Zolltarifnummer 4908.90.00.00.0: Abziehbilder aller Art, andere

Es handelt sich um drei Symbole (Schlüssel, Glühbirne und Glocke), die im Siebdruckverfahren auf jeweils eine dünne Klebeschicht mit unregelmäßigen Umrissen gedruckt worden sind. Die Symbole sind auf einer rechteckigen Trägerfolie aus Kunststoff (Format etwa 6,7 x 1,9 cm) aufgebracht und durch ein silikonisiertes Schutzpapier abgedeckt. Die Trägerfolie ist neben den Kontaktdaten der Antragstellerin im Wesentlichen mit einer kurzen Gebrauchsanleitung bedruckt. Die Symbole sollen von der Trägerfolie mittels Druck auf Oberflächen von Schaltern übertragen werden. Die Ware ist in einem Tütchen aus bedruckter Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Abziehbilder aller Art, andere als verglasbar" zur Codenummer 4908 90 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen etwa 10,9 x 13 cm großen Zuschnitt aus Pappe, der auf der Vorderseite mit unregelmäßig konturierten, dünnen Kunststoff-/Klebeschichten überzogen ist, die mit unterschiedlichen Motiven einer Kinderserie bedruckt sind. Die Rückseite des Zuschnitts ist mit einer Gebrauchsanweisung bedruckt. Die Vorderseite des Zuschnitts ist ganzflächig mit einer klarsichtigen, leicht abziehbaren Schutzfolie aus Kunststoff abgedeckt. Nachdem die Motive durch Zuschneiden vereinzelt und die Schutzfolie entfernt wurde, können die Motive befeuchtet und unter Druck auf die menschliche Haut übertragen werden. Der Zuschnitt ist gemeinsam mit sieben Stickertütchen (siehe DEBTI-39775/24-1) auf einem farbig bedruckten Pappzuschnitt leicht ablösbar aufgeklebt und in einer klarsichtigen Kunststofftüte mit Eurolochung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar" zur Codenummer 4908 90 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um rechteckige Zuschnitte (Träger) aus klarsichtiger Kunststofffolie mit den Abmessungen von etwa 9,2 x 4,7 cm, die einseitig mit ablösbaren Aufdrucken mit Angaben über eine Handelsware (z. B. Produktbezeichnung, Artikelnummer, Barcode) beschichtet sind. Die Druckschicht soll durch Hitze und Druck auf die Außenfläche von Schreibstiften (nicht Gegenstand der vZTA) übertragen werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als ''Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar'' zur Codenummer 4908 90 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um zwei etwa 14,8 x 21 cm große Zuschnitte aus Papier, die auf den Vorderseiten mit unregelmäßig konturierten, dünnen Klebeschichten überzogen sind, die mit weihnachtlichen und im Wesentlichen mit neutralen herbstlichen Motiven bedruckt sind. Die Vorderseiten der Zuschnitte sind ganzflächig mit einer klarsichtigen, leicht abziehbaren Schutzfolie aus Kunststoff abgedeckt. Nachdem die Motive durch Zuschneiden vereinzelt und die Schutzfolie entfernt wurde, sollen die Motive unter Druck und Durchfeuchtung des Papiers auf eine Kerze übertragen werden. Die Zuschnitte sind gemeinsam mit einem mit einer Gebrauchsanweisung bedruckten Papiereinleger in einem etikettierten Kunststofffolienbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar" zur Codenummer 4908 90 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Anzahl durch die neutralen Motive bestimmt wird.

Es handelt sich um einen kreisrunden Zuschnitt aus Papier (Durchmesser etwa 4,5 cm), sog. "Tattoo", der auf der Vorderseite mit einer unregelmäßig konturierten, dünnen Kunststoff-/Klebeschicht überzogen ist. Die Schicht ist spiegelbildlich mit einem Motiv (Blitze und der Buchstabenfolge "V & N") farbig bedruckt. Die Vorderseite des Zuschnitts ist ganzflächig mit einer klarsichtigen, leicht abziehbaren Schutzfolie aus Kunststoff abgedeckt. Das Motiv kann nach Entfernung der Schutzfolie befeuchtet und unter Druck auf die menschliche Haut übertragen werden. Die Ware ist mit einer kurzen Gebrauchsanweisung in einem bedruckten Papiertütchen verpackt. Der Zuschnitt ist gemeinsam mit mehreren Spielzeugen, einem Comic, einem Cape, einer Maske, zwei Armbändern, diversen Stickern, einem Anhänger sowie einem Stempel einem orangefarbenen Kunststoffei mit Ohren und Kunststoffbanderole für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt auf Grund des fehlenden, gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Auch scheidet eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 i.V. mit Anmerkung 1 x) zu Kapitel 95 unter anderem aus, da das Set Kleidung enthält, die nicht in Kombinationen enthalten sein darf. Somit sind alle Bestandteile des Sets getrennt einzureihen, siehe vZTAen 32589/22-1 bis -10. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar" eingereiht.

Es handelt sich um je zwei etwa 9,7 x 18 cm große Zuschnitte aus Papier, die auf der Vorderseite mit unregelmäßig konturierten, dünnen Kunststoff-/Klebeschichten überzogen sind, die mit unterschiedlichen Motiven (z. B. Brezel, Kussmund, Fußball, Herzen) bedruckt sind. Die Vorderseiten der Zuschnitte sind ganzflächig mit einer klarsichtigen, leicht abziehbaren Schutzfolie aus Kunststoff abgedeckt. Nachdem die Motive durch Zuschneiden vereinzelt und die Schutzfolie entfernt wurde, können die Motive befeuchtet und unter Druck auf die menschliche Haut übertragen werden. Die Waren sind gemeinsam mit einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Einleger aus Pappe mit Eurolochung in einem klarsichtigen Kunststofftütchen verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar" zur Codenummer 4908 90 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen etwa 9,6 x 19,9 cm großen Zuschnitt aus Papier, der auf der Vorderseite mit unregelmäßig konturierten, dünnen Kunststoff-/Klebeschichten überzogen ist, die mit unterschiedlichen Motiven (z. B. Prinzessin oder Pirat) bedruckt sind. Die Rückseite des Zuschnitts ist mit einer Gebrauchsanweisung bedruckt. Die Vorderseite des Zuschnitts ist ganzflächig mit einer klarsichtigen, leicht abziehbaren Schutzfolie aus Kunststoff abgedeckt. Nachdem die Motive durch Zuschneiden vereinzelt und die Schutzfolie entfernt wurde, können die Motive befeuchtet und unter Druck auf die menschliche Haut übertragen werden. Die Ware ist in einem Headerbeutel mit Eurolochung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar" zur Codenummer 4908 90 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen etwa 11,6 x 16,0 cm großen Zuschnitt aus Papier (perforiert), der auf der Vorderseite sechsmal mit einer rechteckigen, dünnen Kunststoff-/Klebeschicht überzogen ist (Abmessungen etwa 5,0 x 3,3 cm), die jeweils mit der Abbildung der Nationalflagge Deutschlands bedruckt ist. Die Rückseite ist mit einer Gebrauchsanweisung bedruckt. Die Vorderseite des Zuschnitts ist ganzflächig mit einer klarsichtigen, leicht abziehbaren Schutzfolie aus Kunststoff abgedeckt, nach deren Entfernen die angefeuchteten Abbildungen unter Druck z.B. auf die Haut übertragen werden können. Die Ware ist in einem Headerbeutel mit Eurolochung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar" zur Codenummer 4908 90 00 00 0 des Zolltarifs.