Zolltarifnummer 5505.10.10.10.0: PA6 und PA66

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören allgemein Abfälle von Chemiefasern (Filamenten und Spinnfasern – siehe Erläuterungen „Allgemeines“ zu Kapitel 54), insbesondere: 1) Faserabfälle, z. B. mehr oder weniger lange Fasern, die als Abfall beim Herstellen und Bearbeiten von Filamenten entstehen; Abfälle, die beim Krempeln, Kämmen oder anderen zur Vorbereitung für das Verspinnen von Spinnfasern dienenden Verfahren anfallen (Kämmlinge, Abrisse von Krempelbändern oder Vorgarnen usw.). 2) Garnabfälle, das sind im Allgemeinen gebrochene, verknotete oder verfilzte Garne, die beim Spinnen, Zwirnen, Spulen, Weben, Wirken, Stricken usw. anfallen. 3) Reißspinnstoff (garnettierter, auf Maschinen vom Typ der Garnette gewonnener und anderer Reißspinnstoff), d. h. Fäden, die mehr oder weniger geöffnet sind, oder Fasern, die durch Reißen von Lumpen, Garnabfällen usw. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Bei der Ermittlung, ob Abfälle von Chemiefasern der Position 5505 vorliegen, sind verschiedene Kriterien zu berücksichtigen, wie zum Beispiel - verschiedene Faserlängen, - unterschiedliche Fasertypen, - unterschiedlich gefärbte Fasern, - unterschiedliche Dicken der Fasern, - verschiedene Formen der Querschnitte der Fasern, - verschiedene Verarbeitungsstufen der Fasern (gekräuselt oder gerade), Krempelvlies, Fragmente von Reißspinnstoff, versponnene Garnabschnitte etc. Das Kriterium der Faserlänge allein ist nicht ausreicht, um eine Einreihung in die Position 5505 zu rechtfertigen (335. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex, 13. Februar 2004, TAXUD/9263/2004).

1. Als „Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten" im Sinne der Positionen 5501 und 5502 gelten ausschließlich Kabel, die aus einem Bündel parallel liegender Filamente von einheitlicher und gleicher Länge wie die Kabel bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen: a) Länge des Kabels mehr als 2 m; b) Zahl der Drehungen des Kabels weniger als 5 je Meter; c) Einzeltiter der Filamente weniger als 67 dtex; d) Kabel aus synthetischen Filamenten müssen verstreckt sein, d. h. sie dürfen nicht um mehr als 100 % ihrer Länge dehnbar sein; e) Gesamttiter des Kabels mehr als 20 000 dtex (RV E5501100). Kabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Position 5503 oder 5504 (RV E5501200).

1. Zu Abschnitt XI gehören nicht: a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 0502); Rosshaar und Rosshaarabfälle (Position 0511) (RV C1101A00); b) Menschenhaare und Waren daraus (Position 0501, 6703 oder 6704); jedoch gehören Filter- oder Presstücher aus Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden, zu Position 5911) (RV C1101B00); c) Baumwoll-Linters und andere Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 (RV C1101C00); d) Asbest der Position 2524, Asbestwaren und andere Waren der Positionen 6812 oder 6813 (RV C1101D00); e) Waren der Positionen 3005 oder 3006; Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Position 3306 (RV C1101E00); f) lichtempfindliche Spinnstoffwaren der Positionen 3701 bis 3704 (RV C1101F00); g) Monofile, …