenlogo der Antragstellerin, Markennamen, Abbildungen von Waren, einem Barcode mit GTI-Nummer und Produktinformationen bedruckt, rückseitig mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein silikonisiertes, vorgestanztes, rückseitig bedrucktes Trägerpapier zum Abziehen aufgebracht sind. Sie dienen der Kennzeichnung von Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 10 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein etwa 8,0 x 3,0 cm großes, rechteckiges, durch Stanzen dreigeteiltes Etikett mit abgerundeten Ecken. Die Schauseite besteht aus einer Lage aus bedrucktem Papier. Die untere Lage des Etiketts wird aus einer dünnen klarsichtigen Kunststofffolie gebildet. Der einfarbige Aufdruck beinhaltet auf allen drei Abschnitten im Wesentlichen die Kurzbezeichnung, die Chargen-Nummer und das Haltbarkeitsdatum eines Medikaments. Auf dem größten Abschnitt sind neben einem Barcode weitere Informationen über das Medikament abgedruckt. Ein Abschnitt des Etiketts soll auf das Medikament, die anderen zu Dokumentationszwecken in Patientenakten eingeklebt werden. Mit Hilfe der rückseitig auf der Folienlage aufgebrachten selbstklebenden Schicht ist eine Vielzahl dieser Etiketten auf einem Streifen aus silikoniertem Schutzpapier aufgebracht, der zu einer Rolle aufgewickelt ist. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 10 00 0 des Zolltarifs, da es sich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das bedruckte Papier bestimmt wird.

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um einen etwa 20,9 cm breiten Papierbogen, der auf der Schauseite mit mehreren zum Abziehen bereits vorgestanzten, kreisrunden Etiketten (Durchmesser etwa 3,0 cm) versehen ist. Die Rückseite des Bogens ist mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein Trägerpapier aufgebracht. Die Etiketten sind vorderseitig neben einem Herzchen mit einem Produkthinweis ohne werbenden Charakter bedruckt und dienen der Kennzeichnung von Waren im Rahmen von Rabattaktionen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 10 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich nach dem Untersuchungsergebnis und den Angaben der Antragstellerin um einen rechteckigen Zuschnitt aus Papier (Format etwa 10,0 x 3,5 cm), der vorderseitig mit einer Kunststofflage überzogen und rückseitig mit einer durch ein bedrucktes Trägerpapier abgedeckten Selbstklebeschicht versehen ist. Die Kunststofflage macht weniger als die Hälfte der Gesamtdicke des Erzeugnisses aus und ist neben einer Farbbezeichnung im Wesentlichen mit Hinweisen zum Gebrauch sowie zur Entsorgung einer bestimmten Ware bedruckt. Das Erzeugnis dient der Etikettierung von Kartuschen für Tonner zum Gebrauch in Druckern oder Kopiergeräten (nicht Gegenstand dieser vZTA). Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 10 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke durch das Papier bestimmt wird.

Es handelt sich nach den vorgelegten Unterlagen um etwa 5,5 x 5,9 cm große Etiketten aus Papier mit abgerundeten Ecken, die vorderseitig im Wesentlichen mit einem Unternehmenslogo sowie einem Freitextfeld bedruckt und umseitig mit einer Selbstklebeschicht versehen sind. Sie dienen zur Kennzeichnung von Verpackungsmaterial, sind auf ein silikonisiertes Trägerpapier aufgebracht und in Rollen aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 10 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein zweckbestimmt zugeschnittenes, etwa 6,0 x 1,8 cm großes Etikett aus Kartonpapier, das auf der Schauseite im Wesentlichen mit Beschriftungslinien sowie im Bereich eines rechteckigen Feldes (Abmessungen etwa 0,9 x 0,4 cm) mit einer Indikatorbeschichtung bedruckt ist. Die Rückseite ist selbstklebend ausgerüstet und auf ein silikonisiertes Trägerpapier aufgebracht. Das Erzeugnis ist zum Einmalgebrauch bestimmt und wird auf Sterilisationscontainer geklebt, um zu Dokumentationszwecken beschriftet zu werden bzw. die Rückverfolgbarkeit der Sterilisationscontainer zu gewährleisten. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 10 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein rechteckiges Etikett aus Papier (Format etwa 9,2 x 4,0 cm, perforiert), das auf der Schauseite im Wesentlichen mit Beschriftungslinien und Ziffernfolgen bedruckt sowie mit einer Indikatorbeschichtung in Form eines etwa 0,3 cm breiten Streifens versehen ist. Die Rückseite ist selbstklebend ausgerüstet und auf ein silikonisiertes Trägerpapier aufgebracht. Das Erzeugnis ist zweigeteilt gesplittet, zum Einmalgebrauch bestimmt und wird innerhalb eines Systems zur patientenbezogenen Chargendokumentation, Rückverfolgbarkeit von Medizinprodukten und Sterilbarrieresystemen zu Kennzeichnungszwecken verwendet. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 10 00 0 des Zolltarifs.