Zolltarifnummer 5404.19.00.90.0: Monofile, andere

Synthetisches Monofil, sog. Angelschnur, Art. Momoi Neo FC, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als Meterware, mit einer Länge von 25 m und einem Durchmesser von weniger als 1 mm, -- auf einer Spule aus Kunststoff aufgemacht und in einer Blisterpackung verpackt, -- augenscheinlich mit einem Titer von mehr als 67 dtex, -- aus synthetischen Chemiefasern (Fluorocarbon), -- kein Elastomer, -- dient als Angelschnur. "Synthetisches Monofil von mehr als 67 dtex und einem größten Durchmesser von weniger als 1 mm, anderes als in den Unterpositionen (KN) 5404 1100 bis 5404 1200 genannte, aus Fluorocarbon"

Synthetisches Monofil, sog. Angelschnur, Art. Mono Leader Pro, Foto siehe Anlage, - als Meterware, auf einer Spule aus Kunststoff, mit einer Länge von laut Antrag 20 m, - mit einem Durchmesser von laut Antrag weniger als 1mm, - augenscheinlich mit einem Titer von mehr als 67 dtex, - aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyamid), - kein Elastomer, - dient laut Antrag als Angelschnur. "Synthetisches Monofil von mehr als 67 dtex und einem größten Durchmesser von weniger als 1 mm, anderes als in den TARIC-Codes 5404 1100 00 bis 5404 1900 60 genannte"

Synthetisches Monofil, sog. 2er Nylonfaden, Art. 709209, Foto siehe Anlage, - als 2er Set auf einer Pappunterlage mit Blisterpackung aufgebracht, - als Meterware auf Spule, mit einer Länge von laut Antrag 18 m, - mit einem Durchmesser von ca. 0,5 mm, - mit einem Titer von mehr als 67 dtex, - aus Polyamid (laut Antrag Nylon), - ungezwirnt, u. a. damit kein Nähgarn und somit keine Ware der Position 5401, - kein Elastomer. "Synthetisches Monofil von mehr als 67 dtex und einem größten Durchmesser von weniger als 1 mm, aus Polyamid"

Nach den durchgeführten wissenschaftlichen Untersuchungen handelt es sich um ein Garn aus synthetischen Monofilen (Polyamid), mit einem Durchmesser von ca. 0,2 mm und einer Feinheit von ca. 382 dtex. Die auf einer Pappspule befindliche Ware ist gemeinsam mit 200 Pailletten und 200 Schmucksteinen sowie 400 Perlen aus Kunststoffen, 3 Röhrchen mit Kunststoffglitter, 150 Zuschnitten aus Moosgummi und 4 Zuschnitten aus Nadelfilz, 10 Pfeifenreinigern, 100 Wackelaugen aus Kunststoffen, 30 Klammern, 200 Stäbchen und 30 Spateln aus Holz, Baumwollgarn, 20 Pompons aus Spinnstoffen sowie 20 gefärbten Daunen in einem Pappkarton ("sog. Bastelkiste") für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Garn kann mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden. Sämtliche Bestandteile sind daher getrennt einzureihen. Derartige Garne sind als "synthetische Monofile, von mehr als 67 dtex und einem größten Durchmesser von weniger als 1 mm, andedre als in den Unterpositionen (KN) 5404 1100 00 bis 5404 1900 50 genannt" in die Codenummer 5404 1900 90 0 einzureihen.

Synthetisches Monofil, Foto siehe Anlage, -- als Meterware, -- mit einem Durchmesser von 1 mm und einem Titer von laut Antrag mehr als 67 dtex, -- aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polytetrafluorethylen), - kein Elastomer. "Synthetisches Monofil von mehr als 67 dtex und einem größten Durchmesser von 1 mm, anderes als in den Unterpositionen 5404 1100 00 bis 5404 1900 50 genannte"

Synthetische Monofile, sog. synthetische Filamente, Foto siehe Anlage, - mit einer Folie zu einem Bündel gefasst, - mit einer Länge von laut Antrag 120 cm oder kürzer, veranschaulicht durch ein Muster mit einer Länge von ca. 10 cm, - aus synthetischen Chemiefasern, - augenscheinlich mit einem Titer von mehr als 67 dtex, - mit einem Durchmesser von laut Antrag von weniger als 1 mm, - kein Elastomer. "Synthetische Monofile, von mehr als 67 dtex und einem größten Durchmesser von weniger als 1 mm, andere als in den Unterpositionen 5404 1100 00 bis 5404 1900 50 genannte"

Borsten für Pinsel, Foto siehe Anlage - Mischung aus verschiedenen Borsten, -- mit einer Länge von ca. 5 cm, mit einem Ring aus Pappe zu einem Bündel mit einem Durchmesser von ca. 8 cm gefasst und in Papier eingeschlagen, -- Borsten aus Polyester und aus Polypropylen: --- mit einem Durchmesser von ca. 0,2 mm, --- laut Antrag aus 50 % synthetischen Monofilen (Polyester und Polypropylen; innerhalb der synthetischen Monofile überwiegen laut Antrag die Monofile aus Polyester gegenüber den Monofilen aus Polypropylen), jeweils mit einem Titer von mehr als 67 dtex, -- Borsten vom Schwein: -- laut Antrag mit einem Gesamtanteil von 50 %, - werden laut Antrag zur Herstellung von Pinselköpfen verwendet, aber noch in kleinere Büschel unterteilt, um in der Bürstenfassung befestigt zu werden, somit keine Ware der Position 9603, - die synthetischen Monofile und die Schweineborsten sind im Hinblick auf den Umfang als gleich zu betrachten, damit verleiht keiner der beiden Stoffe der Mischung ihren wesentlichen Charakter, sie ist daher der von beiden gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (0502 bzw. 5404) der in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen; innerhalb der Position 5404 sind die Borsten aus Polyester nach dem Umfang gegenüber den Borsten aus Polypropylen charakterbestimmend. "Synthetische Monofile, von mehr als 67 dtex und einem größten Durchmesser von weniger als 1 mm, andere als in den Unterpositionen 5404 1100 00 bis 5404 1900 50 genannte"

Borsten für Pinsel, Foto siehe Anlage - Mischung aus verschiedenen Borsten, -- mit einer Länge von ca. 5 cm, mit einem Ring aus Pappe zu einem Bündel mit einem Durchmesser von ca. 7 cm gefasst und in eine Folie aus augenscheinlich Kunststoff eingeschweißt, -- Borsten aus Polyester und aus Polypropylen: --- mit einem Durchmesser von ca. 0,4 mm, --- laut Antrag aus 40 % synthetischen Monofilen (Polyester) und aus 30 % synthetischen Monofilen (Polypropylen), jeweils mit einem Titer von mehr als 67 dtex, -- Borsten vom Schwein, --- laut Antrag mit einem Gesamtanteil von 30 %, - werden laut Antrag zur Herstellung von Pinselköpfen verwendet, aber noch in kleinere Büschel unterteilt, um in der Bürstenfassung befestigt zu werden, somit keine Ware der Position 9603, - die Borsten aus synthetischen Monofilen sind gegenüber den Schweineborsten nach dem Umfang charakterbestimmend, innerhalb der Position 5404 (synthetische Monofile) verleihen die Borsten aus Polyester wiederum nach dem Umfang gegenüber den Borsten aus Polypropylen der Mischung ihren Charakter. "Synthetische Monofile, von mehr als 67 dtex und einem größten Durchmesser von weniger als 1 mm, andere als in den Unterpositionen 5404 1100 00 bis 5404 1900 50 genannte"